Danke! Спасибо! Thank you! Merci!

Am heutigen 8. Mai Jahres jährt sich der Sieg der alliierten Armeen und die damit verbundene bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands zum 73. Mal. Europa wurde von den Deutschen und vom bis dato größten Gräuel seiner Geschichte befreit.

Sechs Jahre dauerte der Zweite Weltkrieg – begonnen mit dem deutschen Überfall auf Polen, standen erst Europa und dann weite Teile der Welt in Flammen. In Brand gesetzt vom Wahn der Nationalsozialist*innen, ihrer Militärmaschinerie und von Millionen williger Mitläufer*innen. Beendet von einer Allianz aus Sowjetunion, Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und vielen weiteren Nationen. Etwa 60 Millionen Menschen kostete der Zweite Weltkrieg das Leben. Darunter befanden sich über sechs Millionen Jüdinnen und Juden und über 500.000 Sinti und Roma aus Europa – vergast, erschlagen, erschossen, industriell gemordet. Darunter befanden sich ebenfalls mehr als 25 Millionen Menschen aus der damaligen Sowjetunion – Soldaten, Zwangsarbeiter*innen, Zivilisten.

Für uns als Antifaschist*innen ist dieser Tag seit jeher ein Tag der Freude, aber auch des Gedenkens an die Opfer der Shoah, des Porajmos, Homosexuellen, Widerstandskämpfer*innen sowie aller weiteren Opfer des nationalsozialistischen Massenmordes und auch der vielen Millionen alliierter Soldaten und Partisan*innen die ihr Leben im Kampf gegen den Faschismus für die Freiheit gelassen haben.

Am 8. Mai 1945 wurden Deutschland und Europa von der Naziherrschaft befreit, nicht jedoch von den Nazis.

Vor 73 Jahren fand die deutsche Besetzung Europas und das nationalsozialistische Regime sein Ende mit der vollständigen Kapitulation. Zwölf Jahre Terror, Unterdrückung und Hass auf alles, was anders war, dachte, aussah endeten an diesem Tag. Aber auch zwölf Jahre bedingungsloser Gefolgschaft und Mittäterschaft. Nicht alle ließen sich nach 1945 die Augen öffnen, viel zu viele Deutsche wollten das Leid nicht sehen, das sie verursacht hatten, wollten die Konsequenz nicht tragen.

Heute, 70 Jahre später, sind faschistische, rassistische, antisemitische, antimuslimische, sexistische und homophobe Positionen präsenter denn je. Rassistische Hetze gegen Roma, Bürgerinitiativen gegen die Errichtung von Flüchtlingsheimen  und regelmäßig stattfindende antimuslimische Hetz-„Spaziergänge“ der sogenannten Pegida machen klar, Rassismus gibt es nicht nur in Rechtsextremen Parteien und Kameradschaften, rassistische Positionen werden von der gesellschaftlichen Mitte getragen.

Rassismus ist wieder gesellschaftsfähig, Antimuslimischer Hass ist bis in die Bürgerliche Mitte verbreitet, antisemitische Positionen finden sich oft genug auch in linken Bewegungen.

All dies macht deutlich, der „Tag der Befreiung“ ist kein „Tag der Freiheit“. Denn Freiheit ist ein Zustand und Befreiung ist ein Prozess, der mit der militärischen Befreiung durch die Alliierten begonnen hat und seitdem fortgeführt wird.

Machen wir auch am Tag der Befreiung deutlich, dass Flucht kein Verbrechen ist. Gerade mit dem Wissen, wie viele Menschen die Shoa hätten überleben können, wenn sichere Staaten einfachere Einreisebestimmungen gehabt hätten, muss am Tag der Befreiung auch ein Ende der restriktiven Flüchtlingspolitik der EU gefordert werden. Die Unterstützung von Geflüchteten muss als eine Konsequenz aus den Lehren der Shoa klare Priorität haben.

