Ändert DIE LINKE, sie braucht es!

Ein Beitrag von Sandra, einer Genossin aus Berlin.

Es ist ein Trauerspiel.

Anders lässt sich die sogenannte aktuelle Debatte über die Gründung einer Sammlungsbewegung in der Partei DIE LINKE nicht beschreiben, zeigt sie doch elementare Probleme der Partei. Da bricht anstatt gemeinsam Politik zu machen ein Rosenkrieg innerhalb der Führungsetage der Partei aus und bei diesem geht es nicht um Inhalte, sondern um Personen.

Denn Inhalte und mündige Parteimitglieder sind unbequem. Für Sahra Wagenknecht ist eine auf ihre Person zugeschnittene Bewegung wesentlich bequemer als eine aktive Mitgliederpartei in der ihre Äußerungen kritisch hinterfragt werden und Konsequenzen haben könnten. Somit ist auch jeder Versuch des konstruktiven Diskurses dazu verurteilt unter der Last der Inhaltlosigkeit zusammenzubrechen. Die Mitglieder sind bei alledem nur noch gut genug zum Klatschen bei Auftritten ihrer Galionsfigur und für die niederen Tätigkeiten im Wahlkampf, wie Plakate aufhängen oder an Infoständen Wählerinnen und Wähler für die Partei gewinnen. Mitbestimmung? Bereits jetzt schon Fehlanzeige! Das zeigte sich zuletzt 2016 als Wagenknecht/Bartsch sich zu Spitzenkandidierenden krönen ließen. Aber man ließ sie gewähren und bildete ein Spitzenteam, alles um den Parteifrieden willen.

Man opfert jegliche inhaltliche Auseinandersetzung dem so zerbrechlichen innerparteilichen Frieden. Und so kam es dann, dass Teile der Partei in dem Bemühen um einen Mitgliederentscheid in der Frage der Spitzenkandidierenden eine Diffamierungskampagne gegen Sahra Wagenknecht sahen, dabei verdeutlicht er ein weiteres generelles Problem der Partei: den tiefen Graben zwischen Vorständen und Basis. Die Spitze der Partei bestimmt die Politik und nur zu Wahlkämpfen wird die Basis aus der Mottenkiste geholt. Besonders deutlich wurde das auf Bundesparteitagen, die gefühlt zu 80% aus Reden von Vorstandsmitgliedern, Mandatsträger*innen und der Behandlung der Leitanträge des Bundesvorstandes bestehen, weshalb es oft nicht möglich ist Themen ausführlich zu diskutieren. Inhaltliche Debatten oder gar Selbstkritik suchte man dort vergebens. Und zu beidem hätte es in den letzten 2 Jahren so manchen Bedarf gegeben:
Wie kann es sein, dass es unter der linken Regierung in Thüringen keinen Winterabschiebestopp gibt oder das in Brandenburg Braunkohle gefördert wird? Warum verlor man die Wahl in Sachsen Anhalt und schaffte in Baden Württemberg nicht einmal den Einzug in den Landtag obwohl dort sogar der Bundesvorsitzende Spitzenkandidat war? Allein diese vollständige Abwesenheit von Selbstkritik ist eine Bankrotterklärung jeglichen linken Anspruchs. Und anstatt im Rahmen der Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes über Strategien zu diskutieren, wie man den erstarkenden Rechten entgegentreten oder mit welchem konkreten politischen Programm man antreten will, diskutiert man in der Partei DIE LINKE ernsthaft ob es nicht völlige Gotteslästerung sei, wenn auf einmal die Mitglieder über Spitzenkandidierende abstimmen dürften, eine Praxis, die wohlgemerkt bei der SPD und den Grünen schon lange selbstverständlich ist.

