Die fabelhafte Welt der Ema.Li – Heft 1 der Schriftenreihe

Pünktlich zur Akademie der Ema.Li, der #EmaLiAk17 in Hannover stellen wir euch in den nächsten drei Wochen die ersten drei Ausgaben von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ vor. „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ ist die neue Schriftenreihe der Emanzipatorische Linken (Ema.Li).

Die Schriftenreihe der Emanzipatorische Linken soll dazu dienen, Beiträge zu politischen Thema aus Sicht von Mitgliedern der Ema.Li zu sammeln und wiederzugeben. In diesem Jahr sollen sechs Ausgaben on „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ und eine Sonderausgabe zur Dokumentation der Beiträge der #EmaLiAk17 v erscheinen.

Freut euch darauf.

Die erste Ausgabe ist dazu gedacht, euch die Emanzipatorische Linke näher zu bringen.

Das im April 2006 erschienene Papier „Freiheit und Sozialismus – Let‘s make it real“ von Julia Bonk, Caren Lay und Katja Kipping kann man eigentlich als Geburtsurkunde der Emanzipatorischen Linken ansehen. 2009 folgte dann die Gründung als Strömung in der Partei DIE LINKE. Ein weiterer Meilenstein unserer Geschichte ist das 2010 erschienene Papier „Anders leben, anders arbeiten, anders kämpfen – Für eine emanzipatorische Linke“, dessen Kurzform wir ebenfalls dokumentieren.

Die fabelhafte Welt der Ema.Li Heft 1


Auf zu neuen Ufern

Vom 31. März bis zum 2. April 2017 findet im Naturfreundejugend Haus in Hannover mit „Auf zu neuen Ufern“, erstmalig die neue Frühjahrs-Akademie der Emanzipatorischen Linken statt.
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Wir können Politik auch anders. Zukunft gestalten, verändern, anders denken. Zukunft gestalten heißt, Veränderungen mit Enthusiasmus zu begrüßen, in Problemen die Chance auf grundsätzliche Verbesserung zu erkennen.
Experimentierfreude ist nicht immer gern gesehen, auch und gerade bei der Definition von dem, was „die Politik“ sein soll. Parteien, auch DIE LINKE, werden an ihren Positionen zu tagesaktuellen Ereignissen gemessen, also an ihren Reaktionen auf externe Geschehnisse.
Gestaltungswille, politische Ziele und Visionen sind für Parteien, auch für die Partei DIE LINKE, oftmals nur optionale Aspekte, da sich Wähler*innen-Stimmen vermeintlich nur mit dem Handeln im „Jetzt und Hier“ gewinnen lassen, nicht mit dem Versprechen einer anderen, besseren Zukunft. Es geht aber auch anders. Nur manchmal muss man dafür zu neuen Ufern aufbrechen. 
Deshalb: „Auf zu neuen Ufern“.
Darum geht es bei der 1. Akademie der Emanzipatorischen Linken. Diese bietet Raum um über unsere Inhalte zu sprechen, aber auch die Vernetzung unter unseren Mitgliedern voranzutreiben.
Wir konnten als Referent*innen und Diskutierende (bisher) gewinnen: Katja Kipping, Robert Zion (Journalist, Publizist und Buchautor), Julia Reda (Piraten, MdEP), Stephan Urbach (Autor und Netzaktivist), Maren Kaminski (GEW, Gewerkschaftssekretärin), Roman Grussu (Betriebsrat bei der Volkswagen Financial Services AG (VWFS)), Sven Kindler (MdB, Die Grünen) Doris Achelwilm (Vorsitzende DIE LINKE Bremen), Anne Helm (MdA Berlin), Katharina König (MdL DIE LINKE Thüringen), Daniel Schwerd (MdL DIE LINKE NRW, angefragt), Marco Höhn (Landesgeschäftsführer DIE LINKE. SH), Thomas Dutzak (Mitarbeiter Politikentwicklung/-beratung/Öffentliches Wirken, DIE LINKE. Sachsen), Oliver Höfinghoff, Peter Meiwald (MdB, Die Grünen) und viele, viele andere.
Das volle Programm werden wir Ende Februar veröffentlichen. Freut euch darauf!
Wir freuen uns auf Euch und drei Tage voll Debatten, Party und Kultur. Die Veranstaltung wird einen Unkostenbeitrag von 50 € kosten. Enthalten sind zwei Übernachtungen im Naturfreundehaus und Vollverpflegung an den Veranstaltungstagen.