Der Tag der Befreiung ist für uns Antifaschist*innen auch immer eine Mahnung dafür zu sorgen, dass der Faschismus nie wieder mittels militärische Intervention nidergerungen werden muss. Zur Stärkung dieses Bewustseins fordern wie den 08. Mai als bundesweiten „Tag der Befreiung“ endlich zum Feiertag zu machen.

Wer nicht feiert hat verloren!

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Redezeit von Promis beschränken

Unter dem Motto „Ein Kessel Buntes, aber alles in Rot“ werden wir die Anträge der Emanzipatorischen Linken an die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE in den nächsten 2. Wochen hier veröffentlichen. Wir beginnen mit einem Antrag, um die Redezeit von prominenten Parteifunktionär_innen auf Bundesparteitagen zugunsten der Basis zu beschränken. Dass Promis ihre bereits sehr lange Redezeit auf BPT’s nicht überstrapazieren, ist für uns auch eine Frage des Respekts und der Solidarität gegenüber den ca. 600 Delegierten.

Antrag an die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE

„Redezeit von Promis beschränken“

Redebeiträge von Parteifunktionär*innen und Mandatsträger*innen ohne Bezug zu Anträgen oder als Bestandteil von Aussprechen werden erst behandelt, wenn alle Anträge an den Bundesparteitag abgearbeitet sind und dann noch Zeit ist.
Die Redezeit bei diesen Reden ist auf 20 Minuten zu begrenzen, zuzüglich 2 Minuten Kulanz. Kurz vor und nach Ablauf der Redezeit werden die Redenden jeweils nach einer Minuten (also vor Ablauf einmal, nach Ablauf zweimal) darauf hingewiesen, dass ihre Redezeit abläuft bzw. abgelaufen ist.
Nach Ablauf der 22 Minuten wird das Mikrofon ausgeschaltet.

Begründung:
Der Bundesparteitag ist eine der wenigen Möglichkeiten für uns als Partei landesverbands- und strömungsübergreifend zu debattieren und Beschlüsse zu fassen, doch das ist derzeit nur eingeschränkt möglich. Einerseits werden Anträge auf Parteitagen immer wieder nicht behandelt oder vertagt und Debatten abgebrochen oder überhaupt nicht geführt, weil die Zeit dafür fehlt, andererseits überziehen viele Funktionär*innen und Mandatsträger*innen auf Parteitagen massiv ihre Redezeit. Das stellt eine Herabsetzung der Basis dar. Denn z.B. die Reden der Parteivorsitzenden, die zusätzlich zu den vom Parteivorstand bereits eingebrachten Leitanträgen und den Reden der Fraktionsvorsitzenden, die unter dem Label „Bericht“ laufen, stattfinden, haben mit Berichten an den Parteitag eher wenig zu tun und mehr etwas von einer Wahlkampfrede auf Marktplatz XY. Es steht allen Funktionär*innen frei, wie jedes andere Mitglied Anträge einzubringen oder, wenn sie dafür keinen Bedarf sehen, ihre Reden zu halten, wenn der Bundesparteitag alle Anträge abgearbeitet und die nötigen Debatten geführt hat. Zur Redezeit: Wir sind eine linke Partei, in der für alle Genoss*innen die gleichen Rechte gelten sollten. Basismitglieder haben für gewöhnlich maximal zwei Minuten Redezeit auf einem Parteitag (Antragseinbringung, Kandidatur für den PV, …), bzw. 7-10 Minuten wenn sie für den Parteivorsitz kandidieren. Dass Funktionär*innen und Mandatsträger*innen ihre bereits sehr lange Redezeit nicht massiv überstrapazieren, ist somit eine Frage des Respekts und der Solidarität gegenüber den ca. 600 Delegierten. Immerhin ist es massiv frustrierend für Parteigenoss*innen und Basisorganisationen, wenn Anträge, an denen sie oft hart und lange gearbeitet haben, vom Bundesparteitag nicht behandelt werden. Indem der Bundesparteitag dieser Frustration entgegen wirkt, kann ein deutliches Zeichen für innerparteiliche Demokratisierung und Solidarität gesetzt werden.

