Macht es anders! –

Liebe Delegierte, liebe Freundinnen und Freunde,

Am morgigen Abend (Freitag, 01.06.2012)  findet ein recht breit angelegtes Delegiertentreffen auf Basis des Aufrufes „Wir sind die Linke“ statt, über das wir informieren möchten. Beginn ist am Freitag, 20 Uhr im Intercityhotel in Göttingen (Bahnhofstraße 1a), Raum 2/3. Den Aufruf gibt’s hier zu lesen http://wirsinddielinke.wordpress.com/ … wir planen kein separates Ema.Li Treffen in Göttingen, sollte ein solches Treffen nötig werden, wird am Emali.Stand auf dem Parteitag darüber informiert werden …

Um einen Beitrag zur Überwindung eines der wichtigen Grundprobleme in der Partei zu leisten, haben wir eine Broschüre erarbeitet: „Macht es anders. Leitfaden zur Überwindung von Machtpolitik in der Partei Die Linke. in fünf Schritten“ Ihr findet diesen Leitfaden hier als PDF zum download …

Dann bis bald in Göttingen, alles wird gut!

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Ema.Li-Stand beim Bundesparteitag in Göttingen

Liebe Delegierte, liebe Freundinnen und Freunde,

wir möchten Euch alle ganz herzlich einladen, uns an unserem Ema.Li-Stand beim Bundesparteitag in Göttingen zu besuchen. Kommt vorbei, diskutiert, erholt Euch von den Anstrengungen der Sitzung und entspannt Euch mit uns.

Am Samstagabend,  nach der Vorstellung der Kandidat*innen zum Bundesvorsitz, wird Karsten Krampitz am Ema.Li-Stand „Kaltland“ in einer Bücherstunde signieren und sich auch gerne mit uns zum Thema „Freiheit von Angst“ austauschen.

Wir freuen uns auf Euch!


Frauen als Verhandlungsmasse in der Personalfrage? Ein unhaltbarer Zustand! Selbstermächtigung ist wichtig und nötig!

Im Vorfeld des Göttinger Parteitages erklärt der Koordinierungskreis der Emanzipatorischen Linken:

Der Verlauf der Personalfindung ist unmöglich: zwei Wochen vor dem Göttinger Parteitag ist noch immer nicht klar, welche Kandidaten tatsächlich antreten werden. Vor allem, dass dabei die weibliche Seite des Parteivorsitzes als Verhandlungsmasse zwischen den beiden erklärten oder angedeuteten Kandidaturen verwendet wird, ist absolut unhaltbar. Schon um das nicht so stehen zu lassen, ist es richtig, dass weibliche potenzielle Kandidatinnen nun über einen „dritten Weg“ nachdenken. Dessen Vorschlag lautet, dass sich die Führung ausschließlich aus Frauen zusammensetzen sollte. Nach der Satzung wäre das problemlos möglich. Diese sieht eine Geschlechterquotierung vor, nach der mindestens die Hälfte eines Gremiums aus Frauen bestehen muss. Ein solcher Vorstoß, oder auch schon die Debatte darum, verändert die Kultur der Partei und bedeutet eine Absage an die selbstorientierte Ansagestrategie männlicher Kandidaten. Er stellt einen notwendigen Akt der Selbstermächtigung dar.

Grundsätzlich gilt, dass es keine Entscheidungsschlachten beim Parteivorsitz geben kann: Um der gesellschaftlichen Breite linker Kämpfe gerecht zu werden, brauchen wir die ganze Partei und die Milieus, für die sie stehen. Solidarität in der Verschiedenheit ist nötig, um gesellschaftliche Gestaltungsmacht und –Verankerung auszubauen.

Download der Erklärung als pdf


Pluralistische Vielfalt statt monolithischer Einfalt! Mehr Freiheit und Gerechtigkeit mit der LINKEN.

Der Parteitag in Göttingen und wichtige Entscheidungen stehen vor der Tür. Die Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken hat daher folgendes Diskussionsangebot beschlossen.