Linksradikales Lesebuch – Lektüreeindrücke aus dem Alpenland

9783854766537Die österreichischen Bundespräsidentschafts-Wahlen von April und Mai 2016 haben eine deutliche Sprache gesprochen: Rechtsaußen ist nah dran, mehr als die Hälfte der Wählenden im Alpenland Österreich hinter sich zu haben. Vielleicht müssen Analysen und Denkanstöße zu einer neuen Linken hier die nötigen Antworten dafür bieten, wie dem Vormarsch der extremen Rechten vom Rand bis in die Mitte nicht erst an der Wahlurne das Wasser abzugraben ist. Für hiesige Verhältnisse in AfD-Kaltland könnte der ein oder andere Ansatz für die Zukunft brauchbar sein. Schließlich stehen die nächsten Wahlen im kommenden Jahr z.B. in NRW ins Haus. Und da könnten Konzepte für eine solidarische, antikapitalistische und antifaschistische Zukunft durchaus gefragt sein.

Und ausgerechnet in eben jenem April 2016 ist es erschienen, dieses Buch aus dem österreichischen mandelbaum-Verlag, das unter dem Titel „Alle Verhältnisse umzuwerfen … Gespräche und Interventionen zu Krise, globaler Bewegung und linker Geschichte“ eine Reihe von wort- und konzeptstarken Menschen in Interviews und Notizen zu Wort kommen lässt. Im Titel nehmen die Herausgeber Bezug auf Karl Marx‘ Sentenz vom „kategorischen Imperativ, alle Verhältnisse umzuwerfen“, wenn Knechtschaft der Freiheit des Menschen entgegenstehe und der Mensch sich selbst noch genug wert sei, den radikalen Umsturz zu wagen. Und um das „Wie“ dieses Umwerfens geht es den Autor*innen und Gesprächspartner*innen, deren Positionen der Sammelband zu einem knapp 300 Seiten starken Buch zusammenbindet. Interviews und Gesprächsnotizen mit Denker*innen und Beobachter*innen klopfen hier die Impulse einer globalen linken Bewegung und die Chancen linker Antworten zu Krise und Entsolidarisierung in aktueller und historischer Perspektive auf ihre Interventionstauglichkeit hin ab.

Wahlergebnisse spielen bei der Entstehung des Bandes allerdings auch eine nicht unerhebliche Rolle. Denn seit 2005 ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) wieder im Landtag der Steiermark vertreten – nach 35 Jahren Pause. Damit verbunden ist auch, dass die Partei in ihrer finanziellen Ausstattung seitdem wiederum ein wenig Geld in die Bildungsarbeit, vor allem in Graz, stecken kann.

Aus Anlass dieses zehnjährigen Jubiläums haben die zwei jungen postautonomen Bildungsreferenten zusammen mit einem älteren Kader eine „Festschrift“ herausgegeben. Die 16 Beiträge bestehen vor allem aus Interviews mit undogmatischen, radikalen Linken: Bini Adamczak vergleicht im Interview höchstspannend die Jahrhundertsignaturen 1917 und 1968, Raul Zelik den gesellschaftlichen Prozess und die Partei und Martin Birkner vom mandelbaum Verlag berichtet über Lesen, Politisieren und vom Büchermachen. Die Historiker David Mayer und Berthold Molden weisen auf die Bedeutung von „Geschichte“ hin. Die Interpretation der Vergangenheit zeige, dass Wandel und Alternativen möglich waren, und es somit auch heute noch sind. Den Rest des Beitrags lesen »


»Es ist einfacher, rechts als links zu sein«

Das Leipziger Stadtmagazin „kreuzer“ hat den Schriftsteller Raul Zelik im Interview über Kapitalismus, Populismus und den Alltag damit befragt. Es ist hier nachzulesen.

