Digitalisierung im ländlichen Raum (Teil 2)

Ein Disksussionsbeitrag von Dimitri Devchenko

Herz in den WolkenDer folgende Artikel greift einen Beitrag auf, den ich bereits schon vor einiger Zeit bei den Genoss*innen der Emanzipatorischen Linken veröffentlichen durfte. Er greift den Beitrag als Grundlage auf, führt ihn fort, vergisst ihn an manchen Stellen wieder oder verdreht ihn im eigenen Interesse auch an der einen oder anderen Stelle, ich bitte euch deshalb darum den Beitrag zu lesen (s.u.), bevor ihr diesen Artikel weiter lest.
Über den Genossen Peter Laskowski aus dem Kreisverband Böblingen wurde ich unterrichtet, dass der vorherige Beitrag von einigen Genoss*innen auf der Bundesversammlung der Ema.Li in Berlin rege diskutiert und von einem Großteil positiv aufgenommen wurde. Es sei „ein Thema, welches nahezu jedem bekannt sei“, allerdings bemängelten die Genoss*innen (auch zu Recht!), dass ich mich lediglich auf das Austeilen beschränkt hatte und keine Lösungsvorschläge unterbreitet hätte.
Das ist korrekt, das kann ich nicht leugnen. Ich kann versuchen es zu rechtfertigen, indem ich erkläre, dass ich mir Frust von der Seele geschrieben habe, ohne großartig über Lösungsansätze nachzudenken oder das ich schlichtweg keine ausgefeilten Lösungsansätze hatte. Beides stimmt,
allerdings habe ich immer noch die Möglichkeit das wieder gut zu machen, indem ich in der
folgenden Schrift Lösungsansätze anbiete oder zumindest Ansätze, mit denen wir gemeinsam
Lösungsansätze entwickeln können. Was daraus wird, entscheidet aber immer noch die*der
Leser*in selbst, indem sie*er entscheidet, wie weit man sich von meiner Wenigkeit im Handeln
beeinflussen lassen möchte.
Wir sind also (nicht nur durch meinen letzten Text) zum Fazit gekommen, dass unsere Kreis- und
Ortsverbände v.a. im Westen bis auf einige Ausnahmen sehr schwach aufgestellt sind. Aber wie
können wir nun konkret gegen diese Probleme vorgehen bzw. in bestehende Prozesse
intervenieren?

Weiterlesen im PDF-Dokument Digitalisierung-im-ländlichen-Raum-2


##ParisAttacks #NousSommesUnis

gramsci_zitat

 

 

 

 

 

 

gefunden bei @aaron

zeichnung_paris

Gefunden auf twitter. Zeichung: Joann Sfar / Sfar bei instagram: https://instagram.com/joannsfar/

linke_paris

Gefunden bei @dielinke


Digitalisierung im ländlichen Raum – ein Denkanstoß

Heute erreichte uns der folgende Denkanstoß von Dimitri Devchenko, den wir hier gerne veröffentlichen:

Digitalisierung im ländlichen Raum oder „Wie zur Hölle sollen wir das überhaupt in Angriff nehmen?“

 

Zu Beginn sei gesagt, dass dieser Text mit Digitalisierung weit weniger zu tun hat, als der Titel es der/dem Leser*in versprechen möchte. Das bedeutet nicht, dass der Autor die Digitalisierung verschmäht (Nein, er schätzt sie sogar sehr!) oder die Arbeit der Emanzipatorischen Linken auf dem Themenbereich der Digitalisierung in Frage stellen möchte. Dieser Text möchte einen Denkanstoß geben für Genoss*innen, die mit denselben Problematiken konfrontiert sind und einen Einblick für Genoss*innen, welche sich aus ihren Gründen (unabsichtlich) keine Gedanken über diese Problematik machen (können). Im schlechtesten Fall stellt dieser Text eine simple Polemik gegen den gesamten Parteiapparat dar, die verteufelt und ignoriert wird,  im besten Fall kann er ein Umdenken im selbigen voranbringen.