Der Antrag als PDF zum Download: Redezeit von Promis Begrenzen


Ein Kessel buntes, aber alles in Rot.

„Ein Kessel buntes, aber alles in Rot“, so könnte man die Anträge der Emanzipatorischen Linken zum BPT in Leipzig beschreiben.

Die Emanzipatorische Linke beweist mit ihren Anträgen zum BPT in Leipzig einmal mehr, das alle Labels, die ihr von anderen aufgedrückt werden, Labels sind, denen sie sich verweigert.

 

 

 

Von der (BAG-) Emanzipatorische Linke werden die Folgenden Anträge eingebracht werden:

1.) Raus aus der Schulden und Armutsfalle – Für eine wirkliche, soziale Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens – 

2.) 80 Jahre nach der Reichspogromnacht.

3.)  Zu Ursachen der Rechtsentwicklung und daraus resultierende Schlussfolgerungen für linke Politik

4.)  50 Jahre Prager Frühling und die Lehren für Demokratische Sozialisten daraus

5.) Für eine Linke Position zum laufenden Handelskrieg: Weder Freihandel noch Protektionismus

6.) Für eine konsequent internationalistische Linke

Sowie, außer der Reihe, als Änderungsantrag zur Geschäftsordnung, der Antrag „Redezeit von Parteifunktionär*innen begrenzen“

Damit ihr auch was davon habt: Wir werden die Anträge in Loser Folge auf unseren Blog stellen und, sobald das Antragsheft 3 erschienen ist, eine Sonderausgabe der „Die Fabelhafte Weltb der Ema.Li“ erstellen.


Das Programm der #EmaLiAk18 zum Downloaden.

Das Programm der #EmaLiAk18 als pdf zum Downloaden, zum mobil lesen, sich informieren, zum nachschlagen, zum Ausdrucken, den Aufenthalt planen und, und, und…..

 

Hier gehts zum Programm der #EmaLiAk18


Das Programm der #EmaLiAk18 ist Online

Die Seite mit dem Programm der Akademie der Emanzipatorischen Linken, der #EmaLiAk18, ist ab sofort Online. Auf der Akademie-Seite könnt ihr euch das Programm anschauen und auch ab jetzt anmelden.

Vom 20. bis zum 22. April findet im Interim, Demmeringstraße 32, 04177 Leipzig, die #EmaLiAk18 „100 Jahre Bahnsteigkarte“, die Ema.Li-Akademie 2018 statt.

An drei Tagen im April kommen zur Die #EmaLiAk18 Ema.Lis, andere Linke oder einfach Interessierte in Leipzig zusammen, um sich auszutauschen, sich zuzuhören, voneinander zu lernen und miteinander zu feiern. Wir beschäftigen uns mit allen Themen rund den Begriff „Emanzipation“ und deren Auswirkung auf unsere Gesellschaft.

Wir freuen uns auf Euch und drei Tage voll von Debatten, Party und Kultur.

Natürlich gibt es nicht unendlich viele Plätze und auch bei der Ema.Li gilt: zuerst bestellt, zuerst dabei. Also: meldet euch schnell an. Wir Freuen uns.

Alles weiter findet ihr hier: Hier geht’s zur Akademie HP


Warum Emanzipation?

von Marco Pompe.(mit herzlichem Dank an die Themengruppe der Emanzipatorischen Linken Berlin)