Der Blick über die Grenze zu den Genossinnen und Genossen in Frankreich und dem Vereinigten Königreich sind in der Debatte zu einer Sammlungsbewegung erhellend. Ist Mélenchon nach der Wahl noch relevant? Nein, seine Bewegung war einzig für die Wahl organisiert um ihn zum neuen Präsidenten Frankreichs zu machen. Die Labour Partei hingegen hat nach wie vor weder an Dynamik noch Radikalität verloren. Sie hat seitdem Corbyn ihr Vorsitzender ist einen massiven Zustrom an Neumitgliedern zu verzeichnen. Wie kommt das? Die Basis hat sich die Partei zurückerobert und sie gehörig umgekrempelt. Und sie hat sich für Corbyn als Gesicht dieses Wandels entschieden. Er wurde den Genossinnen und Genossen nicht als neuer Spitzenkandidat für irgendeine Wahl vorgesetzt, den sie nun unterstützen müssen, sie haben sich bewusst für einen damals noch eher unbekannten Genossen entschieden. Im Gegensatz zu Mélenchons Wahlbewegung haben hier Parteimitglieder ihre Partei inhaltlich gestaltet, von unten, und wollen über die Dauer eines Wahlkampfes heraus langfristig gemeinsam Politik gestalten. Dieser Wandel in der Partei zeigte sich auch auf dem Parteitag in Brighton im September letzten Jahres.
Viele Politiker, die jahrelang mit ihren Reden die Konferenzen geprägt hatten, traten nicht mehr auf der großen Bühne auf. Stattdessen standen nun junge und unbekannte Delegierte vor dem Saalmikrophon, einfache Mitglieder ohne Mandat. Dass führende Politiker der Partei DIE LINKE dies jemals zulassen würden kann man sich zurzeit nicht vorstellen und allein darauf zu hoffen, ist ein fundamentaler Fehler. Auch hier muss die Basis sich die Partei zurückerobern anstatt auf das Wohlwollen des Bundesvorstands und der Fraktionsvorsitzenden zu hoffen. Deus ex machina funktioniert nur im Theater, liebe Basis.

Denn die Genossinnen und Genossen an der Spitze der Partei verlieren sich in der Beschäftigung mit sich selbst anstatt euch zu retten. Teile der Parteispitze fordern eine linke Sammlungsbewegung ohne Inhalte vorweisen zu können oder sich dafür zu interessieren was das gemeine Parteimitglied sich vorstellt. Geschweige denn die Wählerinnen und Wähler.
Und wenn die Partei DIE LINKE ihre Wähler und sich selbst nicht verarschen will, was sie zurzeit tut, muss sie endlich eine sozialistische moderne Alternative werden. Dazu muss sie den Mut aufbringen inhaltliche Klarheit zu schaffen indem sie die inhaltliche Debatte sucht anstatt sie zu meiden und das schafft sie nur wenn sie endlich eine aktive Mitgliederpartei wird. Denn nur die Basis ist es, die eine Entwicklung der Partei DIE LINKE weg von den Personaldebatten hin zu einer kämpferischen linken Partei anstoßen und umsetzten kann.

Advertisements

»Aprilthesen« in der Diskussion

2c6841190fSozialismus extra | Juni 2015

Die Zeitschrift Sozialismus befördert die Strategiedebatte in der Linkspartei mit einer zum Parteitag der LINKEN in Bielefeld am 6. und 7. Juni 2015 erscheinenden 36-seitigen extra-Ausgabe. Diese kann vollständig als pdf-Datei heruntergeladen werden. 

Gegen eine Gebühr für Porto & Verpackung von 5.00 € und gern ebenfalls eine Spende versendet die Redaktion auch eine gedruckte Fassung. Bitte eine E-Mail an abo@sozialismus.de schicken.

»Die Strategiedebatte ist überfällig. Mit diesem Sozialismus extra und den darin enthaltenen Beiträgen wollen wir einen ersten Aufschlag machen, und wir würden uns freuen, wenn diese Anregungen in den Gliederungen der Partei, in der parteinahen Stiftung sowie unter befreundeten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aufgegriffen würden.«

Inhalt des Heftes

Strategiedebatte? Eine Einladung

Alexander Recht/Paul Schäfer/Axel Troost/Alban Werner
Aprilthesen
Wo wir stehen und was getan werden müsste

Bernd Riexinger
Um gesellschaftliche Mehrheiten ringen
Für eine emanzipatorische Klassenpolitik

Michael Brie/Klaus Lederer
DIE LINKE muss ihren Gebrauchswert stärken
Ein Beitrag zur Diskussion

Susanne Hennig-Wellsow
Realpolitik und utopisches Potenzial
DIE LINKE braucht beides auf dem Weg in Zukunft