Wie der Text schlussendlich bewertet wird, wie er aufgenommen wird und ob er tatsächlich reale Veränderung zugunsten einer gestärkten, radikaldemokratischen und linksemanzipatorischen Partei vorantreibt oder ob er in den Tiefen des Internets verschwindet, dass entscheidet die/der Leser*in durch sein eigenes Verhalten selbst.

Weiterlesen (PDF) …

 


Den Tagesordnungs-Vorschlag der Bundesmitgliederversammlung am 14/15.11.

findet Ihr auf Facebook … HIER KLICKEN! – auch ohne Furzbuch-User lesbar! …

und hier gibt es die aktuelle Mitgliederstatistik als PDF …


Alle Macht geht von den Aktiven aus

Plattform libertärer Opportunisten

Meine Gedanken zur BMV:

Der eher unglücklich agierender ehemaliger Bundessprecher Omo sprach mal von einer „Diktatur der Tätigen“. Er meinte damit, dass nur die Aktiven das Recht bekommen haben, über Ausrichtung, Inhalte und Methoden der Emanzipatorischen Linke zu bestimmen. Das wurmte ihn damals sicher, darum sprach er in diesem emanzipatorischen Zusammenhang von Diktatur. Das hört sich zunächst konträr an und ist auch so nicht korrekt. Wo will man denn, wenn man die Selbstermächtigung von Menschen möchte und sich wünscht, das als Diktatur bezeichnen? Das war sicher auch Ausdruck seiner eigenen Unzufriedenheit darüber, nicht zur Gruppe der Tätigen zu gehören.

Dennoch bestimmen ja die Tätigen das Wohl und Wehe einer Gruppe, wer denn sonst? Nur schlau dazwischen grätschen, oder in einer Konsumhaltung wartend auf die Dinge, die gemacht werden und auch mal falsch gemacht werden, bringt es dann auch nicht. Wenn schon ein Strahlo im Forum eine mittelschwere Austrittswelle entfacht, sagt…

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Oskar: Der Kampf gegen das Asylrecht geht weiter

Der heutige Vorstoß von Oskar Lafontaine, den Flüchtlings-Zuzug nach Deutschland zu begrenzen [1], reiht sich ein in seinen jahrzehntelangen Kampf gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland.

Bereits als Oberbürgermeister von Saarbrücken hatte sich Lafontaine für Sachleistungen und Sammellager für Asylbewerber eingesetzt. „Es war Lafontaine, der als damaliger Ministerpräsident des Saarlandes noch lange vor der Einführung eines Asylbewerberleistungsgesetzes die Sozialhilfe für Flüchtlinge nicht mehr auszahlte, sondern auf Sachleistungen umstellte. Mit seiner Rhetorik, zusammen mit einer Kampagne in der konservativen Presse, gelang es, das Asylrecht sturmreif zu schießen.“ [2] Dank seiner aktiven Mithilfe ging sein Wunsch, das Asylrecht auszuhöhlen, 1993 in Erfüllung. Die Folgen bekämpfen die meisten Linken – strömungsübergreifend – noch heute. Nicht jedoch der Genosse Lafontaine. Nachdem die „Asylanten“ zahlenmäßig zu einem beinahe vernachlässigbaren Gegner geworden waren, forderte Lafontaine in Wahlkampfreden als SPD-Vorsitzender und später auch in seiner Kolumne in der Bild-Zeitung, den Zuzug von Aussiedlern zu begrenzen. Ebenfalls in der Kolumne verteidigte er 2004 den Vorschlag des damaligen SPD-Innenministers Otto Schily, in Nordafrika Auffanglager für Flüchtlinge einzurichten. [3] Um es kurz zu machten: „Oskar Lafontaine muß sich die Frage nach seiner Mitschuld an der heutigen rigiden Ausländerpolitik gefallen lassen.“[4]