Die Veränderung der Organisationskultur der Linken ist nötig. Die Satzung der Linken hält einige mehr Möglichkeiten der Beteiligung als bei den meisten anderen Parteien bereit, auch wenn dies noch nicht ausreicht. Diese werden, wie die letzten Monate gezeigt haben, von machtpolitischen Blockierungen überlagert. Damit wird die glaubwürdige Beschäftigung mit gesellschaftlichen Problemen erschwert. Immer wieder wird in der Partei gefordert, dass der Einfluss der Strömungen abnehmen müsse. Wenn damit ein Zurückdrängen rein machtpolitisch motivierter Auseinandersetzungen gemeint ist, so wäre dies erfreulich. In der Vergangenheit hat die starke Zuspitzung auf diese eine lebendige Debattenkultur in der Partei behindert. Strömungen hingegen, die offene Debatten befördern und transparent machen, können ein Gewinn sein. Dies hieße auch inhaltliche Verkürzungen wie in der Vergangenheit zu überwinden. Selbstverständlich bringt eine Fokussierung vor allem auf Personalfragen eine Organisation ins Straucheln. Der Göttinger Parteitag muss also vor allem als Auftakt zu einer Nutzung aller Kräfte für verstärkte Präsenz in der Gesellschaft sein.

Wir setzen uns dafür ein, dass emanzipatorische Ansätze in unserer Partei sichtbarer und prägender werden. Freiheit und Gerechtigkeit sind die zentralen Ideen der gesellschaftlichen Auseinandersetzung: Obwohl in der LINKEN Inhalte und Konzepte auf den Feldern von bürgerschaftlichen Grund- und Freiheitsrechten, radikaldemokratischer Selbstorganisation, der Netzpolitik und einer zeitgemäßen Geschlechterpolitik vorliegen, hat sie darauf verzichtet, diese ins Zentrum ihrer Kommunikation zu stellen. Dem gewachsene Bedürfnis der Bevölkerung nach mehr direktem Einfluss muss auch in der Partei DIE LINKE strukturell und inhaltlich Rechnung getragen werden. Selbstbefähigung und Selbstermächtigung sind Kernelemente unserer Forderung nach mehr Demokratie, machen aber eben auch einer Parteistruktur wie der unseren mehr Arbeit. Wo wir bisher unseren eigenen Ansprüchen nicht gerecht geworden sind, müssen wir uns das eingestehen und Bereitschaft zur Selbstveränderung zeigen.

Es kommt darauf an, eine Vision für demokratische Teilhabe und Wohlstand für alle in einer ökologischen und freiheitlichen Gesellschaft im 21. Jahrhundert zu entwickeln, die die Ausgrenzungen von Geschlecht, Herkunft und Lebensweise überwindet. Dafür braucht es konkrete Programmatiken und Konzepte und die Nutzung aller Kräfte, die sich in der gesellschaftlichen Linken und der Partei Die Linke  formieren. Die Milieus, die sich auf DIE LINKE beziehen, sind vielfältig; dies muss sich auch in der Kultur der Partei widerspiegeln.

In der Gerechtigkeitsfrage ist ein zentrales Element aus unserer Sicht die Zeitgerechtigkeit. Denn die Verfügungsgewalt über das eigene Leben misst sich an der Verfügung über die eigene Zeit. Die Gerechtigkeitsfrage wird zwar meistens an der Einkommenshöhe verhandelt, aber „Kämpfe um Zeit“ zu führen bedeutet eben auch, dass Einkommensgerechtigkeit nicht nur im Bereich der Lohn- und Erwerbsarbeitseinkommen zu diskutieren ist, sondern auch bei dem – selbst bei uns – stigmatisierten Bezug von „Transfer“einkommen. Die Unterstellung, nur Erwerbsarbeit wäre eine Leistung an der Gesellschaft, stimmt nicht. Tatsache ist, sowohl in der politischen Einmischung, der Reproduktionsarbeit, der Muße als auch in der Erwerbsarbeit findet individuelle wie kollektive Sinnstiftung statt. Bereits heute basiert der Zusammenhalt und Reichtum unserer Gesellschaft in einem viel größerem Maße auf unbezahlten Tätigkeiten als auf Erwerbsarbeit. Dies zu leugnen bedeutete, den Gerechtigkeitsgrundsatz zu verletzen.

