„Links-Libertär“, die zweiten Ausgabe von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“

Was bedeutet der Begriff „links-libertär“? Damit befassen sich in der zweiten Ausgabe von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ : Robert Zion, Klaus Lederer und Wolfgang Strengmann-Kuhn.
„Der Liberalismus ist die Wurzel des Sozialismus, will man also radikal verfahren, so muss man den Liberalismus kaputtmachen, dann verdorrt der Sozialismus von selbst.“ Diese Zeilen schrieb Friedrich Engels an Karl Kautsky 1892.
Der Unterschied zu den bürgerlichen Liberalen ist jedoch ein fundamentaler, denn die bürgerlich Liberalen wollen im Namen der Freiheit weniger Staat und mehr Individualität. Die libertären Linken wollen namens der Freiheit einen gerechten Staat, mehr Gesellschaft und mehr Freiheit des Individuums. Und Freiheit des Individuums beinhaltet immer sozialen Gerechtigkeit.

Um es mit den Worte der Genossin Petra Pau zu sagen „DIE LINKE muss immer auch eine moderne sozialistische Bürgerrechtspartei sein. Das wäre geradezu ein Qualitäts-Siegel der neuen Linken.“
Sozialismus kann ohne Freiheit nicht funktionieren, ebenso wenig die Demokratie. Deshalb ist die Freiheit des Einzelnen die Voraussetzung der Freiheit aller (Karl Marx).
Schon Rosa Luxemburg erstrebte einen „demokratischen Sozialismus“. Ihre Botschaft war immer: Die angestrebte neue Zeit dürfe nicht hinter die bürgerlichen Errungenschaften der Französischen Revolution zurückfallen. Im Gegenteil: Im Sozialismus müssten Freiheits- und Bürgerrechte radikal ausgeweitet werden.
Rosa Luxemburg strebte eine „ungehemmte Teilnahme der Volksmassen, in unbeschränkter Demokratie“ an. Heute erleben wir das Gegenteil: Die Demokratie wird immer beschränkter und die „Volksmassen“ fühlen sich immer ausgegrenzter, ohnmächtiger.
Dieser Befund ist belegt und er gilt für Kernstaaten des entwickelten Kapitalismus, wie der Bundesrepublik Deutschland. Dafür gibt es subjektive und objektive Gründe. Sie sind zerstörend.

Aktuell wird die Frage nach der inneren Sicherheit durch die vergangenen Anschläge wieder gestellt. Aber darf die Freiheit deshalb geopfert werden? Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, mehr Polizei etc. sind der Weg in den Überwachungsstaat. Der Weg in einen autoritären Staat, in dem die Freiheit stirbt? Inwieweit unterscheidet sich dann die „autoritäre“ Demokratie dann noch vom autoritären Sozialismus?
Mit dieser und anderen Fragen setzen sich Robert Zion, Klaus Lederer und Wolfgang Strengmann-Kuhn in der zweiten Ausgabe von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ auseinander.

Mit den Unterschieden zwischen „autoritären Sozialismus“ und „Links-Sozialismus“ werden wir uns in einer anderen Ausgabe der Schriftenreihe der Emanzipatorischen Linken auseinander setzen.

Die fabelhafte Welt der Ema.Li, Ausgabe zwei


Die fabelhafte Welt der Ema.Li – Heft 1 der Schriftenreihe

Pünktlich zur Akademie der Ema.Li, der #EmaLiAk17 in Hannover stellen wir euch in den nächsten drei Wochen die ersten drei Ausgaben von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ vor. „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ ist die neue Schriftenreihe der Emanzipatorische Linken (Ema.Li).

Die Schriftenreihe der Emanzipatorische Linken soll dazu dienen, Beiträge zu politischen Thema aus Sicht von Mitgliedern der Ema.Li zu sammeln und wiederzugeben. In diesem Jahr sollen sechs Ausgaben on „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ und eine Sonderausgabe zur Dokumentation der Beiträge der #EmaLiAk17 v erscheinen.

Freut euch darauf.

Die erste Ausgabe ist dazu gedacht, euch die Emanzipatorische Linke näher zu bringen.

