Degrowth, Postwachstum, Bewegungen

Wege zur sozial-ökologischen Transformation, darunter das Grundeinkommen. Ein neuer Sammelband mit Beiträgen Aktiver aus 32 sozialen Bewegungen stellt diese Bewegungen vor und beschreibt Gemeinsamkeiten, aber auch Herausforderungen auf dem Weg in eine sozial-­ökologische Gesellschaft. Die Grundeinkommens­bewegung ist mit einem eigenen Beitrag dabei, das Grund­einkommen findet sich in mehreren Beiträgen (mehr Information).
Das Buch ist hier komplett online und die 32 Beiträge können einzeln angesehen werden.

Noch ist die Welt nicht bereit, sich vom herrschenden Wachstumsparadigma zu lösen. Doch Wachstum ist alles andere als „alternativlos“ – neue Konzepte, die sich an den Bedürfnissen der Menschen und des Planeten orientieren, prägen die Postwachstumsdebatte. Der eher biedere oekom-Verlag hat ein Dossier zum Postwachstum zusammengestellt. Es enthält frei zugängliche Artikel aus Zeitschriften dieses Verlages zu folgenden Fragen:

    • welche Perspektiven es für eine Postwachstumsgesellschaft gibt,
    • warum Grünes Wachstum in die Irre führt,
    • ob es gelingen kann, das herrschende Wachstumsprimat durch sinnvolle Tätigkeiten, eine gerechtere Arbeitsaufteilung und mehr Zeit für Engagement und Muße abzulösen,
    • wie sich sinkender Ressourcenverbrauch und Einkommensgleichheit auf Technologie, Arbeit und Konsum auswirken,
    • ob sich Wachstum und Nachhaltigkeit in der Biobranche ausschließen.

und vieles mehr. Hier geht´s zu den Artikeln des Dossiers Postwachstum.

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Digitalisierung, Klassenkampf, Revolution – Broschüre der RLS

analysen33_digitalisierungDigitalisierung, Industrie 4.0 – warum sollen sich Linke für solche Themen interessieren? Was ist an Vernetzung, Smart Factories, Home-Office, Crowdwork, Big Data von Bedeutung? Die Antwort hängt wesentlich davon ab, welche sozialen Veränderungen sich hinter diesen technischen Begriffen überhaupt verbergen. Industrie 4.0 ist Realität, Versprechen und Drohung zugleich. In der Broschüre von Stephan Kaufmann soll erklärt werden, was die Digitalisierung ist, was sich ihre Protagonist_innen von ihr versprechen, wo sie ihre Chancen, Risiken und Grenzen sehen. Zudem soll geklärt werden, warum die Digitalisierung in Deutschland in Form der «Industrie 4.0» beworben wird und ob es sich hier tatsächlich um eine vierte industrielle Revolution handelt. Die Broschüre ist hier als PDF online und kann, wie viele Publikationen der RLS unter bestellung(ädd)@rosalux.org kostenfrei bestellt werden.


Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau (Essen, 27./28. Jan. 2017)

Genug für Alle – sozial.öko.logisch. Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau, Essen, 27./28.1. 2017
Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen: Große Ziele. Große Aufgaben. Für einzelne Bewegungen viel zu groß. Für einzelne Parteien unerreichbar. Deshalb wird immer mehr die Frage diskutiert: Wie kommt zusammen, was zusammen gehört? Welchen ökologischen Geist brauchen Verteilungskämpfe? Was tun Umweltbewegungen gegen Armut im Hier und Jetzt? Was hat Geschlechtergerechtigkeit mit dem Schutz der Umwelt zu tun? Wie überzeugend sind unsere Alternativen dafür, auch den Alltag zu ändern? Wann endlich gibt es wieder gemeinsame Aktionen gegen Krieg und Vertreibung? Welche Leitideen und Leitprojekte braucht ein Plan B?

