Was bei nichtwählen auf dem Spiel steht

Tobias Schulze beschreibt im „Prager Frühling“ Konsequenzen aus Wahlenthaltung. Und fordert die Wähler zum Gang an die Urne auf…

„Viele, etwa der Soziologe Christoph Butterwegge, rechnen mit der schlechtesten Wahlbeteiligung bei einer Bundestagswahl seit dem letzten Weltkrieg.

Schon die letzte Wahl gab genug Aufschluss darüber, dass sich eine wachsende Zahl von Menschen von ihrer Mitwirkung an der parlamentarischen Demokratie weitgehend verabschiedet. Dies betraf, wie auch Butterwegge feststellt, vor allem sozial Benachteiligte. Wer Sozialstruktur und Wahlbeteiligungskarten übereinander legt, wird in der Tat eine erschreckende Übereinstimmung feststellen. Wer die Demokratie retten will, muss die soziale Spaltung überwinden – so könnte eine Lehre aus diesen Studien lauten….“ Der ganze Beitrag ist hier zu lesen.


Demonstration: Freiheit statt Angst! (7. September, 13 Uhr, Alexanderplatz, Berlin)

Am 7. September findet ab 13 Uhr, Alexanderplatz, Berlin die nächste Demonstration „Freiheit statt Angst!“ statt. Wir dokumentieren nachfolgend den Aufruf der LINKEN Berlin.

PRISM und Tempora haben das Thema Datenschutz und staatliche Überwachung wieder in den gesellschaftlichen Focus gerückt. Wer mit wem und worüber kommuniziert geht außer den Betroffenen niemanden an. Weder private Konzerne noch
staatliche Behörden haben ein Recht, Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger zu überwachen. In einer Demokratie ist das Recht auf Privatsphäre eine konstitutive Voraussetzung. Wir unterstützen die Demonstration „Freiheit statt Angst“ und rufen auf, sich an der Demonstration in Berlin zu beteiligen.
Wir wollen ein Recht auf Privatsphäre und die Pflicht zu Transparenz staatlichen Handelns. Wir wollen Schutz von Whistleblowern und die Abschaffung von Geheimdiensten. Die anlasslose Speicherung der Daten unseres Kommunikationsverhaltens lehnen wir als sozialistisch-demokratische Bürgerrechtspartei strikt ab. Deshalb wird es mit uns keine Vorratsdatenspeicherung geben. Wir wollen ein freies Internet ohne Störerhaftung und mit gesetzlich verankerter Netzneutralität. Wir wenden uns auch gegen die derzeit legale Datenweitergabe im Rahmen automatisierten Datenabgleiches zum Beispiel im Aufenthaltsgesetz für sog. meldepflichtige AusländerInnen und bei Leistungsbeziehenden nach dem SGB II.

mehr: http://blog.freiheitstattangst.de/

[UPDATE] Kritischer Bericht von der FSA-Demonstration.


Science Fiction und Gesellschaftskritik heute

Die immer lesenswerte Antje Schrupp (twitter: @antjeschrupp) weist darauf hin, dass Till Westermayer den eher pessimistischen Text von Florian Schmid im freitag zur (heutigen) Funktion von Science Fiction ganz klug kritisiert. Da wir hier im Maschinenraum der EmaLi uns manchmal auch der Populärkultur hingeben, weisen wir gerne auf diese Debatte hin und empfehlen ihre Lektüre. Westermayer bloggt:
„Was ich so lese, oder: gesellschaftskritische Science Fiction heute
Eigentlich wollte ich dazu nichts sagen, aber ich muss jetzt doch mal ein paar Worte über den Text „Magische Klassenkämpfer“ von Florian Schmid (am 22.8. im Freitag erschienen) loswerden. Schmid breitet dort die These… (weiterlesen)“
Witzigerweise ist Westermeyer Mitarbeiter der Grünen im baden-württembergischen Landtag.
Über „Katastrophen und Kapitalismus“ im Film der letzten 40 Jahre berichtet Jan Distelmeyer in seinem gleichnamigen neuen Buch (mehr).


Out now: queer.macht.politik. Schauplätze gesellschaftlicher Veränderungen, Hamburg 2013.

Soeben ist das Buch  queer.macht.politik. Schauplätze gesellschaftlicher Veränderungen erschienen.  Es wird herausgegeben von Barbara Höll, Klaus Lederer und Bodo Niendel und enthält ein Geleitwort von Petra Pau (256 Seiten, 18,00 EUR).