Das inhaltliche Erscheinungsbild der LINKEN muss sich verbreitern, unter Nutzung aller schon in der Partei vorhandenen Ansätze und Kräfte. Dadurch können wir den Kerngehalt unseres Programms stärker in die gesellschaftliche Debatte tragen. Der Göttinger Parteitag kann hier einen Aufbruch markieren: Einseitige Richtungsentscheidungen, sowohl personell als auch inhaltlich, brächten uns dagegen ins Straucheln. Nur wenn wir alle unsere Kräfte nutzen, erreichen wir verstärkte Präsenz in der Gesellschaft. Die Emanzipatorische Linke sieht dabei ihre Aufgabe darin, Diskurse über die Perspektiven der Geschlechtergerechtigkeit, Arbeitskritik, Radikaldemokratie und Ökologie zu bündeln und in der Programmatik der LINKEN zu stärken. Dabei versuchen wir, den in der Partei oft nur als duldendes Nebeneinander verstandenen Pluralismus praktisch zu leben: dazu gehört unter anderem, Doppelmitgliedschaften mit anderen Strömungen als Bereicherung zu verstehen.

DIE LINKE hat eine „neue soziale Idee“ versprochen. Diese muss sie jetzt auch erarbeiten, in die Gesellschaft tragen und verkörpern. Es kommt darauf an, eine Vision für demokratische Teilhabe und Wohlstand für alle in einer ökologischen und freiheitlichen Gesellschaft im 21. Jahrhundert zu entwickeln, die die Ausgrenzungen von Geschlecht, Herkunft und Lebensweise überwindet. Dazu wird DIE LINKE gebraucht: für die Herstellung von Freiheit und Gerechtigkeit in der Gesellschaft.

(Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken, Berlin, 5. 5. 2012)


Zur Bundesmitgliederversammlung am 5. Mai in Berlin

Im ersten Tagesordnungspunkt haben wir uns mit der Demokratisierung von Organisationen beschäftigt und einiges zum Vergleich der europäischen linken Parteien und dem Stand der Linken. in Deutschland erfahren. Cornelia Hildebrandt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat dafür ein exzellentes Eingangsreferat gehalten. Ein Ergebnis der Diskussion war, dass wir uns mit der Frage, wie in der Partei Entscheidungen getroffen werden, noch einmal ausfühlicher beschäftigen wollen. Um allen die Teilnahme zu ermöglichen, wird ein Pad eingerichtet. Außerdem wollen wir ein praktisches Instrumentarium zur Offenlegung und Überwindung machtpolitisch motivierter Kommunikation erarbeiten.

Auch der Koordinierungskreis wurde nachgewählt: Wir freuen uns, dass Ann-Christin Schomburg und Sebastian Wormsbächer neue Mitglieder des Ko-Kreises der Ema.Li geworden sind.

Unser „Call for Ema.Li“ geht weiter – ihr könnt ihn gern noch ausfüllen und an uns senden! Jede Rückmeldung hilft uns, die Ema.Li für die Zukunft auszurichten. Die ersten Meldungen haben wir bereits auf der Mitgliederversammlung ausgewertet. Ema.Li soll demnach stärker in die Partei wirken und Diskurse auch außerhalb der Partei einbinden. Einen weiteren inhaltlichen Schwerpunkt sahen die Fragebögen in der Organisationskritik und der innerorganisatorischen Demokratiefrage. Mit dem oben genannten Schwerpunkt werden wir darauf reagieren. Die (schon nicht mehr ganz aktuelle) Auswertung des Call for Ema.Li mit Stand 4. Mai findest Du hier.