Die Konferenz wird gemeinsam von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag ausgerichtet.
Teilnehmen werden u.a.: Christoph Bautz (Campact), Prof. Ulrich Brand (Uni Wien), Pia Eberhard (Corporate Europe Observatory), Dagmar Enkelmann (Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung), Katja Kipping (MdB, Vorsitzende der Partei DIE LINKE), Ralf Krämer (ver.di), Bernd Riexinger  (Vorsitzender Partei DIE LINKE), Felix Wittmann (Konzeptwerk Neue Ökonomie), Christian Zöllner (THE CONSTITUTE) sowie die Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter, Sabine Leidig, Caren Lay, Gesine Lötzsch, Birgit Menz, Niema Movassat, Petra Sitte, Kirsten Tackmann und Hubertus Zdebel.

Anmeldung im Konferenz-Blog: http://www.sozial-oeko-logisch.de


„Wem gehört die Partei?“ oder „Mitgliederentscheid statt Krönungsmesse!“

Koordinierungskreis der Emanzipatorischen Linken

Die Emanzipatorische Linke macht Nägel mit Köpfen. Wir haben dem Bundesausschuss der Partei DIE LINKE einen Antrag auf Durchführung eines Mitgliederentscheids über die zwei Spitzenkandidat*innen der Partei DIE LINKE für die Bundestagswahl 2017 zukommen lassen. (Der Antrag ist unten dokumentiert)

Die letzten Jahre haben in vielen Parteien eine Entwicklung gezeigt, die Möglichkeiten der Beteiligung jedes einzelnen Mitglieds zu stärken, und die jeweiligen Spitzenkandidatinnen und/oder Spitzenkandidaten per Mitgliederentscheid zu bestimmen.

Bei den GRÜNEN ist die Bestimmung von Spitzenkandidaturen per Urwahlen seit Jahren geübte Praxis. Selbst einer der reaktionärsten Landesverbände der CDU, die CDU Baden-Württemberg, bestimmt den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl seit Jahren per Mitgliederentscheid.

Die Demokratisierung der Demokratie beginnt bei uns

DIE LINKE darf nicht hinter dieser Weiterentwicklung innerparteilicher Demokratie zurückstehen. Im Gegenteil: Sie sollte bei der Ausweitung der Rechte der Parteimitglieder mit gutem Beispiel vorangehen. Die Umsetzung der „Demokratisierung der Demokratie“ muss in der Partei DIE LINKE beginnen. Die Frage nach einem Mitgliederentscheid über die zwei Spitzenkandidat*innen der Partei DIE LINKE für die Bundestagswahl 2017 ist auch Teil der Frage „Wem gehört die Partei?“ Gerade eine linke Partei muss auf sich verändernde Bedürfnisse eingehen, die politisch Aktive heute an Organisationen stellen. Im 21. Jahrhundert darf eine linke, emanzipatorische Partei nicht dort stehen bleiben, wo sich die alten Arbeiterparteien noch vor hundert Jahren positioniert haben.

In der Partei DIE LINKE noch immer verbreitete autoritäre Haltungen, in Verbindung mit einer oft gelebten konservativen Organisationsphilosophie (von wegen: jeder kann mitmachen, aber „Die Gremien“ sagen, wo’s langgeht), verunsichern die Mitglieder und schwächen die Mobilisierungsfähigkeit der Partei. Wir sind der festen Überzeugung: Wer sich bei uns organisiert, muss auch die eigene Organisation mitgestalten können.

Viele Mitglieder an der Basis und viele Wähler*innen haben den Eindruck, dass die Führungsspitze der Partei abgehoben von der Basis Entscheidungen trifft, auf die das einfache Parteimitglied keinen Einfluss hat. Die Urwahl unserer Spitzenkandidat*innen zur Bundestagswahl 2017 setzt ein deutliches Zeichen für direkte Beteiligung.

Die Zeiten von Absprachen und Klüngeleien bei der Vergabe von Spitzenämtern müssen der Vergangenheit angehören. Eine Urwahl unter den Mitgliedern sorgt für Transparenz und gibt den dann gewählten Spitzenkandidat*innen für den anstehenden Wahlkampf eine größere (innerparteiliche wie außerparteiliche) demokratische Legitimation.