Politik trifft Wirklichkeit
Die zentralen Forderungen der Schwulen- und Lesbenbewegung der letzten 30 Jahren sind bald erfüllt, doch das Ende einer emanzipatorischen Politik bedeutet das nicht. Queere Politikansätze wollen die Hegemonie der Heterosexualität unterlaufen und den Spielraum nicht-heterosexueller Praxen erweitern.
Die Herausgeber_Innen dieses Bandes agieren vor allem auf der Ebene der Parlamente. Sie kümmern sich um den gesetzlichen Rahmen, die Finanzierung von Projekten oder bspw. Die „Initiative für Selbstbestimmung und die Akzeptanz sexueller Vielfalt“ in Berlin. Parlamentarische Arbeit kann jedoch nur erfolgreich sein, wenn Handlungsfelder an der Basis eröffnet und erweitert werden, wenn sich im Bewusstsein der Mehrheiten etwas ändert. Davon berichten die Beiträge dieses Buchs. Sie zeigen, wie individuelles Engagement und organisierte Politik Hand in Hand gehen und skizzieren in ihrer Summe das Programm emanzipatorischer Politik von morgen.

[UPDATE] Soeben ausgeliefert wurde das Buch „Queer und (Anti-)Kapitalismus“ (mehr unten im Eintrag).
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Noch eine Rezension: Volker Gransow über „Schritt für Schritt ins Paradies“

Im Online-Journal „kulturation“ ist wieder eine Rezension unseres Buches „Schritt für Schritt ins Paradies“ erschienen. Diesmal vom Soziologen und FU-Professor Volker Gransow. Fazit: Das Buch stellt „einen potenziellen Durchbruch gegenüber bornierten und dogmatischen Positionen nicht nur in der Linkspartei dar“, so Gransow.


Die Berliner grillen, seid dabei!

Die Berliner Ema.Li plant ein zünftiges Grillen: „Am 22.August 2013 findet ein Ema.Li-Grillen im Mauerpark statt. Wir wollen uns gegen 18.00 Uhr am Ende zur Eberswalder Straße treffen. Getränke und Grillgut sind traditionell mitzubringen, Grill und Kohle sind vorhanden, wir bereiten auch noch was vor. Decken wären von Vorteil. Gerne könnt Ihr auch Freunde und Bekannte mitbringen.“ (Auszug vom Blog der Ema.Li Berlin) Vielleicht seid Ihr ja in der Stadt und wollt Euch zu uns gesellen. Wir würden uns sehr freuen, in entspannter Atmosphäre einige bekannte und unbekannte Gesichter aus dem Ema.Li- oder linken Umfeld zu sehen. Also bis Donnerstag..vielleicht! Raik (Ema.Li Berlin)


Neues Buch von Blaschke/Rätz zum bedingungslosen Grundeinkommen

bge_coverIn diesen Tagen erscheint im Schweizer Rotpunkt Verlag das Buch Teil der Lösung. Plädoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen (ca. 200 S., 17,90 EUR, ISBN 978-3-85869-564-2). Es wird von Werner Rätz (geboren 1952, aktiv bei attac und der Interventionistischen Linken) und Ronald Blaschke herausgegeben.
Der Verlag schreibt dazu: „Die kapitalistischen Arbeits- und Besitzverhältnisse bieten vielen Menschen keine soziale Sicherheit, selbst in Europa nimmt die Armut zu. Auch aus diesem Grund wird die Alternative – das bedingungslose Grundeinkommen – immer ernsthafter diskutiert. In der Schweiz findet dazu sogar eine Volksabstimmung statt. Doch was sind die Vorteile eines bedingungslosen Grundeinkommens? Und was die Nachteile? Es sei nicht finanzierbar, lautet ein oft gehörtes Argument. Aber ist das tatsächlich so? Es könnte immerhin die Wirtschaft stabilisieren. Und es erlaubt, richtig umgesetzt, eine Weiterentwicklung unserer Gesellschaft über den reinen Umverteilungsaspekt hinaus: Weg vom Wachstumswahn, hin zu einer auch der Umwelt verpflichteten, demokratischen Ökonomie.
Wie soll das gehen? Welche Übergangsstrategien sind denkbar? Worin bestehen die Chancen? Und wo greifen Kritiker des bedingungslosen Grundeinkommens, wie der Ökonom Heiner Flassbeck, zu kurz?
Mit Beiträgen u. a. von Margit Appel, Matthias Blöcher, Herbert Jauch, Albert Jörimann, Volker Koehnen, Ingmar Kumpmann, Dagmar Paternoga, Antje Schrupp, Franz Segbers, Mag Wompel.“

Am 14. September 2013 findet in Berlin ein Politisch-literarischer Abend zur Grundeinkommensbewegung statt. Ronald Blaschke und Werner Rätz stellen das Buch vor. Diese Veranstaltung ist der Auftakt zur Internationalen Woche des Grundeinkommens. Den Rest des Beitrags lesen »