Die Ema.Li stärken, DIE LINKE aufmischen!

Ein Diskussionsbeitrag von K. Peter Laskowski zur Bundesmitgliederversammlung der Ema.Li am 14. und 15.11. 2015 in Berlin

Wir sind jetzt
Wir sind hier
Wir sind wir
Das allein ist unsere Schuld

Einige Gedanken anlässlich der Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken über die Linke, die Ema.Li und den ganzen Rest. // Stand 29.9.2015//

1. Die Situation der Partei DIE LINKE

Unsere Partei sei eine Partei, „die in wichtigen Teilen noch in Gründung“ befindlich sei, schreiben die beiden Vorsitzenden in „Verankern, verbreiten, verbinden“ [1]  mit dem sie die Strategie- und Zukunftsdebatte unserer Partei eröffnet haben. „Wenn das zuträfe, wäre dieser Gründungsprozess wohl an einem Punkt angelangt, an dem sich mit Fug und Recht Trostlosigkeit und Pessimismus verbreiten dürften. Sinkende Mitgliederzahlen, intensive Auseinandersetzungen im Westen und Ausdünnung und Überalterung im Osten – das ist kein Gründungs-, sondern ein Abbauprozess.“[2]
DIE LINKE ist im Osten, egal in welches Bundesland wir schauen, eine sterbende Partei.
Die West-Landesverbände verlieren ebenfalls Mitglieder, diese jedoch aus anderen Gründen.
Zwischen dem 31.12.2013 und dem 31.12.2014 verlor DIE LINKE netto 3.206 Mitglieder. [3] Davon entfielen auf den Landesverband NRW über 900 oder ~ 30 Prozent der Austritte, während der Anteil des Landesverbandes NRW an der Gesamtmitgliederzahl ~ 12 Prozent beträgt. Eine der Ursachen hierfür ist die, in NRW, wie auch vielen anderen westlichen Landesverbänden [4], unterirdische Diskussions- und Debattenkultur.
„Alle etablierten Parteien in Deutschland verfügen über politische Flügel, Strömungen und Netzwerke. Einige repräsentieren ideologische Differenzen, andere sollen eher der Karriere dienen. Auch in diesen Parteien wird zum Teil heftig um Positionen, häufiger noch heftiger um Karriere und Einfluss gestritten. Aber nur in der Linkspartei wird in solcher Regelmäßigkeit dem innerparteilichen Kontrahenten die Legitimität des Verbleibs in der Partei mehr oder weniger explizit abgesprochen.“[5]
Die bei vielen Mitgliedern dieser Partei zu beobachtende Tendenz,  andere und grade Minderheitenmeinungen nicht als statthaft, sondern als störend oder gar parteifeindlich anzusehen, und obsessiv auszugrenzen, schwächt letztendlich die Partei DIE LINKE in ihrer Gesamtheit.

„In vielen Ortsverbänden, Kreisverbänden und zum Teil Landesverbänden haben Mitglieder, die der jeweiligen innerparteilichen Minderheit angehört haben, die Partei mittlerweile verlassen.
Da diese Entwicklungen jedoch von Ort zu Ort unterschiedlich ausgehen, entfallen damit die ursprünglichen Auseinandersetzungen nicht, sondern sie wandern häufig nur eine Ebene nach oben. Zurückgelassen haben diese Streitigkeiten mindestens kleinere, wenn nicht sogar kaum noch lebendige Parteistrukturen, die mit einer politischen Kultur gepflastert sind, die man den meisten Menschen und vor allem Neumitgliedern eigentlich nicht zumuten kann. Zum Teil sind ganze Landesverbände eher reine Hüllen für Listenaufstellungen, denn eigene, lebendige und handlungsfähige politische Organismen.“[6]