Kristina Vogt
»Maithesen« aus Bremen

Nils Böhlke/Janine Wissler
DIE LINKE als gesellschaftliche Opposition

Joachim Bischoff/Hasko Hüning/Christoph Lieber/Björn Radke
Rot-rot-grüne Zusammenarbeitsprojekte?
Zur Revitalisierung linker Opposition


Weitere Beiträge zur Diskussion um die Aprilthesen:

Felix Pithan (mehr) und Kersten Artus (mehr)

Strohschneider im ND (mehr)


Katja Kipping: Eine dialektische Geschichte. Wie aus PDS und WASG die neue LINKE entsteht

Geschichte wird von großen Männern gemacht. Diese Vorstellung ist auch die vorherrschende Gründungsgeschichte der LINKEN, die gerne als die Geschichte zweier Männer erzählt wird. Aber auch wenn es etwas nativ ist zu glauben, dass ein kleiner Kreis lebenserfahrener Männer eine Parteigründung unter sich ausgefochten hätte, möchte ich nicht geschichtsphilosophisch werden. Unzweifelhaft aber hat der Austritt von Oskar Lafontaine aus der SPD und seine Ankündigung, nur dann für eine Kandidatur zum Bundestag bereit zu stehen, wenn sich die Parteien PDS und WASG auf eine gemeinsame Kandidatur zur kurzfristig von Gerhard Schröder ausgerufenen Neuwahl des Bundestags im Herbst 2005 verständigen, den Druck auf beide Parteivorstände enorm erhöht. Und ohne die klare Entscheidung von Gregor Gysi und des leider viel zu früh verstorbenen damaligen PDS-Vorsitzenden Lothar Bisky, dessen Rolle für die Gründung der gemeinsamen LINKEN wiederum gerne unterschätzt wird, in der PDS für einen neuen Namen zu werben, wäre es nicht zur Fusion gekommen. Denn man darf nicht vergessen, dass es damals sowohl führende Köpfe im Reformerlager wie in der Kommunistischen Plattform gab, die die Umbenennung der PDS in Linkspartei sehr kritisch gesehen haben.

Aber gerade heute, zehn Jahre nach der Gründung der WASG, halte ich es für angebracht, die gängige Geschichtsschreibung zu ergänzen. Denn nicht erst seit Marx wissen wir, dass die Geschichte eine Geschichte wirklicher Bewegungen ist, eine von sozialen Kämpfen und von den Widersprüchen der ökonomischen und politischen Verfasstheit einer Gesellschaft und nicht die von einsamen Staatsmännern oder -frauen bzw. ParteiführerInnen.

Wirkliche Bewegung

Ich habe das Entstehen der LINKEN von Anfang an aus nächster Nähe begleitet. Richtig ist: Einige Männer haben in entscheidenden Momenten die richtige Entscheidung gefällt – wie übrigens auch einige Frauen. Viel ausschlaggebender sind jedoch die gesellschaftlichen Prozesse, die dazu führten, dass die überall zitierten Männer überhaupt zu einem Punkt gelangen konnten, an dem sie vor diesen Entscheidungen standen.

Im konkreten Fall heißt das: Die Grundlage für das Entstehen einer neuen linken Partei wurde vor allem durch die sozialen Bewegungen geschaffen. Es waren die bundesweiten Protesttage gegen die Agenda 2010, die im November 2003 und im April 2004 deutlich machten: Es gibt erste Risse in der neoliberalen Hegemonie. Der Zeitgeist verändert sich. Neoliberale Deutungsmuster verlieren langsam ihre Deutungshoheit. Zu den wichtigen, leider oft ausgeblendeten Etappen auf dem Weg Richtung neue Linkspartei gehören vor allem die Europäischen Sozialforen und der Perspektivenkongress Mitte Mai 2004 in Berlin. Rund 1.500 Menschen kamen zu diesem Kongress, um über Alternativen zu Sozialraub und Privatisierung zu diskutieren. Auf dem europäischen Sozialforum im November 2003 in Paris trafen sich Linke, sozial Bewegte, engagierte ChristInnen und Angehörige von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), um sich für ein anderes Europa einzusetzen. Die Gewerkschaft ver.di ließ ihren Vorsitzenden Frank Bsirske zum Treffen der deutschen Gruppen am Rande des Europäischen Sozialforums einfliegen. Der Geist der Veränderung lag in der Luft.