Die Emanzipatorische Linke (Ema.Li) ist einer von derzeit 24 anerkannten innerparteilichen Zusammenschlüssen in DIE LINKE. Viele Mitglieder der Ema.Li sind aufgrund einer Art Manifest eingetreten, das für einen relativ neuen politischen Stil steht: Den Versuch, die verschiedenen linken Kritiken nicht gegeneinander oder übereinander zu stellen, sondern Antikapitalismus mit Feminismus und Antirassismus sowie dem Kampf gegen Antisemitismus (usw.) zu verknüpfen1. Das rückt die Emanzipatorische Linke zumindest theoretisch in den Kern der Partei, mindestens wie jene, die mit der Gründung der Partei so vehement für den ‚Demokratischen Sozialismus‘ eingetreten sind. Mit dem Demokratischen Sozialismus sollte sowohl eine Sozialdemokratisierung vermieden, als auch eine klare Abgrenzung gegen links-autoritäre Politik deutlich werden. Die Konflikte, die darum ausgetragen wurde, scheinen zum Großteil überwunden,. Nun ist es vielleicht Zeit sich weiteren inneren Widersprüchen zu widmen, Zeit für einen neuen Diskurs innerhalb der Partei und darüber hinaus. Nationalistische und autoritäre Vorstellungen von Klassenkampf und Volksbefreiungsbewegungen gewinnen auch bei Teilen der Linken wieder an Bedeutung. Um DIE LINKE vor der Wiederholung alter Fehler zu bewahren, sie also auf dem Kurs einer zeitgemäßen linken Kraft zu halten, braucht es eine konsequent emanzipatorische Ausrichtung.

Die ‚Linke‘ ist immer ein relativer Ort, links von der Mitte, die Gegenkraft zu der konservativen und radikalen Rechten. Um linke Politik heute zu bestimmen, reicht der ‚Demokratische Sozialismus‘ nicht aus. Wir brauchen Orientierung im Umgang mit Pop-Feminismus, der Integration Behinderter, in der Frage der Solidarität mit Geflüchteten, wir brauchen Orientierung in enorm kompliziert gewordener Weltpolitik und mit der globalen Hegemonie des Neoliberalismus, wir brauchen Lösungen für diverse globale Probleme, zum Teil lange bevor ein demokratischer Sozialismus verwirklicht werden kann. Was hält DIE LINKE in der Bewältigung von derart unterschiedlichen Aufgaben zusammen? Was hält sie zumindest grob in der richtigen Richtung, wenn die Pfade notgedrungen abseits des geraden Wegs zu einem Demokratischen Sozialismus verlaufen? Es war ein Gründungsgedanke der Ema.Li, für solche neuen Herausforderungen neue Antworten zu entwickeln.

Hier wird nun ein Ansatz vorgestellt, der zunächst vor allem das Profil der Ema.Li schärfen soll, um dadurch womöglich ihre Wirkung in die Partei zu erhöhen. Gemeint ist die Diskussion der Frage, was ‚Emanzipation‘ konkret bedeutet – oder warum sich die Emanzipatorische Linke ausgerechnet ‚emanzipatorisch‘ nennt. Im Basispapier der Ema.Li werden im 4. Absatz einige wichtige Dinge dazu genannt, wie etwa die notwendige Verbindung von individueller Freiheit mit Solidarität. Der Absatz ist sehr sympathisch, verrät aber nur sehr wenig darüber, was Emanzipation bedeuten kann, was es in emanzipatorischer Politik zu bedenken gilt – eine Leerstelle die sich füllen ließe. Es winkt die Chance für einen Selbstfindungsprozess der Ema.Li. Aus der oft sehr guten politischen Intuition der Ema.Lis könnte mit einer Debatte über Emanzipation ein überzeugenderes Selbstverständnis entstehen. Das bestehende Basispapier ist Ausdruck der starken Intuition und formuliert eine sehr fortschrittliche Agenda für DIE LINKE1. So sehr es die Einen begeisterte, so wenig schien es jedoch für Andere nachvollziehbar. Schließlich verlangt es Leser*innen einiges an Voraussetzungen ab, um die gebündelten Schlussfolgerungen nachzuvollziehen. Ein wichtige solche Voraussetzung ist die Bereitschaft zu umfassender Herrschaftskritik. Umfassende Herrschaftskritik und ein erweitertes Verständnis von Emanzipation bieten antworten auf viele grundlegenden Fragen. Es entstehen Verknnüpfungen, die für ein breites linkes Spektrum von Interesse sein könnte. Wenn aus der Debatte, die hier angeregt werden soll, ein klareres Selbstverständnis der Ema.Li resultiert, könnte sie dies anschlussfähiger für weitere Parteimitglieder machen, und neue Bewegungslinke motivieren, sich parteilos in der Ema.Li zu engagieren. Mit einer schlüssigen, umfassenden Definition von Emanzipation als Orientierungsangebot kann die Ema.Li nachvollziehbar machen, woraus sie ihre Antworten auf die drängenden Fragen schöpft. Also: Warum ‚Emanzipation‘?