Wer, wie Oskar Lafontaine, die Bundeskanzlerin Angela Merkel im CSU-Stil „mitverantwortlich für die stetig ansteigenden Flüchtlingszahlen“ [5] nennt, stärkt jenen den Rücken, die sich für „Asylkritiker“ halten und Woche für Woche gegen die Aufnahme von Flüchtlingen protestieren.
Wer fordert, den Flüchtlings-Zuzug zu begrenzen um „in Deutschland den Familiennachzug zu ermöglichen“ [6], spielt die Werte des Schutzes von Flüchtenden gegen die des Schutzes von Familien aus. Das ist mit den Werten der Partei DIE LINKE nicht vereinbar.
Während der Parteivorstand deutlich macht, dass DIE LINKE sich klar als die Partei der Flüchtlingshelfer positioniert, reiht sich Oskar Lafontaine ein in die Reihe derer, die jeden Tag den sozialen Frieden durch Flüchtlinge für gefährdet erklären.
Fakt ist: Oskar Lafontaine stützt mit seinem Vorstoß diejenigen in der Bundesregierung, die das Asylrecht abschaffen. Er stützt jene, die Kontingente statt des persönlichen Rechts auf Asyl wollen. Darum ist sein Vorstoß vollständig untragbar.

Matthias Höhn hat es auf den Punkt gebracht: „Weder ist es akzeptabel, die einen Flüchtlinge gegen die anderen auszuspielen, noch ist es hilfreich, den sozialen Frieden angesichts der aktuellen Situation als gefährdet zu proklamieren. Beides tun andere jeden Tag – und ich bin dankbar, dass viele Menschen genau dagegen Woche für Woche auf die Straße gehen.“ [7] Dem kann ich uneingeschränkt zuzustimmen.

[Peter Laskowski, Ema.Li Baden-Württemberg]

[1] Oskar Lafontaine: Flüchtlings-Zuzug begrenzen um in Deutschland den Familiennachzug zu ermöglichen, http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/b/1/f/1/t/oskar-lafontaine-fluechtlings-zuzug-begrenzen-um-in-deutschland-den-familiennachzug-zu-ermoeglichen/
[2] Ulla Jelpke, Lafontaines Ausländerpolitik,http://www.sopos.org/aufsaetze/42d14027e952c/1.phtml
[3] Ulla Jelpke, Lafontaines Ausländerpolitik,http://www.sopos.org/aufsaetze/42d14027e952c/1.phtml
[4] Ulla Jelpke, Lafontaines Ausländerpolitik,http://www.sopos.org/aufsaetze/42d14027e952c/1.phtml
[5] Oskar Lafontaine: Flüchtlings-Zuzug begrenzen um in Deutschland den Familiennachzug zu ermöglichen, http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/b/1/f/1/t/oskar-lafontaine-fluechtlings-zuzug-begrenzen-um-in-deutschland-den-familiennachzug-zu-ermoeglichen/
[6] Oskar Lafontaine: Flüchtlings-Zuzug begrenzen um in Deutschland den Familiennachzug zu ermöglichen, http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/b/1/f/1/t/oskar-lafontaine-fluechtlings-zuzug-begrenzen-um-in-deutschland-den-familiennachzug-zu-ermoeglichen/
[7] Matthias Höhn, https://www.facebook.com/matthiashoehn.dielinke/posts/1046429948742280?fref=nf&pnref=story


Die Ema.Li stärken, DIE LINKE aufmischen!

Ein Diskussionsbeitrag von K. Peter Laskowski zur Bundesmitgliederversammlung der Ema.Li am 14. und 15.11. 2015 in Berlin

Wir sind jetzt
Wir sind hier
Wir sind wir
Das allein ist unsere Schuld

Einige Gedanken anlässlich der Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken über die Linke, die Ema.Li und den ganzen Rest. // Stand 29.9.2015//