Den ganzen Beitrag hier lesen.

Quelle: Der Beitrag erschien im Supplement der Zeitschrift Sozialismus 7-8/2014, S. 43ff. Details zum Supplement :

Alexander Fischer / Katja Zimmermann (Hrsg.): Strategie einer Mosaik-Linken. Von WASG und PDS zu DIE LINKE.  und neuen Herausforderungen (56 Seiten | 2014 | EUR 5.00 ISBN 978-3-89965-978-8). Es ist über den VSA: Webshop erhältlich.


Wenn schon Sitzungssozialismus, dann mit einer ordentlichen Mitgliederverwaltung

Wir haben nach sechzehnmonatiger Arbeit die Mitgliederverwaltung der Ema.Li nun endlich soweit aktualisiert, dass für alle Mitglieder ein Mitgliedsformular vorliegt und eine gültige E-Mail Adresse bekannt ist. In den letzten 6 Monaten haben wir daher alle Mitglieder, von denen noch eine E-Mail Adresse bekannt war, aber kein Formular vorlag, mehrfach angeschrieben und im letzten Anschreiben – mit Frist 30.04.2013 24:00 – darum gebeten, über unser Online-Formular nochmals formal beizutreten, ansonsten erlischt die Mitgliedschaft in der Ema.Li, wobei ein erneuter Beitritt ja jederzeit schnell über das Online-Formular möglich ist 🙂 . Durch dieses Vorgehen ist es uns gelungen, von den ursprünglich über 70 fehlenden Formularen auf unter 30 zu kommen. Danke an alle Mitglieder, die mitgemacht haben! Seit heute sind die Namen der letzten „halben Karteileichen“ und E-Mail Adressen aus unserer Mitgliederverwaltung gelöscht. Gleichzeitig traten in den letzten Monaten konstant drei bis sechs Menschen pro Monat der Ema.Li bei, das ist sehr ermutigend; in den letzten sechs Monaten gab es genau einen Austritt aus der Ema.Li. In Summe hat die Ema.Li nun 218 Mitglieder zum 30.04.2103. Die Übersichtsstatistik findet Ihr hier …

In 13 Bundesländern gibt es mittlerweile Ansprechpartner*innen der Ema.Li (entweder in den jeweiligen Landeskoordinierungskreisen der Ema.Li, den Landesgeschäftsstellen der Partei DIE LINKE oder Ema.Li-Mitglieder, die in Ihren Ländern einen Landesverband langsam und ohne Stress aufbauen wollen). Diese wurden ebenfalls über den aktuellen Stand der Mitgliederentwicklung in ihren Ländern informiert.

Damit haben wir ein großes Projekt erfolgreich beendet, das leider aufgrund der schlechten Übergabe an den momentan gewählten Bundeskoordinierungskreis notwendig geworden war. Von nun an stehen dem wahren Sitzungssozialismus Tür und Tor offen :-), und wie gesagt, der Beitritt in die Ema.Li ist kostenlos und tut überhaupt nicht weh, wir brauchen Euch!

Alles wird gut! … und nun raus zum 01. Mai!


Zur Bundesmitgliederversammlung am 5. Mai in Berlin

Im ersten Tagesordnungspunkt haben wir uns mit der Demokratisierung von Organisationen beschäftigt und einiges zum Vergleich der europäischen linken Parteien und dem Stand der Linken. in Deutschland erfahren. Cornelia Hildebrandt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat dafür ein exzellentes Eingangsreferat gehalten. Ein Ergebnis der Diskussion war, dass wir uns mit der Frage, wie in der Partei Entscheidungen getroffen werden, noch einmal ausfühlicher beschäftigen wollen. Um allen die Teilnahme zu ermöglichen, wird ein Pad eingerichtet. Außerdem wollen wir ein praktisches Instrumentarium zur Offenlegung und Überwindung machtpolitisch motivierter Kommunikation erarbeiten.

Auch der Koordinierungskreis wurde nachgewählt: Wir freuen uns, dass Ann-Christin Schomburg und Sebastian Wormsbächer neue Mitglieder des Ko-Kreises der Ema.Li geworden sind.