Das im April 2006 erschienene Papier „Freiheit und Sozialismus – Let‘s make it real“ von Julia Bonk, Caren Lay und Katja Kipping kann man eigentlich als Geburtsurkunde der Emanzipatorischen Linken ansehen. 2009 folgte dann die Gründung als Strömung in der Partei DIE LINKE. Ein weiterer Meilenstein unserer Geschichte ist das 2010 erschienene Papier „Anders leben, anders arbeiten, anders kämpfen – Für eine emanzipatorische Linke“, dessen Kurzform wir ebenfalls dokumentieren.

Die fabelhafte Welt der Ema.Li Heft 1


Fukushima – sechs Jahre danach

Am heutigen Tag jährt sich der GAU und damit der Beginn des immer noch andauernden Desasters von Fukushima zum sechsten Mal. Das Erdbeben und der Tsunami forderten mindestens 18.000 Tote. Der nachfolgende Super-GAU in vier Meilern des Atomkomplexes von Fukushima kostete hunderte Menschen die Gesundheit; Tausende werden in den nächsten Jahrzehnten folgen und schwerwiegend erkranken. Wir trauern mit den Menschen in Japan, versichern ihnen unsere Anteilnahme und unsere Solidarität und Unterstützung.

Die radioaktive Verseuchung zwang 160.000 Menschen, ihre Häuser, ihre Heimat und ihr soziales Umfeld zu verlassen. Die japanischen Steuerzahler werden noch über viele Jahrzehnte für die ökonomischen Folgen der Katastrophe aufkommen müssen. Die Tokyo Electric Power Company (TEPCO), Kerntechniker und die japanische Regierung ringen um technische Lösungen zur Behebung der Folgen der Katastrophe und wissen bis heute nicht, wie die geschmolzenen Reaktorkerne zu bergen sind, wohin mit den tausenden abgebrannten Brennelementen und wie die Anlage zurückbauen ist. Nach letzten Schätzungen werden allein die direkten Arbeiten in der Anlage von Fukushima die unvorstellbare Summe von 180 Mrd. Euro kosten. Laut TEPCO ist dabei von einem Zeitbedarf bis 2050 auszugehen.

Nach einem weltweiten kurzen Innehalten sind die internationalen Atomkonzerne und auch die Politik zu „Business as usual“ zurückgekehrt. In vielen Regionen der Welt erlebt die Atomtechnik eine neue Renaissance.

In Ungarn werden mit technischer Unterstützung Russlands und Subventionen des Staates neue Atomkraftwerke gebaut. In der Schweiz stimmte eine unerwartet deutliche Mehrheit der Bürger gegen einen Atomausstieg vor 2029. In Mali wird weiter militärisch um den Zugriff auf die Uranminen von Areva gekämpft. Großbritannien baut neue Meiler mit EU-Subventionen. Und die Endlagersuche in Deutschland ist ebenso wie der geplante Atomausstieg ein fernes Ziel mit noch vielen juristischen Hürden auf dem Weg.

Der Ko-Kreis der Emanzipatorischen Linken in und bei der Linken stellt fest:

Eine Technologie, die nach einer langen Reihe von Havarien und Unfällen nachweislich nicht beherrschbar ist, macht klar, dass wir den sofortigen Atomausstieg brauchen.

Eine Technologie, die davon lebt, vornehmlich in Ländern des Südens durch Uranabbau verseuchte Landstriche zu hinterlassen, ist menschenverachtend.

Eine Technologie, die Müll produziert, von dem bis heute niemand weiß, wo er dauerhaft gelagert werden soll, aber für tausende Jahre sicher verwahrt werden muss, ist unverantwortlich gegenüber kommenden Generationen.

Eine Technologie, welche die Grundlage für die Atombombe liefert und quasi nebenbei Uranmunition und schmutzige Atombomben möglich macht, ist menschenverachtend und unsozial.

Wir streiten mit vielen gemeinsam für einen schnellstmöglichen und unumkehrbaren Atomausstieg. Den internationalen Atomkonzernen setzen wir unsere internationale Solidarität und unsere Entschlossenheit entgegen.