Neben der sinkenden Mitgliederzahl, bleibt auch die nach wie vor die ungleichmäßige Verteilung der Mitglieder in den Ländern ein Problem der Partei. „Gemessen an der Bevölkerungszahl kamen in Ostdeutschland auf 1.000 Einwohner*innen noch knapp 2,6 Parteimitglieder, im Westen nur knapp 0,4. Die Mitgliederdichte gemessen an der Einwohnerzahl ist im Osten damit etwa sieben Mal so hoch wie in den westlichen Verbänden.“[7]

Hinzu kommt im Westen noch eine Besonderheit, das besonders häufig anzutreffende Desinteresse von Frauen an der Partei DIE LINKE. Liegt der Frauenanteil der Linken im Osten bei durchschnittlich 44 Prozent, so liegt er im Westen durchschnittlich nur bei  27 Prozent. Abgeschlagen ist der Landesverband Baden Württemberg, der mit 24 Prozent das Schlusslicht bildet. [8]

Festzuhalten ist, dass wir „von unserem Ziel, 100.000 Menschen in diesem Land Genossinnen und Genossen zu nennen, weiter entfernt [sind], als je zuvor.“[9]

Kurz: Sowohl die Überalterung von Mitgliedern und Wähler*innen im Osten, als auch die zu oft fehlende gesellschaftliche und parlamentarische Verankerung im Westen, sollten für uns Antrieb sein, darüber nachzudenken, wie neue Ideen, Konzepte, Milieus und Themen erschlossen werden können.
Dass dies nicht geschieht, sagt viel über die derzeitige DIE LINKE, ihre Realitätstüchtigkeit und Zukunftsfähigkeit aus.

Im Jahr 2015 bot sich zum ersten mal seit der Gründung der Partei DIE LINKE im Jahr 2007 und abseits zahlreicher Wahlkämpfe Zeit, sich intensiv mit den strategischen Aufgaben und der inhaltlichen Ausrichtung unserer Partei auseinanderzusetzen.
Eine lebendige, offene, diskussionsfreudige Partei hätte diese Chance genutzt, und in der Breite den Diskurs  über unsere strategischen Aufgaben und die inhaltlichen Ausrichtung  begonnen, um so Wege aus der Krise und für die Zukunft zu finden.
Dass diese Chance nicht genutzt wurde, ist bezeichnend für den Zustand der Partei.

Aber nicht nur das, auch in allen anderen wichtigen Zukunftsfragen ist kein breiter innerparteilicher Diskurs in Sicht oder gar erwünscht.
Die Partei DIE LINKE diskutiert nach wie vor nicht offen und realistisch über die gravierenden Veränderungen der Arbeitswelt. Selbst die IG-Metall ist hier weiter.
Die Fetischisierung der entfremdeten Lohnarbeit  („gute Arbeit für alle“) ist in der Partei so sakrosankt wie das Dogma von der unbefleckten Empfängnis für die Katholische Kirche.
Neue Themen, wie der notwendige radikaldemokratische Umbau der der Gesellschaft, oder die Digitalisierung, werden nur sehr schwerfällig durch die Partei aufgenommen, oftmals aber offen und bewusst ignoriert.

DIE LINKE entspricht  derzeit mehr dem Bild eines Wahlvereins als dem einer Partei. Sie dient oftmals eher der Sicherung von Mandaten in Parlamenten oder der Unterstreichung der Bedeutung ihrer Funktionäre als dem Ziel, Projekte, die ihrer Programmatik entsprechen, zu unterstützen.

2. Die Emanzipatorische Linke und DIE LINKE

Die Emanzipatorische Linke besitzt ein Grundsatzprogramm, in dem viele Fragen, die in DIE LINKE nicht oder nur unzureichend reflektiert werden, deren Erörterung aber notwendig wäre, um Anschluss an gesellschaftliche Diskussionsprozesse zu halten, aufgeworfen werden. Dieses  Grundsatzprogramm muss weiterentwickelt werden. Es sollte, in einem Offenen Diskussionsprozess, der auch Menschen, die nicht der Ema.Li angehören einbezieht, so verändert werden, das es den heutigen gesellschaftlichen Gegebenheiten Rechnung trägt.