Unser „Call for Ema.Li“ geht weiter – ihr könnt ihn gern noch ausfüllen und an uns senden! Jede Rückmeldung hilft uns, die Ema.Li für die Zukunft auszurichten. Die ersten Meldungen haben wir bereits auf der Mitgliederversammlung ausgewertet. Ema.Li soll demnach stärker in die Partei wirken und Diskurse auch außerhalb der Partei einbinden. Einen weiteren inhaltlichen Schwerpunkt sahen die Fragebögen in der Organisationskritik und der innerorganisatorischen Demokratiefrage. Mit dem oben genannten Schwerpunkt werden wir darauf reagieren. Die (schon nicht mehr ganz aktuelle) Auswertung des Call for Ema.Li mit Stand 4. Mai findest Du hier.

Auch der eigene Organisations- und Strukturaufbau brachte Erfreuliches hervor: Derzeit bilden sich beispielsweise sehr viele Landesverbände. So etwa Ende April in Sachsen-Anhalt. Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen werden in nächster Zeit folgen und auch in Bayern und Hessen tut sich was. Landesverbände existieren derzeit in Berlin, Bremen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und eben Sachsen-Anhalt. Ebenso erfreulich ist die Mitgliederentwicklung der Ema.Li. Dabei tauchen leider auch einige Reibungsverluste auf. Solltest Du Mitglied der Ema.Li sein (Das bist Du, wenn Du deine Mitgliedschaft schriftlich erklärt hast.), und trotzdem z.B. keine Einladung zur Mitgliederversammlung erhalten haben, so melde Dich bitte unbedingt unter emali-kokreis@die-linke.org. Wir arbeiten dran.

Auch auf dem Bundesparteitag werden wir mit einem durchgängig betreuten Stand präsent sein.

Einen sehr guten, subjektiveren und vor allem sehr ausführlicheren Bericht gibt es bei der Online-Zeitschrift Potemkin zu lesen.


Livestream zur Mitgliederversammlung

Am 5. Mai findet in Berlin die Mitgliederversammlung der Ema.Li statt. Wer möchte, kann vorbeikommen. In die Kulturkantine auf dem Gelände der alten Königsstadtbrauerei in der Saarbrücker Str. 34, 10405 Berlin. Ab 11 Uhr gehts los. Und wer möchte, kann die Versammlung hier auch per Livestream verfolgen.

Oder direkt woanders.


Bundesmitgliederversammlung der Ema.Li am 5. Mai

Liebe Mitglieder der Emanzipatorischen Linken, liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten,

wir laden Euch herzlich zur nächsten Bundesmitgliederversammlung der Ema.Li ein. Diese wird stattfinden am:

5. Mai 2012 ab 11 Uhr in Berlin. Dort treffen wir uns in der Kulturkantine. Diese liegt auf dem Gelände der alten Königstadtbrauerei in der Saarbrücker Straße 24, 10405 Berlin. (Karte)

Folgende Tagesordnung schlagen wir Euch vor:

11h Begrüßung
Diskussion und Vortrag: Organisationskritik – wie kann eine Partei
demokratischer werden?
12.30h Mittagspause

13h Fortsetzung und offizieller Beginn der Mitgliederversammlung
TOP 1 Tagesordnung, Protokolle, Formalia
TOP 2 Auswertung „Call for Emali“ und Diskussion perspektivische
Schwerpunktsetzung der Emanzipatorischen Linken
inkl. Auswertung und Vorbereitung Bundesparteitag und Diskussion zur Lage der Partei
TOP 3 Auswertung der letzten Mitgliederversammlung
TOP 4 Bericht zur Anarchismuskonferenz und Diskussion zu inhaltlichen
Interventionen zum Thema in Partei und Gesellschaft
TOP 5 Nachbesetzungen / Wahlen Ko-Kreis

TOP 6 Diverses

Leider können wir keine Reisekosten übernehmen. Deswegen versucht doch Fahrgemeinschaften zu bilden. Wer in Berlin übernachten möchte, findet in unmittelbarer Nähe des Tagunsortes jede Menge preiswerte Unterkünfte.

Wir freuen uns auf Euch!

Ema.Li bedankt sich bei der KulturKantine und ihrer Betreiberin und empfiehlt diese als exzellente Räumlichkeit für Partys, Versammlungen und mehr. Ein grandioser Blick über die Dächer Berlins ist inbegriffen und unter der Woche gibt es auch leckeres Mittagessen.