Martin Schulz – Na und? Gedanken zum „Sozialdemokratischen Heilsbringer“

Von Sandra Beier (Berlin), Anne Helm (Berlin), Oliver Höfinghoff (Berlin) und Peter Laskowski (Tübingen)

Seit der Verkündung der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz verbuchte die SPD 10.000 neue Mitglieder. Als Grund nennen viele dieser Neumitglieder die Hoffnung auf einen Wandel innerhalb der SPD und in der Regierungspolitik der SPD. Martin Schulz ist für die SPD der aktuelle „Heilsbringer“, die Sozialdemokraten befindet sich durch ihn wie in einem Rausch. Das beflügelt die Umfragen und lässt die noch vor Monaten verzagte SPD siegessicher wirken. Aber wie bewerten wir als Partei DIE LINKE diese Entwicklung, und vor allem, wie reagieren wir darauf?

1) Der Umfrageerfolg von Schulz beruht darauf, dass er den „Neuen aus Brüssel“ gibt. Aber eigentlich ist er, und das unterscheidet ihn von Steinmeier, Steinbrück und Gabriel, vor allem der Anti-Merkel. Nach zwölf Jahren will ein wachsender Teil der Bevölkerung die Kanzlerin einfach nicht mehr im Amt haben. Das kommt Schulz zugute, beinhaltet aber keine Aussage über die von den Menschen gewünschte Politik.

2) Mit dem Frontalangriff auf Angela Merkel zielt die SPD auf deren größte schwach Stelle: die fehlende Geschlossenheit der Union, was die Politik der Kanzlerin betrifft und die offensichtlichen Ermüdungserscheinungen der Kanzlerin selbst. Schulz funktioniert also in erster Linie nicht aus eigener Kraft, sondern aus der Schwäche der Union. Die Union selbst hat mit ihrer öffentlich zelebrierten Zerstrittenheit seit Mitte 2016 den Aufstieg von Schulz erst möglich und so den SPD-Kandidaten stark gemacht.

3) Martin Schulz ist erst vor Kurzem und nur in Detailfragen als Kritiker der Agenda 2010 und der unsozialen Politik der GroKo aufgefallen. Schulz sagt, dass er für soziale Gerechtigkeit ist, aber das sagt auch die FDP. Dass Schulz mit seinem Gerede über eine „soziale Wende“ Erfolg hat, zeigt, dass es ein Potenzial für linke Politik in Deutschland gibt. Sie ist offenbar auch dann wirkungsmächtig, wenn sie nur einen diffusen sozialen Wandel verspricht.

4) Mit der Präsentation eines „linken“ und „sozialen“ Gesichtes im Wahlkampf durch die SPD wird die Partei DIE LINKE geschwächt. Das stellt eine Herausforderung dar, der die Partei DIE LINKE begegnen muss. Wir müssen der Rhetorik von Schulz politisch begegnen und sie positiv aufgreifen. An sie müssen wir andocken und aufzeigen, dass eine soziale Politik unter den Bedingungen der Agenda 2010 nicht möglich ist. Damit machen wir deutlich, das DIE LINKE die einzige soziale Alternative im Land ist.

5) Allerdings sollte die Partei DIE LINKE auch endlich anfangen, ihre Kritik stärker in Richtung Union zu formulieren, statt sich immer und immer wieder an der SPD abzuarbeiten. Der Feind steht rechts und zwar rechts der Sozialdemokratie! Es ist unsere Aufgabe, CDU/CSU als das darstellen, was sie sind: die Motoren sozialen Kahlschlags, der Privatisierung öffentlichen Eigentums, des Abbaus von Bürger*innen-Rechten und des Kampfes gegen Migrant*innen und Flüchtlinge. Und das wären und sind sie auch ohne SPD! Fangen wir an, das hervorzuheben und nicht weiterhin so zu tun, als sei die SPD die Ursache allen Übels.