Die Emanzipatorische Linke hat es leider nicht geschafft, eine organisatorische Stärke zu entwickeln, die ihrer programmatischen Stärke entspricht, und die notwendig ist, um außerhalb, aber auch innerhalb der Partei DIE LINKE Diskussionen zu den Leitlinien ihrer Programmatik wahrnehmbar anzustoßen.

Das Verständnis der Ema.Li als eine Gruppe, die ihr Augenmerk stärker auf Inhalte und die Kooperation mit außerparteilichen Zusammenhängen richten will, als auf innerparteiliche Machtpolitik, ist nach wie vor richtig, greift aber, meines Erachtens nach beim derzeitigen Zustand der Linken, zu kurz.

Das Ringen um die Veränderung der Partei hin zu einer emanzipatorischen, offenen, pluralen Partei ist nicht Machtpolitik, sondern Notwendigkeit, weil es eine andere Linke braucht, um die gesellschaftlichen Kämpfe der Zukunft zu führen.
Das bedeutet für mich, die Emanzipatorische Linke muss, trotz aller Kritik und allen Abstands zu den Verhältnissen in DIE LINKE, den Anspruch haben, an einer zweiten Erneuerung der Partei DIE LINKE, wie sie z.B. das fds anstrebt, mitzuwirken.

Hierzu muss sie sich einmischen, aktiv werden, um mit ihren Position die Mitglieder in DIE LINKE inhaltlich zu Widerspruch, oder besser, Zuspruch  herauszufordern. So können wir das Profil  der Ema.Li stärken und klar machen: Die  Ema.Li als Teil der Partei DIE LINKE ist bereit, DIE LINKE, gemeinsam mit anderen zu verändern.

3. Die Ema.Li Stärken

Um DIE LINKE zu verändern braucht es, neben vielen anderen, auch eine starke Ema.Li, die mit sich selbst und innerparteilich um emanzipatorische Inhalte ringt. So wie es innerhalb der Ema.Li klar ist,  „dass ihre Aktiven auf einigen Politikfeldern nicht zu gemeinsamen Positionen kommen“[10], sollte es auch bei dem Ringen um eine Veränderung der Partei DIE LINKE hin zu einer emanzipatorischen, offenen, pluralen Partei klar sein, das wir gerne mit allen, die diese Veränderung auch wollen zusammenarbeiten, auch wir nicht in allen inhaltlichen Punkten einer Meinung sind.

Um die Ema.Li zu stärken, ist es einerseits notwendig, ihr Profil zu schärfen.
Die Ema.Li vertritt oft programmatisch Positionen, die abseits der gängigen traditionsmarxistischen Erklärungsmuster vieler Mitglieder der Partei liegen. Das wir nicht versuchen, die Welt zu simplifizieren und platte Erklärungsmuster für komplexe Fragen anzubieten ist unsere Stärke. Dass wir Positionen vertreten, die wieder dem Linken Zeitgeist stehen und oft quer zu als wichtig empfundenen Themen liegen ist nicht unser Alleinstellungsmerkmal, aber trotzdem ein wichtiger Punkt, der die Ema.Li von anderen Gruppen in der Linken unterscheidet.
Wir sollten unsere Positionen schärfen und unser Inhaltliches Profil stärker herausarbeiten.  Trotz allem müssen wir versuchen, mit allen, die eine Veränderung in der Partei wünschen, zusammenzuarbeiten. Das schärfen von Positionen, das verstärken des inhaltlichen Profils darf nicht auf Kosten einer Offenheit gegenüber anderen Positionen gehen.