1. Die Situation der Partei DIE LINKE

Unsere Partei sei eine Partei, „die in wichtigen Teilen noch in Gründung“ befindlich sei, schreiben die beiden Vorsitzenden in „Verankern, verbreiten, verbinden“ [1]  mit dem sie die Strategie- und Zukunftsdebatte unserer Partei eröffnet haben. „Wenn das zuträfe, wäre dieser Gründungsprozess wohl an einem Punkt angelangt, an dem sich mit Fug und Recht Trostlosigkeit und Pessimismus verbreiten dürften. Sinkende Mitgliederzahlen, intensive Auseinandersetzungen im Westen und Ausdünnung und Überalterung im Osten – das ist kein Gründungs-, sondern ein Abbauprozess.“[2]
DIE LINKE ist im Osten, egal in welches Bundesland wir schauen, eine sterbende Partei.
Die West-Landesverbände verlieren ebenfalls Mitglieder, diese jedoch aus anderen Gründen.
Zwischen dem 31.12.2013 und dem 31.12.2014 verlor DIE LINKE netto 3.206 Mitglieder. [3] Davon entfielen auf den Landesverband NRW über 900 oder ~ 30 Prozent der Austritte, während der Anteil des Landesverbandes NRW an der Gesamtmitgliederzahl ~ 12 Prozent beträgt. Eine der Ursachen hierfür ist die, in NRW, wie auch vielen anderen westlichen Landesverbänden [4], unterirdische Diskussions- und Debattenkultur.
„Alle etablierten Parteien in Deutschland verfügen über politische Flügel, Strömungen und Netzwerke. Einige repräsentieren ideologische Differenzen, andere sollen eher der Karriere dienen. Auch in diesen Parteien wird zum Teil heftig um Positionen, häufiger noch heftiger um Karriere und Einfluss gestritten. Aber nur in der Linkspartei wird in solcher Regelmäßigkeit dem innerparteilichen Kontrahenten die Legitimität des Verbleibs in der Partei mehr oder weniger explizit abgesprochen.“[5]
Die bei vielen Mitgliedern dieser Partei zu beobachtende Tendenz,  andere und grade Minderheitenmeinungen nicht als statthaft, sondern als störend oder gar parteifeindlich anzusehen, und obsessiv auszugrenzen, schwächt letztendlich die Partei DIE LINKE in ihrer Gesamtheit.

„In vielen Ortsverbänden, Kreisverbänden und zum Teil Landesverbänden haben Mitglieder, die der jeweiligen innerparteilichen Minderheit angehört haben, die Partei mittlerweile verlassen.
Da diese Entwicklungen jedoch von Ort zu Ort unterschiedlich ausgehen, entfallen damit die ursprünglichen Auseinandersetzungen nicht, sondern sie wandern häufig nur eine Ebene nach oben. Zurückgelassen haben diese Streitigkeiten mindestens kleinere, wenn nicht sogar kaum noch lebendige Parteistrukturen, die mit einer politischen Kultur gepflastert sind, die man den meisten Menschen und vor allem Neumitgliedern eigentlich nicht zumuten kann. Zum Teil sind ganze Landesverbände eher reine Hüllen für Listenaufstellungen, denn eigene, lebendige und handlungsfähige politische Organismen.“[6]

Neben der sinkenden Mitgliederzahl, bleibt auch die nach wie vor die ungleichmäßige Verteilung der Mitglieder in den Ländern ein Problem der Partei. „Gemessen an der Bevölkerungszahl kamen in Ostdeutschland auf 1.000 Einwohner*innen noch knapp 2,6 Parteimitglieder, im Westen nur knapp 0,4. Die Mitgliederdichte gemessen an der Einwohnerzahl ist im Osten damit etwa sieben Mal so hoch wie in den westlichen Verbänden.“[7]

Hinzu kommt im Westen noch eine Besonderheit, das besonders häufig anzutreffende Desinteresse von Frauen an der Partei DIE LINKE. Liegt der Frauenanteil der Linken im Osten bei durchschnittlich 44 Prozent, so liegt er im Westen durchschnittlich nur bei  27 Prozent. Abgeschlagen ist der Landesverband Baden Württemberg, der mit 24 Prozent das Schlusslicht bildet. [8]

Festzuhalten ist, dass wir „von unserem Ziel, 100.000 Menschen in diesem Land Genossinnen und Genossen zu nennen, weiter entfernt [sind], als je zuvor.“[9]

Kurz: Sowohl die Überalterung von Mitgliedern und Wähler*innen im Osten, als auch die zu oft fehlende gesellschaftliche und parlamentarische Verankerung im Westen, sollten für uns Antrieb sein, darüber nachzudenken, wie neue Ideen, Konzepte, Milieus und Themen erschlossen werden können.
Dass dies nicht geschieht, sagt viel über die derzeitige DIE LINKE, ihre Realitätstüchtigkeit und Zukunftsfähigkeit aus.