 


Digitalisierung im ländlichen Raum (Teil 2)

Ein Disksussionsbeitrag von Dimitri Devchenko

Herz in den WolkenDer folgende Artikel greift einen Beitrag auf, den ich bereits schon vor einiger Zeit bei den Genoss*innen der Emanzipatorischen Linken veröffentlichen durfte. Er greift den Beitrag als Grundlage auf, führt ihn fort, vergisst ihn an manchen Stellen wieder oder verdreht ihn im eigenen Interesse auch an der einen oder anderen Stelle, ich bitte euch deshalb darum den Beitrag zu lesen (s.u.), bevor ihr diesen Artikel weiter lest.
Über den Genossen Peter Laskowski aus dem Kreisverband Böblingen wurde ich unterrichtet, dass der vorherige Beitrag von einigen Genoss*innen auf der Bundesversammlung der Ema.Li in Berlin rege diskutiert und von einem Großteil positiv aufgenommen wurde. Es sei „ein Thema, welches nahezu jedem bekannt sei“, allerdings bemängelten die Genoss*innen (auch zu Recht!), dass ich mich lediglich auf das Austeilen beschränkt hatte und keine Lösungsvorschläge unterbreitet hätte.
Das ist korrekt, das kann ich nicht leugnen. Ich kann versuchen es zu rechtfertigen, indem ich erkläre, dass ich mir Frust von der Seele geschrieben habe, ohne großartig über Lösungsansätze nachzudenken oder das ich schlichtweg keine ausgefeilten Lösungsansätze hatte. Beides stimmt,
allerdings habe ich immer noch die Möglichkeit das wieder gut zu machen, indem ich in der
folgenden Schrift Lösungsansätze anbiete oder zumindest Ansätze, mit denen wir gemeinsam
Lösungsansätze entwickeln können. Was daraus wird, entscheidet aber immer noch die*der
Leser*in selbst, indem sie*er entscheidet, wie weit man sich von meiner Wenigkeit im Handeln
beeinflussen lassen möchte.
Wir sind also (nicht nur durch meinen letzten Text) zum Fazit gekommen, dass unsere Kreis- und
Ortsverbände v.a. im Westen bis auf einige Ausnahmen sehr schwach aufgestellt sind. Aber wie
können wir nun konkret gegen diese Probleme vorgehen bzw. in bestehende Prozesse
intervenieren?

Weiterlesen im PDF-Dokument Digitalisierung-im-ländlichen-Raum-2


Die Ema.Li stärken, DIE LINKE aufmischen!

Ein Diskussionsbeitrag von K. Peter Laskowski zur Bundesmitgliederversammlung der Ema.Li am 14. und 15.11. 2015 in Berlin

Wir sind jetzt
Wir sind hier
Wir sind wir
Das allein ist unsere Schuld

Einige Gedanken anlässlich der Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken über die Linke, die Ema.Li und den ganzen Rest. // Stand 29.9.2015//

1. Die Situation der Partei DIE LINKE

Unsere Partei sei eine Partei, „die in wichtigen Teilen noch in Gründung“ befindlich sei, schreiben die beiden Vorsitzenden in „Verankern, verbreiten, verbinden“ [1]  mit dem sie die Strategie- und Zukunftsdebatte unserer Partei eröffnet haben. „Wenn das zuträfe, wäre dieser Gründungsprozess wohl an einem Punkt angelangt, an dem sich mit Fug und Recht Trostlosigkeit und Pessimismus verbreiten dürften. Sinkende Mitgliederzahlen, intensive Auseinandersetzungen im Westen und Ausdünnung und Überalterung im Osten – das ist kein Gründungs-, sondern ein Abbauprozess.“[2]
DIE LINKE ist im Osten, egal in welches Bundesland wir schauen, eine sterbende Partei.
Die West-Landesverbände verlieren ebenfalls Mitglieder, diese jedoch aus anderen Gründen.
Zwischen dem 31.12.2013 und dem 31.12.2014 verlor DIE LINKE netto 3.206 Mitglieder. [3] Davon entfielen auf den Landesverband NRW über 900 oder ~ 30 Prozent der Austritte, während der Anteil des Landesverbandes NRW an der Gesamtmitgliederzahl ~ 12 Prozent beträgt. Eine der Ursachen hierfür ist die, in NRW, wie auch vielen anderen westlichen Landesverbänden [4], unterirdische Diskussions- und Debattenkultur.
„Alle etablierten Parteien in Deutschland verfügen über politische Flügel, Strömungen und Netzwerke. Einige repräsentieren ideologische Differenzen, andere sollen eher der Karriere dienen. Auch in diesen Parteien wird zum Teil heftig um Positionen, häufiger noch heftiger um Karriere und Einfluss gestritten. Aber nur in der Linkspartei wird in solcher Regelmäßigkeit dem innerparteilichen Kontrahenten die Legitimität des Verbleibs in der Partei mehr oder weniger explizit abgesprochen.“[5]
Die bei vielen Mitgliedern dieser Partei zu beobachtende Tendenz,  andere und grade Minderheitenmeinungen nicht als statthaft, sondern als störend oder gar parteifeindlich anzusehen, und obsessiv auszugrenzen, schwächt letztendlich die Partei DIE LINKE in ihrer Gesamtheit.