Um die Ema.Li zu stärken ist es andererseits notwendig, ihre Basis zu verbreitern.
Die Basis der Ema.Li zu verbreitern bedeutet vor allem: Wir müssen in die Fläche gehen, die dort vorhandenen Mitglieder aktivieren, vernetzen und Strukturen (neu-) aufbauen.
Schwächen der Ema.Li sind derzeit die mangelhafte regionale Verankerung sowie die Öffentlichkeitsarbeit. Diese Schwächen sind nicht Personen geschuldet, sondern der schmalen personellen Basis sowie der Tatsache, das das Arbeiten mit basisdemokratisch organisierten Strukturen immer arbeitsaufwendiger ist als mit hierarchischen Strukturen.

Wie andere bundesweite Zusammenschlüsse/Bundesarbeitsgemeinschaften gibt es auch bei der Ema.Li Gliederungen in verschiedenen Landesverbänden. Ziel sollte es sein, dass in allen Landesverbänden funktionierende Ema.Li-Strukturen vorhanden sind mit einem entsprechenden Ko-Kreis.

Öffentlichkeitsarbeit ist der wichtigste Teil politischer Arbeit, um eigene Politikansätze, Konzepte  und Aussagen anderen zugänglich zu machen. Hier hat die Ema.Li doch noch einige Luft nach oben, denn es reicht eben nicht aus, regelmäßig etwas im Blog zu veröffentlichen.
Wir sollten nachdenken über
•  Öffentlichkeitsarbeit nach innen
•  Öffentlichkeitsarbeit in die Partei
•  Öffentlichkeitsarbeit nach außen
Hier müssen wir gemeinsam Ansätze finden, die diese Punkte mit Leben füllen.

Weiterhin sollten wir überlegen, folgende Schritte in Angriff zu nehmen:
–  erfreulich wäre, wenn jeder Mensch im Ko-Kreis der Ema.Li für die Betreuung von zwei bis drei Bundesländern zuständig wäre.
– in jedem Bundesland, in dem kein funktionsfähiger Ema.Li Landesverband als Ansprechpartner aufzufinden ist, findet im Jahr 2016 eine Landesmitgliederversammlung statt.
– es werden Strukturen geschaffen, die als Angebot dienen, die Landesverbände besser miteinander zu verzahnen. Die aktiven Landesverbände müssen miteinander kommunizieren, um voneinander zu lernen.
– Die Landesverbände werden, bei Interesse, dabei unterstützt, attraktive Veranstaltungen zu Ema.Li Themen an den Vorabenden von Parteitagen durchzuführen. Nur eine erlebbare, ansprechbare und erfahrbare Ema.Li kann Wirkung in DIE LINKE entfalten.
– die Ema.Li versucht mit kollaborativen Arbeiten, Einsatz von Technik wie Streaming, Mumbles usw. Barrierefreiheit anzustreben und so größtmögliche Partizipation aller zu ermöglichen
– die Ema.Li führt in 2016 die Konferenz zur Emanzipation durch.
– die Ema.Li gibt ab 2016 eine eigene Zeitung heraus.
– die Ema.Li führt in 2016 eine Fachtagung zu „Demokratie und Digitalisierung“ durch. Diese führt sie in Zusammenarbeit mit der BAG Netzpolitik, der digitalen Linken, Netzpolitikern in der Linken, dem fds, der SL und anderen durch.
– die Ema.Li versucht, am Freitag, den 27. Mai, am Vorabend der „1. Tagung des 5. Parteitages“ in Magdeburg eine Veranstaltung zum Thema „Die Linke und die Perspektiven der Digitalen Revolution“ durchzuführen.
– die Ema.Li  diskutiert den Einsatz von Liquid Feedback (lqfb) als Mittel, die Mitgliederbeteiligung an Entscheidungen zu stärken und den basisdemokratischen Anspruch der Ema.Li zu stärken.