6) Es ist offensichtlich, dass die CDU/CSU einen Wahlkampf mit dem Thema „Innere Sicherheit“ führen wird. Sie setzt die SPD damit unter Druck, weil sie weiß, dass diese sicher verlieren wird, wenn sie sich auf eine Auseinandersetzung auf diesem Politikfeld einlässt. DIE LINKE kann auf diesem Gebiet keinen Blumentopf gewinnen und sollte sich davor hüten, sich auf einen Wahlkampf über „die kaputtgesparte Polizei, die weder personell noch technisch so gut ausgestattet ist, wie es der Gefahrenlage angemessen ist“ einzulassen. Das würde der Partei DIE LINKE das Genick brechen.

7) Das bisher positivste Ergebnis an der Andeutung eines MERKEL versus SCHULZ Wahlkampf ist, dass die AfD in den Umfragen kannibalisiert wird. Und selbst wenn die Kandidatur von Martin Schulz scheitert, wäre dies ein Erfolg.


Das Programm der Ema.Li Akademie ist Online

Die Seite mit dem Programm der Akademie der Emanzipatorischen Linken, der #EmaLiAk17, ist ab sofort Online. Auf der Akademie-Seite könnt ihr euch das Programm anschauen und auch ab jetzt anmelden.

Die Akademie, die für die Emanzipatorische Linke wie das ganze Jahr 2017 unter dem Motto „Auf zu neuen Ufern!“ bzw. #NeueUfer steht, soll Raum bieten zum Kennenlernen, Diskutieren, Entwickeln von Visionen, Träumen und Party machen.

Natürlich gibt es nicht unendlich viele Plätze und auch bei der Ema.Li gilt: zuerst bestellt, zuerst dabei. Also: meldet euch schnell an. Wir Freuen uns.

Alles weiter findet ihr hier: Hier geht’s zur Akademie HP


Auf zu neuen Ufern

Vom 31. März bis zum 2. April 2017 findet im Naturfreundejugend Haus in Hannover mit „Auf zu neuen Ufern“, erstmalig die neue Frühjahrs-Akademie der Emanzipatorischen Linken statt.
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Wir können Politik auch anders. Zukunft gestalten, verändern, anders denken. Zukunft gestalten heißt, Veränderungen mit Enthusiasmus zu begrüßen, in Problemen die Chance auf grundsätzliche Verbesserung zu erkennen.
Experimentierfreude ist nicht immer gern gesehen, auch und gerade bei der Definition von dem, was „die Politik“ sein soll. Parteien, auch DIE LINKE, werden an ihren Positionen zu tagesaktuellen Ereignissen gemessen, also an ihren Reaktionen auf externe Geschehnisse.
Gestaltungswille, politische Ziele und Visionen sind für Parteien, auch für die Partei DIE LINKE, oftmals nur optionale Aspekte, da sich Wähler*innen-Stimmen vermeintlich nur mit dem Handeln im „Jetzt und Hier“ gewinnen lassen, nicht mit dem Versprechen einer anderen, besseren Zukunft. Es geht aber auch anders. Nur manchmal muss man dafür zu neuen Ufern aufbrechen. 
Deshalb: „Auf zu neuen Ufern“.
Darum geht es bei der 1. Akademie der Emanzipatorischen Linken. Diese bietet Raum um über unsere Inhalte zu sprechen, aber auch die Vernetzung unter unseren Mitgliedern voranzutreiben.
Wir konnten als Referent*innen und Diskutierende (bisher) gewinnen: Katja Kipping, Robert Zion (Journalist, Publizist und Buchautor), Julia Reda (Piraten, MdEP), Stephan Urbach (Autor und Netzaktivist), Maren Kaminski (GEW, Gewerkschaftssekretärin), Roman Grussu (Betriebsrat bei der Volkswagen Financial Services AG (VWFS)), Sven Kindler (MdB, Die Grünen) Doris Achelwilm (Vorsitzende DIE LINKE Bremen), Anne Helm (MdA Berlin), Katharina König (MdL DIE LINKE Thüringen), Daniel Schwerd (MdL DIE LINKE NRW, angefragt), Marco Höhn (Landesgeschäftsführer DIE LINKE. SH), Thomas Dutzak (Mitarbeiter Politikentwicklung/-beratung/Öffentliches Wirken, DIE LINKE. Sachsen), Oliver Höfinghoff, Peter Meiwald (MdB, Die Grünen) und viele, viele andere.
Das volle Programm werden wir Ende Februar veröffentlichen. Freut euch darauf!
Wir freuen uns auf Euch und drei Tage voll Debatten, Party und Kultur. Die Veranstaltung wird einen Unkostenbeitrag von 50 € kosten. Enthalten sind zwei Übernachtungen im Naturfreundehaus und Vollverpflegung an den Veranstaltungstagen.