Im Jahr 2015 bot sich zum ersten mal seit der Gründung der Partei DIE LINKE im Jahr 2007 und abseits zahlreicher Wahlkämpfe Zeit, sich intensiv mit den strategischen Aufgaben und der inhaltlichen Ausrichtung unserer Partei auseinanderzusetzen.
Eine lebendige, offene, diskussionsfreudige Partei hätte diese Chance genutzt, und in der Breite den Diskurs  über unsere strategischen Aufgaben und die inhaltlichen Ausrichtung  begonnen, um so Wege aus der Krise und für die Zukunft zu finden.
Dass diese Chance nicht genutzt wurde, ist bezeichnend für den Zustand der Partei.

Aber nicht nur das, auch in allen anderen wichtigen Zukunftsfragen ist kein breiter innerparteilicher Diskurs in Sicht oder gar erwünscht.
Die Partei DIE LINKE diskutiert nach wie vor nicht offen und realistisch über die gravierenden Veränderungen der Arbeitswelt. Selbst die IG-Metall ist hier weiter.
Die Fetischisierung der entfremdeten Lohnarbeit  („gute Arbeit für alle“) ist in der Partei so sakrosankt wie das Dogma von der unbefleckten Empfängnis für die Katholische Kirche.
Neue Themen, wie der notwendige radikaldemokratische Umbau der der Gesellschaft, oder die Digitalisierung, werden nur sehr schwerfällig durch die Partei aufgenommen, oftmals aber offen und bewusst ignoriert.

DIE LINKE entspricht  derzeit mehr dem Bild eines Wahlvereins als dem einer Partei. Sie dient oftmals eher der Sicherung von Mandaten in Parlamenten oder der Unterstreichung der Bedeutung ihrer Funktionäre als dem Ziel, Projekte, die ihrer Programmatik entsprechen, zu unterstützen.

2. Die Emanzipatorische Linke und DIE LINKE

Die Emanzipatorische Linke besitzt ein Grundsatzprogramm, in dem viele Fragen, die in DIE LINKE nicht oder nur unzureichend reflektiert werden, deren Erörterung aber notwendig wäre, um Anschluss an gesellschaftliche Diskussionsprozesse zu halten, aufgeworfen werden. Dieses  Grundsatzprogramm muss weiterentwickelt werden. Es sollte, in einem Offenen Diskussionsprozess, der auch Menschen, die nicht der Ema.Li angehören einbezieht, so verändert werden, das es den heutigen gesellschaftlichen Gegebenheiten Rechnung trägt.

Die Emanzipatorische Linke hat es leider nicht geschafft, eine organisatorische Stärke zu entwickeln, die ihrer programmatischen Stärke entspricht, und die notwendig ist, um außerhalb, aber auch innerhalb der Partei DIE LINKE Diskussionen zu den Leitlinien ihrer Programmatik wahrnehmbar anzustoßen.

Das Verständnis der Ema.Li als eine Gruppe, die ihr Augenmerk stärker auf Inhalte und die Kooperation mit außerparteilichen Zusammenhängen richten will, als auf innerparteiliche Machtpolitik, ist nach wie vor richtig, greift aber, meines Erachtens nach beim derzeitigen Zustand der Linken, zu kurz.

Das Ringen um die Veränderung der Partei hin zu einer emanzipatorischen, offenen, pluralen Partei ist nicht Machtpolitik, sondern Notwendigkeit, weil es eine andere Linke braucht, um die gesellschaftlichen Kämpfe der Zukunft zu führen.
Das bedeutet für mich, die Emanzipatorische Linke muss, trotz aller Kritik und allen Abstands zu den Verhältnissen in DIE LINKE, den Anspruch haben, an einer zweiten Erneuerung der Partei DIE LINKE, wie sie z.B. das fds anstrebt, mitzuwirken.

Hierzu muss sie sich einmischen, aktiv werden, um mit ihren Position die Mitglieder in DIE LINKE inhaltlich zu Widerspruch, oder besser, Zuspruch  herauszufordern. So können wir das Profil  der Ema.Li stärken und klar machen: Die  Ema.Li als Teil der Partei DIE LINKE ist bereit, DIE LINKE, gemeinsam mit anderen zu verändern. Den Rest des Beitrags lesen »