4. DIE LINKE Aufmischen

Das Aufmischen der Linken, der Kampf um Veränderung der Partei hin zu einer emanzipatorischen, offenen, pluralen Partei ist, wie ich finde, eine Notwendigkeit, weil es eine andere Linke braucht, um die Kämpfe der Zukunft zu führen. Ich maße mir nicht an, definieren zu wollen, wie diese andere Linke auszusehen hat, ich habe aber eine Vorstellung davon, was wir überwinden müssen.
Um mit Klaus Lederer, Halina Wawzyniak, Stefan Hartmann zu sprechen: „Wir müssen ausbrechen aus den Kategorien, Rastern, Floskeln, Strömungsgeografien der gegenwärtigen Partei DIE LINKE. Es bedarf der Verständigung über die Lage der Gesellschaft, über die Strategien, Zukunftsdebatten etc. anderer gesellschaftlicher Kräfte und über die Lage der Linken und natürlich der Partei DIE LINKE.“ [11]
Solch eine Verständigung müssen wir anstreben, zuerst unter uns, dann, gemeinsam mit anderen, in der Partei, geleitet von den Gedanken, die im „Diskussionsangebot einer Emanzipatorischen Linken“ formulierten wurden: „Weil wir von der Notwendigkeit einer starken Linken in Deutschland überzeugt sind, weil wir meinen, dass diese Linke Freiheit und Sozialismus im Kern zusammen denken muss, und weil wir mit unseren Positionen und einer Schnittstellenfunktion zu anderen die Ausrichtung der LINKEN mitgestalten wollen, wirken wir als Emanzipatorische Linke zusammen.“ [12]

Und weil wir als Emanzipatorische Linke die Ausrichtung der Linken mitgestalten wollen, müssen wir uns einmischen und DIE LINKE aufmischen.

Darum sollten wir folgendes in Angriff nehmen:
– die Ema.Li wählt die zwei ihr zustehenden Delegierten. Diese Delegierten sind, auch wenn sie über kein Stimmrecht verfügen, rechenschaftspflichtig und veröffentlichen nach jedem BPT einen Bericht über den BPT im Forum.
– die Ema.Li führt sieben Wochen vor Beginn der jeweiligen Sitzungen des Parteitags eine Bundesmitgliederversammlung durch, um über Anträge zum Parteitag zu diskutieren, durch. Auch hier wird versucht, mit kollaborativem Arbeiten, Einsatz von Technik wie Streaming, Mumbles usw. Barrierefreiheit anzustreben und so größtmögliche Partizipation aller zu ermöglichen.
– die Ema.Li versucht zu allen Leitanträgen des Parteivorstands Änderungsanträge einzubringen, wenn die Positionen des Parteivorstands Positionen der  Ema.Li Positionen gegenüberstehen. Anträge der Ema.Li auf Parteitagen dienen der offensiven Positionierung um zu zeigen: Wir sind jetzt, Wir sind hier, Wir sind wir.
– Wenn andere Strömungstreffen durchführen und Strategien für den Parteitag diskutieren, macht die Ema.Li  das mit der Politik und der Diskussion, Wir versuchen, am Freitag vor Beginn eines Parteitags eine Veranstaltung zu einem Thema, das der Ema.Li wichtig ist, zu organisieren.

5. und der ganzen Rest

Das Vorstehende versteht sich einerseits Diskussionsangebot und andererseits als Blaupause, wie sich die Arbeit der Ema.Li in den nächsten Jahren entwickeln kann. Was davon diskutiert, aufgenommen und umgesetzt wird ist nichts, was ich zu bestimmen habe.Es sind Ideen, die ich euch, zur Diskussion, über den Zaun werfe.
Mir ist bewusst, das die Ema.Li allein diese Partei weder grundlegend verändern noch besser machen kann.
Keine Partei kann sich verändern, wenn die Menschen, die sie bilden, dies nicht wollen. Das Verändern der Partei ist letztendlich immer die Angelegenheit eines jeden Menschen in dieser Partei selbst. Wir können nur daran arbeiten, Menschen in dieser Partei zu Überzeugen, das sie einer Veränderung bedarf.
Ich bin mir sicher, das eine andere Linke nicht nur nötig sondern auch möglich ist.
Es wird nicht leicht und es wird nicht einfach, aber DIE LINKE ist einfach zu wichtig, als dass man sie im derzeitigen Zustand weiter vor sich hin vegetieren lassen kann.