Zum Vollständigen Beitrag Warum Emanzipation 31.12.2017


„Links-Libertär“, die zweiten Ausgabe von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“

Was bedeutet der Begriff „links-libertär“? Damit befassen sich in der zweiten Ausgabe von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ : Robert Zion, Klaus Lederer und Wolfgang Strengmann-Kuhn.
„Der Liberalismus ist die Wurzel des Sozialismus, will man also radikal verfahren, so muss man den Liberalismus kaputtmachen, dann verdorrt der Sozialismus von selbst.“ Diese Zeilen schrieb Friedrich Engels an Karl Kautsky 1892.
Der Unterschied zu den bürgerlichen Liberalen ist jedoch ein fundamentaler, denn die bürgerlich Liberalen wollen im Namen der Freiheit weniger Staat und mehr Individualität. Die libertären Linken wollen namens der Freiheit einen gerechten Staat, mehr Gesellschaft und mehr Freiheit des Individuums. Und Freiheit des Individuums beinhaltet immer sozialen Gerechtigkeit.

Um es mit den Worte der Genossin Petra Pau zu sagen „DIE LINKE muss immer auch eine moderne sozialistische Bürgerrechtspartei sein. Das wäre geradezu ein Qualitäts-Siegel der neuen Linken.“
Sozialismus kann ohne Freiheit nicht funktionieren, ebenso wenig die Demokratie. Deshalb ist die Freiheit des Einzelnen die Voraussetzung der Freiheit aller (Karl Marx).
Schon Rosa Luxemburg erstrebte einen „demokratischen Sozialismus“. Ihre Botschaft war immer: Die angestrebte neue Zeit dürfe nicht hinter die bürgerlichen Errungenschaften der Französischen Revolution zurückfallen. Im Gegenteil: Im Sozialismus müssten Freiheits- und Bürgerrechte radikal ausgeweitet werden.
Rosa Luxemburg strebte eine „ungehemmte Teilnahme der Volksmassen, in unbeschränkter Demokratie“ an. Heute erleben wir das Gegenteil: Die Demokratie wird immer beschränkter und die „Volksmassen“ fühlen sich immer ausgegrenzter, ohnmächtiger.
Dieser Befund ist belegt und er gilt für Kernstaaten des entwickelten Kapitalismus, wie der Bundesrepublik Deutschland. Dafür gibt es subjektive und objektive Gründe. Sie sind zerstörend.

Aktuell wird die Frage nach der inneren Sicherheit durch die vergangenen Anschläge wieder gestellt. Aber darf die Freiheit deshalb geopfert werden? Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, mehr Polizei etc. sind der Weg in den Überwachungsstaat. Der Weg in einen autoritären Staat, in dem die Freiheit stirbt? Inwieweit unterscheidet sich dann die „autoritäre“ Demokratie dann noch vom autoritären Sozialismus?
Mit dieser und anderen Fragen setzen sich Robert Zion, Klaus Lederer und Wolfgang Strengmann-Kuhn in der zweiten Ausgabe von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ auseinander.

Mit den Unterschieden zwischen „autoritären Sozialismus“ und „Links-Sozialismus“ werden wir uns in einer anderen Ausgabe der Schriftenreihe der Emanzipatorischen Linken auseinander setzen.

Die fabelhafte Welt der Ema.Li, Ausgabe zwei