Die #DDR neu denken?!

Eine Veranstaltung der Emanzipatorischen Linken Berlin am Freitag, den 24. Februar ab 19:00 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus,  Rosa-Luxemburg-Saal

Die Vielzahl der Reden auf Gedenkveranstaltungen zur SED-Diktatur wie auch der Wortmeldungen im „Fall Holm“ haben gezeigt, dass wir im Kontext mit der DDR bis heute über keinen praktikablen Herrschaftsbegriff verfügen. Dabei hat es an Vokabeln nicht gefehlt: Unrechtsstaat, Parteidiktatur, Homunculus sovieticus oder autoritärer Fürsorgestaat. Doch keine dieser Bezeichnungen hat sich durchgesetzt, ist von der Mehrheit der Leute, die in der DDR gelebt haben, angenommen worden. Wir können sagen, worum es sich beim Kaiserreich gehandelt hat, bei der Weimarer Republik und auch beim Dritten Reich. Zur DDR aber fehlen uns die Worte. Denn was auch immer man dem SED-Staat vorwerfen kann, er war an keinem Angriffskrieg und an keinem Völker- und Massenmord beteiligt.

Die Debatte um Andrej Holm hat gezeigt, dass eine Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR immer noch nötig ist. Eine Auseinandersetzung, jenseits von Verteufelung und Heroisierung. Ein dritter weg der Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR sozusagen. Ist es an der Zeit, die DDR neu zu erzählen? Ohne dass Staat und Gesellschaft gleichgesetzt, nicht verklärt und schon gar nicht dämonisiert werden.

Um uns an diesen dritten Weg – die DDR neu zu denken – heran zu Tasten Laden wir euch ein, Gemeinsam mit

Ellen Brombacher (Mitglied des Bundessprecherrats der Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke)

Karsten Krampitz (Historiker, Mitglied der Ema.Li Berlin)

Dietrich Peter Otto Mühlberg ( Kulturwissenschaftler, Mitbegründer des Fachs Kulturwissenschaft in der DDR und emeritierter Professor der Humboldt-Universität Berlin)

unter der Moderation vom

Sandra Beier (Mitglied des Ko-Kreis der  Emanzipatorischen Linken in der Partei Die Linke)

Oliver Höfinghoff (Mitglied des Ko-Kreis der  Emanzipatorischen Linken in der Partei Die Linke)

an diesem Abend im Karl-Liebknecht-Haus zu Diskutieren.

 

Die #DDR neu denken?!

Seit dem 3. Oktober 1990 gehört die Deutsche Demokratische Republik endgültig der Geschichte an. Wie Hermann Weber im Vorwort seiner „Geschichte der DDR“ konstatiert, war dieses Land nur eine historische Episode. Doch einschließlich seiner Vorgeschichte als Sowjetische Besatzungszone hat es mit seinen über 45 Jahren fast so lange existiert wie das deutsche Kaiserreich (1871 bis 1918) und erheblich länger als die vierzehnjährige Weimarer Republik und die zwölfjährige NS-Diktatur.[1] Und ebenso wie die BRD war auch die DDR eine Folge der deutschen Niederlage im Zweiten Weltkrieg. Mit ihrem Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat die DDR die Bundesrepublik grundlegend verändert. Was wir heute sind, sind wir geworden; die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland im 20. Jahrhundert ist ohne Kenntnis von der Existenz des anderen deutschen Staates und seiner Geschichte nicht wirklich zu verstehen. Doch Geschichte, wie sie sich tatsächlich abgespielt hat, ist immer schwieriger und komplizierter als der Wille zur Erinnerung.

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