[1] Katja Kipping und Bernd Riexinger, „Verankern, verbreiten, verbinden“, http://www.die-linke.de/partei/parteientwicklung/projekt-parteientwicklung/texte/verankern-verbreiten-verbinden/
[2]  Tilman Loos, „Mehr Antipathie wagen“, http://www.neues-deutschland.de/artikel/965591.mehr-antipathie-wagen.html
[3] DIE LINKE, Mitgliederzahlen, http://www.die-linke.de/partei/fakten/mitgliederzahlen
[4] Zur Lage der Landespartei nach dem Landesparteitag am 7./8. Februar 2015 in Hannover, Ema.Li Niedersachsen, https://emalinds.wordpress.com/2015/02/27/zur-lage-der-landespartei-nach-dem-landesparteitag-am-7-8-februar-2015-in-hannover/
[5] Benjamin-Immanuel Hoff, Es muss anders werden, damit es besser wird. http://archiv2015.forum-ds.de/kontext/controllers/document.php/136.f/7/Es%20muss%20anders%20werden,%20damit%20es%20besser%20wird.%20(korr.%20und%20akt.%20Fassung).pdf
[6]  Tilman Loos, „Mehr Antipathie wagen“, http://www.neues-deutschland.de/artikel/965591.mehr-antipathie-wagen.html
[7]  Tilman Loos, „Mehr Antipathie wagen“, http://www.neues-deutschland.de/artikel/965591.mehr-antipathie-wagen.html
[8] DIE LINKE, Mitgliederzahlen, http://www.die-linke.de/partei/fakten/mitgliederzahlen
[9] fds, Es geht um unser Land – es geht um Europa, http://tardis-berlin.de/kunden/forumds/wp-content/uploads/2015/06/fds-schriftenreihe-1-2015-Antr%C3%A4ge-Bielefeld.pdf
[10] Zeit zu sein und Zeit zu werden – Diskussionsangebot einer Emanzipatorischen Linken https://emanzipatorischelinke.files.wordpress.com/2014/05/emali-flyer-zeit-zu-sein.pdf
[11] Klaus Lederer, Halina Wawzyniak, Stefan Hartmann, Kein Kongress ist auch keine Lösung., http://www.klauslederer.de/fileadmin/lederer/downloads/2014/Lederer_ua_Zukunftskongress_141013.pdf
[12] Zeit zu sein und Zeit zu werden – Diskussionsangebot einer Emanzipatorischen Linken https://emanzipatorischelinke.files.wordpress.com/2014/05/emali-flyer-zeit-zu-sein.pdf

K. Peter Laskowski ist aktiv in: DIE LINKE.BaWü, Ema.Li, fds. pPlattform, LSVD. Seine Themen sind v.a.: Antifaschismus, Datenschutz, Netzpolitik, Queerpolitik.

twitter: https://twitter.com/kpeterlBW

Blog: https://kpeterl.wordpress.com/

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2 Kommentare on “Die Ema.Li stärken, DIE LINKE aufmischen!”

  1. […] dazu ein Diskussionsbeitrag von K. Peter Laskowsky – Die Ema.Li stärken, DIE LINKE aufmischen! – na, das passt doch :-)! … Wir sehen uns in […]

  2. […] Der Aufschlag von Klaus-Peter zur BMV liest sich großartig. Vieles davon teile ich ausdrücklich. In der to do Liste findet man durchaus ambitionierte Projekte, aber auch viel Arbeit in den Strukturen der LINKEN. Damit ist aus meiner Sicht ein erhöhter Personalbedarf verbunden. Wo wir diese Genoss*innen für die anspruchsvollen Aufgaben her bekommen wollen, steht im Papier leider nicht. […]


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