Auch der eigene Organisations- und Strukturaufbau brachte Erfreuliches hervor: Derzeit bilden sich beispielsweise sehr viele Landesverbände. So etwa Ende April in Sachsen-Anhalt. Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen werden in nächster Zeit folgen und auch in Bayern und Hessen tut sich was. Landesverbände existieren derzeit in Berlin, Bremen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und eben Sachsen-Anhalt. Ebenso erfreulich ist die Mitgliederentwicklung der Ema.Li. Dabei tauchen leider auch einige Reibungsverluste auf. Solltest Du Mitglied der Ema.Li sein (Das bist Du, wenn Du deine Mitgliedschaft schriftlich erklärt hast.), und trotzdem z.B. keine Einladung zur Mitgliederversammlung erhalten haben, so melde Dich bitte unbedingt unter emali-kokreis@die-linke.org. Wir arbeiten dran.

Auch auf dem Bundesparteitag werden wir mit einem durchgängig betreuten Stand präsent sein.

Einen sehr guten, subjektiveren und vor allem sehr ausführlicheren Bericht gibt es bei der Online-Zeitschrift Potemkin zu lesen.


Livestream zur Mitgliederversammlung

Am 5. Mai findet in Berlin die Mitgliederversammlung der Ema.Li statt. Wer möchte, kann vorbeikommen. In die Kulturkantine auf dem Gelände der alten Königsstadtbrauerei in der Saarbrücker Str. 34, 10405 Berlin. Ab 11 Uhr gehts los. Und wer möchte, kann die Versammlung hier auch per Livestream verfolgen.

Oder direkt woanders.


Ema.Li Sachsen-Anhalt gegründet

Ein Bericht vom Gründungstreffen

Am 30.April war es nun soweit, der Landesverband der Ema.Li Sachsen-Anhalt wurde ins Leben gerufen. In den nächsten Zeilen möchten wir über das Gründungstreffen und die nächsten Aufgaben und Ziele berichten.

Zum Anfang gab es ein Inputreferat zum Thema emanzipatorische Netzpolitik von Julia Bonk (MdL Sachsen). Hier wurde auf die historische Bedeutung des Internet hingewiesen, welches zum ersten Mal als Medium die Möglichkeit bietet, ohne große technische Hürden Empfänger und auch Sender gleichzeitig zu sein. Es gibt aber nicht nur Chancen sondern auch Risiken. Weite Teile der Bevölkerung sind entweder durch fehlende Infrastruktur oder aufgrund ihrer finanziellen Situation von dem Medium ausgeschlossen. Diese Exklusion stellt eine Gefahr dar. Aber auch Versuche, die Netzneutralität aufzuheben, können nicht Ziel linker Netzpolitik sein. Die Chancen des Internets sind enorm, vor allem die Möglichkeiten der direktem Beteiligung und Informationsgewinnung.

Nach der Diskussion zum Referat wurde die Ema.Li Sachsen-Anhalt offiziell gegründet und ein erster Arbeitsplan besprochen. In diesem Jahr ist es geplant, noch mindestens zwei thematische Treffen zu veranstalten und diese gemeinsam mit anderen Landesarbeitskreisen durchzuführen.

Ema.Li Sachsen-Anhalt möchte dabei einen neuen Diskussionsraum bieten. In diesem soll ohne dogmatisches Scheuklappendenken, über linke emanzipatorische Politik debattiert und auch solidarisch gestritten werden. Wir wollen Utopien entwickeln, aber auch Projekte begleiten, welche sich an der Lebensrealität im hier und jetzt orientiert und zugleich einen transformatorischen Anspruch haben.

Auch wenn wir zu unserem Gründungstreffen noch genügend Sitzplätze frei hatten, so sind wir uns sicher, dass es auch in Sachsen-Anhalt ein großes Potenzial für die ema.li gibt.

Wenn du mitmachen willst, dann wende dich an die E-Mal Adresse: ema.li-st@gmx.de  oder komm zu einer unserer nächsten Veranstaltungen.