Mit einem Mitgliederentscheid über unsere Spitzenkandidaturen zur Bundestagswahl 2017 eröffnet sich für DIE LINKE bereits vor dem eigentlichen Wahlkampf die Möglichkeit, mit Positionen und Personen öffentlich präsent zu sein.

Für offene Diskussion statt Klärschlammschlachten in Hinterzimmern

Ebenso ist mit einem Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidaturen zur Bundestagswahl die Möglichkeit verbunden, ein starkes Signal der Mobilisierung in die Partei zu senden und bisher eher passive Mitglieder zur aktiven Mitwirkung (nicht nur, aber auch im Wahlkampf) zu bewegen. Auch bislang parteilose Menschen werden dazu angeregt, Partei zu ergreifen und Mitglied der Linkspartei zu werden.

Eine starke Mobilisierung der Parteibasis ist nur mit einer starken Einbindung der Mitglieder möglich. Darum plädieren wir für einen bindenden Mitgliederentscheid über unsere Spitzenkandidaturen zur Bundestagswahl 2017. Den Rest des Beitrags lesen »


Zeit für eine ergebnisoffene, emanzipatorische Strategiebewertung des Bedingungslosen Grundeinkommens

Voraussetzungen und Folgen, Chancen und Gefahren – Ein Diskussionsbeitrag von Marco Pompe, Mitglied der Ema.Li [26.02.2016]

BackspaceIn der institutionellen und aktivistischen Linken wird zunehmend über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) gesprochen und geschrieben, und es scheint üblich, dazu klare Stellung zu beziehen. Die Geschichte dieser Auseinandersetzung ist mittlerweile recht lang und füllt Bücher (1). Und sie scheint sich aktuell zu verstärken – im Anschluss an die Diskussionen über die Folgen der Industrie 4.0 für den Arbeitsmarkt, und den Nachrichten von einem Grundeinkommensexperiment in Finnland, einer kommenden Volksabstimmung in der Schweiz (2), sowie spendenbasierten Sozialexperimenten (3). Bestimmt wird die Debatte durch überzeugte Verfechter_innen. Sie argumentieren mit beeindruckenden Voraussagen über den Effekt einer solchen radikalen Reform (4) – Voraussagen über eine Zukunft, die nicht ungewisser sein könnte. Auf der anderen Seite versuchen Gegner_innen die Argumente mit wiederum negativen sozialpolitischen Voraussagen über die Wirkung des BGE (5), oder mit neomarxistischer Fundamentalkritik zu widerlegen (6). Die Kritik prallt jedoch ab, weil sie abhängig von den Grundlagen, nicht mehr oder weniger evident ist, als die theoretischen Voraussagen der Befürworter_innen, und, weil es einen emotionalen Graben zwischen den Hoffnungswilligen und Berufsskeptiker_innen zu geben scheint. Tatsächlich gibt es auch moderate Haltungen auf beiden Seiten, und auch journalistische Texte scheinen weniger anfällig für festgefahrene Parteinahme, kratzen aber nur an der Oberfläche einer politischen Idee, die so tief wie keine andere in die Verhältnisse eingreifen will. Es geht ums Eingemachte. Und deshalb braucht es eine intensive Zusammenarbeit von skeptischen und hoffnungsvollen Stimmen, wie sie bereits in Ansätzen zu beobachten ist (7) – eine ergebnisoffene, aber im emanzipatorischen Sinne konsequent politische Betrachtung von Voraussetzungen und Folgen, Chancen und Gefahren.

Weiterlesen? Der vollständige Beitrag von Marco Pompe als PDF: BGE_pompe_2


„Das Unmögliche fordern, um das Mögliche zu erreichen“

neues deutschland – Sozialistische Tageszeitung«Das Unmögliche zu wollen, ist die Voraussetzung dafür,
das Mögliche zu schaffen.» (Karl Liebknecht)

„Rot-Rot-Grün ist keine Option für den Bund im kommenden Jahr. Für die Linke gibt es dennoch viel zu tun: Solidarisch an der Seite der Geflüchteten.“

Ein Debattenbeitrag im „Neuen Deutschland“ von Anne Helm, Oliver Höfinghoff und Peter Laskowski vom Ko-Kreis Ema.Li Bund

„Rot-Rot-Grün ist für 2017 im Bund gescheitert, weil es keinen gesellschaftliche Konsens für R2G gibt. Ein solcher gesellschaftlicher Konsens zugunsten von R2G ist aber notwendig, um eine tragfähige Basis für eine parlamentarische Mehrheit von R2G zu schaffen.

Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, wird nach den Bundestagswahlen 2017 einzig die Frage gestellt werden, wer mit der CDU-Kanzlerin regieren darf. Die Möglichkeiten, die für die CDU zur Wahl stehen sind Union und SPD oder Union und Grüne. Die einzig spannende Frage am Wahlabend 2017 wird sein: Ist Schwarz-Grün stärker als SPD, «Die Linke» und AfD zusammen und gegenüber der CSU durchsetzbar?

Es gibt keine Aufbruchstimmung und keine laut artikulierte Unzufriedenheit mit den gesellschaftlichen Zuständen, die R2G zugute kommen würde. Eher im Gegenteil: Die einzige sich laut artikulierende Unzufriedenheit mit den gesellschaftlichen Zuständen kommt von rechts und ist zutiefst rassistisch und rückwärtsgewandt. «Nichts erinnert an die […] – später enttäuschte – Aufbruchstimmung 1997/1998», beschreibt die Linken-Politikerin Halina Wawzyniak die Lage. …“

Den Beitrag kann man vollständig hier lesen.


Erste Notizen zum Plan A einer neuen Linken (nicht nur) in Deutschland

[UPDATE] Kritik bzw. Antwort auf das kürzlich veröffentlichte „Plan A“-Papier von Thomas Seibert. Online u.a. hier auf linksunten.indymedia oder hier als PDF in einer um eine Fußnote (!) ergänzten Fassung des Textes.


„Es wird sicher etwas Ärger geben, ist aber gut so“, meint Thomas Seibert zu seinem Beitrag. Thomas Seibert ist Aktivist der Interventionistischen Linken und einer der Vorstandssprecher des Instituts Solidarische Moderne. In dem Dreieck ‚Niederlage von SYRIZA – Masseninitiative spontaner Solidarität mit den Flüchtlingen – Terror und Anti-Terror-Kampf‘ bewegen sich seine Überlegungen zur Organisierung des „dissidenten Drittels“ der Gesellschaft.
Der Kampf von SYRIZA ging verloren, weil erst ein relevanter Widerstand in den Kernländern der Eurozone der Idee Syrizas zum Durchbruch verhelfen und die ökonomisch-politische Krise Griechenlands zur Krise der ganzen EU hätte machen können. Ein Beispiel dafür, wie ein solcher Widerstand in Deutschland, der ersten Dominanzmacht der EU, beginnen könnte, findet Seibert im Zusammenspiel zwischen der Bewegung der Geflüchteten einerseits und der Willkommensbewegung andererseits: „eine Masseninitiative spontaner Solidarität, die Neuankömmlingen die Gastfreundschaft anbietet, zu der der neoliberal umgerüstete Staat weder willens noch in der Lage ist.“

Getragen wird dieser Widerstand von dem „dissidenten Drittel“ der Gesellschaft, das seit längerem schon der klassenübergreifenden Zwei-Drittel-Mehrheit gegenübersteht steht, auf die sich herrschende Politik hier wie anderswo stützen kann. Daraus leitet er ab, „worum es im Plan A gehen wird: Er wird der Plan sein, auf den sich zunächst einmal die Minderheiten einigen, die sich dem neoliberalen Konsens verweigern. Das ist nicht viel, aber auch nicht nichts.“

Die gemeinsame politische Artikulation und folglich Organisation des „dissidenten Drittels“ wird allerdings kein Klassenprojekt mehr sein, sondern eine vielstimmige „Demokratisierungsbewegung“ – im Einklang mit der Mehrzahl der sozialen Kämpfe der letzten Jahrzehnte. Den Rest des Beitrags lesen »