Verankern, verbreitern, verbinden, aber wie?

Stefan Hartmann und Klaus Lederer haben einen Text zur LINKE-Parteientwicklung in der Zeitschrift Luxemburg veröffentlicht. Sie fragen: Verankern, verbreitern, verbinden, aber wie?

Es stimmt: Die weitere Parteientwicklung muss mit einer Diskussion um deren strategische Orientierung verbunden werden. Nur durch »verankern, verbreiten, verbinden« (Kipping/Riexinger 2013) kann die LINKE politisch attraktiver und stärker werden: an Mitgliedern, WählerInnen und politischer Substanz, aber letztlich – und das ist entscheidend – in ihrer politischen Durchsetzungsfähigkeit. Die Frage ist, ob der in dem Papier von den Parteivorsitzenden gewählte Ansatz umstandslos geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Wir haben da einige Fragen und Bedenken, die wir – anhand von ausgewählten Handlungsfeldern – zur Diskussion stellen wollen.

Inwiefern lässt sich ein Parteientwicklungsprozess von oben ausrufen? Wie viel Anschub ›von unten‹ ist für einen Erfolg nötig? Wie können programmatische Richtungsentscheidungen einer Parteiführung mit den Aktivitäten und Positionen der Parteimitglieder vermittelt werden? Welchen Stellenwert hat kritische, auch parteitheoretische Reflexion für einen Parteientwicklungsprozess? Was heißt es, die LINKE heute mit Gramsci als »gesellschaftliche Partei« zu konzipieren? Helfen solche Überlegungen, die Partei gesellschaftlich besser zu verankern? Welchen Rolle haben dabei diejenigen Mitglieder, die sich nicht als ›AktivistInnen‹ verstehen? Und vor allem: Werden in einem solchen Verständnis nicht eine Reihe von Funktionen im Parteien- und Parlamentssystem vernachlässigt, zum Beispiel die politische Repräsentation derjenigen WählerInnen, die nicht in Gewerkschaften, Bewegungen und Kampagnen aktiv sind, die aber im politischparlamentarischen Raum repräsentiert sein wollen? Wie können die unterschiedlichen Qualitäten und Stärken der Partei gemeinsam entwickelt werden? Wie können Diskussionen um strategische Orientierungen als Selbstveränderungsprozess geführt werden? Wie geht dies, ohne die kommunalpolitischen Aktivitäten und die lokale Verankerung der Partei im Prozess ›abzuhängen‹? Aus unserer Sicht ist es nötig, diese Fragen in den Mittelpunkt und die Debatte zur Parteientwicklung damit vom Kopf auf die Füße zu stellen.

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