„In vielen Ortsverbänden, Kreisverbänden und zum Teil Landesverbänden haben Mitglieder, die der jeweiligen innerparteilichen Minderheit angehört haben, die Partei mittlerweile verlassen.
Da diese Entwicklungen jedoch von Ort zu Ort unterschiedlich ausgehen, entfallen damit die ursprünglichen Auseinandersetzungen nicht, sondern sie wandern häufig nur eine Ebene nach oben. Zurückgelassen haben diese Streitigkeiten mindestens kleinere, wenn nicht sogar kaum noch lebendige Parteistrukturen, die mit einer politischen Kultur gepflastert sind, die man den meisten Menschen und vor allem Neumitgliedern eigentlich nicht zumuten kann. Zum Teil sind ganze Landesverbände eher reine Hüllen für Listenaufstellungen, denn eigene, lebendige und handlungsfähige politische Organismen.“[6]

Neben der sinkenden Mitgliederzahl, bleibt auch die nach wie vor die ungleichmäßige Verteilung der Mitglieder in den Ländern ein Problem der Partei. „Gemessen an der Bevölkerungszahl kamen in Ostdeutschland auf 1.000 Einwohner*innen noch knapp 2,6 Parteimitglieder, im Westen nur knapp 0,4. Die Mitgliederdichte gemessen an der Einwohnerzahl ist im Osten damit etwa sieben Mal so hoch wie in den westlichen Verbänden.“[7]

Hinzu kommt im Westen noch eine Besonderheit, das besonders häufig anzutreffende Desinteresse von Frauen an der Partei DIE LINKE. Liegt der Frauenanteil der Linken im Osten bei durchschnittlich 44 Prozent, so liegt er im Westen durchschnittlich nur bei  27 Prozent. Abgeschlagen ist der Landesverband Baden Württemberg, der mit 24 Prozent das Schlusslicht bildet. [8]

Festzuhalten ist, dass wir „von unserem Ziel, 100.000 Menschen in diesem Land Genossinnen und Genossen zu nennen, weiter entfernt [sind], als je zuvor.“[9]

Kurz: Sowohl die Überalterung von Mitgliedern und Wähler*innen im Osten, als auch die zu oft fehlende gesellschaftliche und parlamentarische Verankerung im Westen, sollten für uns Antrieb sein, darüber nachzudenken, wie neue Ideen, Konzepte, Milieus und Themen erschlossen werden können.
Dass dies nicht geschieht, sagt viel über die derzeitige DIE LINKE, ihre Realitätstüchtigkeit und Zukunftsfähigkeit aus.

Im Jahr 2015 bot sich zum ersten mal seit der Gründung der Partei DIE LINKE im Jahr 2007 und abseits zahlreicher Wahlkämpfe Zeit, sich intensiv mit den strategischen Aufgaben und der inhaltlichen Ausrichtung unserer Partei auseinanderzusetzen.
Eine lebendige, offene, diskussionsfreudige Partei hätte diese Chance genutzt, und in der Breite den Diskurs  über unsere strategischen Aufgaben und die inhaltlichen Ausrichtung  begonnen, um so Wege aus der Krise und für die Zukunft zu finden.
Dass diese Chance nicht genutzt wurde, ist bezeichnend für den Zustand der Partei.

Aber nicht nur das, auch in allen anderen wichtigen Zukunftsfragen ist kein breiter innerparteilicher Diskurs in Sicht oder gar erwünscht.
Die Partei DIE LINKE diskutiert nach wie vor nicht offen und realistisch über die gravierenden Veränderungen der Arbeitswelt. Selbst die IG-Metall ist hier weiter.
Die Fetischisierung der entfremdeten Lohnarbeit  („gute Arbeit für alle“) ist in der Partei so sakrosankt wie das Dogma von der unbefleckten Empfängnis für die Katholische Kirche.
Neue Themen, wie der notwendige radikaldemokratische Umbau der der Gesellschaft, oder die Digitalisierung, werden nur sehr schwerfällig durch die Partei aufgenommen, oftmals aber offen und bewusst ignoriert.

DIE LINKE entspricht  derzeit mehr dem Bild eines Wahlvereins als dem einer Partei. Sie dient oftmals eher der Sicherung von Mandaten in Parlamenten oder der Unterstreichung der Bedeutung ihrer Funktionäre als dem Ziel, Projekte, die ihrer Programmatik entsprechen, zu unterstützen.

2. Die Emanzipatorische Linke und DIE LINKE

Die Emanzipatorische Linke besitzt ein Grundsatzprogramm, in dem viele Fragen, die in DIE LINKE nicht oder nur unzureichend reflektiert werden, deren Erörterung aber notwendig wäre, um Anschluss an gesellschaftliche Diskussionsprozesse zu halten, aufgeworfen werden. Dieses  Grundsatzprogramm muss weiterentwickelt werden. Es sollte, in einem Offenen Diskussionsprozess, der auch Menschen, die nicht der Ema.Li angehören einbezieht, so verändert werden, das es den heutigen gesellschaftlichen Gegebenheiten Rechnung trägt.

Die Emanzipatorische Linke hat es leider nicht geschafft, eine organisatorische Stärke zu entwickeln, die ihrer programmatischen Stärke entspricht, und die notwendig ist, um außerhalb, aber auch innerhalb der Partei DIE LINKE Diskussionen zu den Leitlinien ihrer Programmatik wahrnehmbar anzustoßen.

Das Verständnis der Ema.Li als eine Gruppe, die ihr Augenmerk stärker auf Inhalte und die Kooperation mit außerparteilichen Zusammenhängen richten will, als auf innerparteiliche Machtpolitik, ist nach wie vor richtig, greift aber, meines Erachtens nach beim derzeitigen Zustand der Linken, zu kurz.

Das Ringen um die Veränderung der Partei hin zu einer emanzipatorischen, offenen, pluralen Partei ist nicht Machtpolitik, sondern Notwendigkeit, weil es eine andere Linke braucht, um die gesellschaftlichen Kämpfe der Zukunft zu führen.
Das bedeutet für mich, die Emanzipatorische Linke muss, trotz aller Kritik und allen Abstands zu den Verhältnissen in DIE LINKE, den Anspruch haben, an einer zweiten Erneuerung der Partei DIE LINKE, wie sie z.B. das fds anstrebt, mitzuwirken.

Hierzu muss sie sich einmischen, aktiv werden, um mit ihren Position die Mitglieder in DIE LINKE inhaltlich zu Widerspruch, oder besser, Zuspruch  herauszufordern. So können wir das Profil  der Ema.Li stärken und klar machen: Die  Ema.Li als Teil der Partei DIE LINKE ist bereit, DIE LINKE, gemeinsam mit anderen zu verändern. Den Rest des Beitrags lesen »


Anders Wirtschaften ist möglich! [Rezension]

wegweiser_titel_2_auflage.inddElisabeth Voß, langjährige Aktivistin und Autorin im Feld der alternativen und solidarischen Ökonomien hat ein vor allem für Einsteiger_innen sehr lesenswertes Buch vorgelegt.

Zuerst widmet sie sich den Begriffen und Definitionen. Was ist genau gemeint, wenn von „solidarischer Ökonomie“ gesprochen wird? Meist werde darunter, im engeren Sinne, so Voß, „wirtschaftliche Selbsthilfe in kleineren oder größeren Gemeinschaften“ gemeint. Davon ausgehend diskutiert sie im zweiten Schritt die vielfältigen Aspekte und auch Konfliktfelder alternativen Wirtschaftens: Markt und Staat, lokal und regionales Handeln, Verständnisse und Wertigkeiten von „Arbeit“, Teilen und Nutzen statt Besitzen, Selbsthilfe und Eigentum und so weiter. Im dritten Kapitel stellt sie dann die verschiedenen „theoretischen“ Konzepten solidarischen Arbeitens und Wirtschaftens vor. Hier geht es um Degrowth und Post-Wachstum, um Commons und feministische Ökonomie(kritik), um Genossenschaften und Gemeinwesenarbeit, und nicht zuletzt um die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen solidarischen und sozialen Ökonomien.

Den Hauptteil des Buches bilden dann die Praxisbeispiele solidarischen Wirtschaftens, die nach „Themenfeldern“ sortiert aufgeführt werden. Voß nennt eine Vielzahl an Namen und Strukturen, unter anderem aus den Bereichen Landwirtschaft, Wohnen, Energie bis hin zu Finanzen, Soziokultur, Medien und Archiven. Den Rest des Beitrags lesen »