Ema.Li als bundesweiter Zusammenschluss anerkannt

Am vergangenen Wochenende hat der Parteivorstand der Partei DIE LINKE unsere Anzeige als bundesweiter Zusammenschluss in und bei der Partei DIE LINKE zur Kenntnis genommen und wir werden damit künftig auch als solcher geführt. Grundlage für die Anerkennung ist die Bundessatzung §7 Absatz (2). Unsere aktuelle Mitgliederstatistik weist 270 Mitglieder auf, inzwischen (02.09.2014) sind wir bei 272 Mitgliedern angekommen, durchschnittlich 4 Menschen finden pro Monat zur Ema.Li.

.. und nicht vergessen: Am 12.Oktober 2014 findet in Frankfurt unsere nächste Bundesmitgliederversammlung statt! Kommt zahlreich, bringt Euch ein, es müssen keine Wahlen durchgeführt werden (-> kaum Sitzungssozialismus), Inhalte stehen im Vordergrund …

Alles wird gut!

 


Berlin, 20. September: Demo “Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht!”

Am 20. September 2014 findet in Berlin die bundesweite Bündnisdemonstration “Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht” statt.
Der Bundesvorstand des fds unterstützt das Bündnis und die Demonstration, wie auch der Bundesvorstand der Partei DIE LINKE: Auch Ihr könnt die Demo und das Bündnis unterstützen, entweder durch persönliche Teilnahme oder eben durch Zeichnung des Aufrufes. In diesem heißt es:
“Am 20. September wird vor dem Bundeskanzleramt in Berlin erneut ein „Marsch für das Leben“ beginnen. Abtreibungsgegner_innen fordern dabei das totale Verbot und die Bestrafung aller Schwangerschaftsabbrüche – nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Allen Mädchen und Frauen soll die Selbstbestimmung über ihr eigenes Leben und ihren Körper abgesprochen werden. Die ideologische Grundlage der Teilnehmer_innen des Marsches bildet ein reaktionäres, christlich-fundamentalistisches Weltbild, in dem der Schwangerschaftsabbruch als eine „vorgeburtliche Kindstötung“ dagerstellt wird. Der dort vertretene Begriff des „Lebensschutzes“ beinhaltet die totale Kontrolle über Frauen und die Rekonstruktion der „alten Ordnung“ mit der „heiligen Familie“.
Die in Deutschland gelebte Realität sieht jedoch anders aus, als es sich reaktionäre Gruppen wünschen. Den Rest des Beitrags lesen »


Katja Kipping: Eine dialektische Geschichte. Wie aus PDS und WASG die neue LINKE entsteht

Geschichte wird von großen Männern gemacht. Diese Vorstellung ist auch die vorherrschende Gründungsgeschichte der LINKEN, die gerne als die Geschichte zweier Männer erzählt wird. Aber auch wenn es etwas nativ ist zu glauben, dass ein kleiner Kreis lebenserfahrener Männer eine Parteigründung unter sich ausgefochten hätte, möchte ich nicht geschichtsphilosophisch werden. Unzweifelhaft aber hat der Austritt von Oskar Lafontaine aus der SPD und seine Ankündigung, nur dann für eine Kandidatur zum Bundestag bereit zu stehen, wenn sich die Parteien PDS und WASG auf eine gemeinsame Kandidatur zur kurzfristig von Gerhard Schröder ausgerufenen Neuwahl des Bundestags im Herbst 2005 verständigen, den Druck auf beide Parteivorstände enorm erhöht. Und ohne die klare Entscheidung von Gregor Gysi und des leider viel zu früh verstorbenen damaligen PDS-Vorsitzenden Lothar Bisky, dessen Rolle für die Gründung der gemeinsamen LINKEN wiederum gerne unterschätzt wird, in der PDS für einen neuen Namen zu werben, wäre es nicht zur Fusion gekommen. Denn man darf nicht vergessen, dass es damals sowohl führende Köpfe im Reformerlager wie in der Kommunistischen Plattform gab, die die Umbenennung der PDS in Linkspartei sehr kritisch gesehen haben.

Aber gerade heute, zehn Jahre nach der Gründung der WASG, halte ich es für angebracht, die gängige Geschichtsschreibung zu ergänzen. Denn nicht erst seit Marx wissen wir, dass die Geschichte eine Geschichte wirklicher Bewegungen ist, eine von sozialen Kämpfen und von den Widersprüchen der ökonomischen und politischen Verfasstheit einer Gesellschaft und nicht die von einsamen Staatsmännern oder -frauen bzw. ParteiführerInnen.

Wirkliche Bewegung

Ich habe das Entstehen der LINKEN von Anfang an aus nächster Nähe begleitet. Richtig ist: Einige Männer haben in entscheidenden Momenten die richtige Entscheidung gefällt – wie übrigens auch einige Frauen. Viel ausschlaggebender sind jedoch die gesellschaftlichen Prozesse, die dazu führten, dass die überall zitierten Männer überhaupt zu einem Punkt gelangen konnten, an dem sie vor diesen Entscheidungen standen.

Im konkreten Fall heißt das: Die Grundlage für das Entstehen einer neuen linken Partei wurde vor allem durch die sozialen Bewegungen geschaffen. Es waren die bundesweiten Protesttage gegen die Agenda 2010, die im November 2003 und im April 2004 deutlich machten: Es gibt erste Risse in der neoliberalen Hegemonie. Der Zeitgeist verändert sich. Neoliberale Deutungsmuster verlieren langsam ihre Deutungshoheit. Zu den wichtigen, leider oft ausgeblendeten Etappen auf dem Weg Richtung neue Linkspartei gehören vor allem die Europäischen Sozialforen und der Perspektivenkongress Mitte Mai 2004 in Berlin. Rund 1.500 Menschen kamen zu diesem Kongress, um über Alternativen zu Sozialraub und Privatisierung zu diskutieren. Auf dem europäischen Sozialforum im November 2003 in Paris trafen sich Linke, sozial Bewegte, engagierte ChristInnen und Angehörige von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), um sich für ein anderes Europa einzusetzen. Die Gewerkschaft ver.di ließ ihren Vorsitzenden Frank Bsirske zum Treffen der deutschen Gruppen am Rande des Europäischen Sozialforums einfliegen. Der Geist der Veränderung lag in der Luft.

Den ganzen Beitrag hier lesen.

Quelle: Der Beitrag erschien im Supplement der Zeitschrift Sozialismus 7-8/2014, S. 43ff. Details zum Supplement :

Alexander Fischer / Katja Zimmermann (Hrsg.): Strategie einer Mosaik-Linken. Von WASG und PDS zu DIE LINKE.  und neuen Herausforderungen (56 Seiten | 2014 | EUR 5.00 ISBN 978-3-89965-978-8). Es ist über den VSA: Webshop erhältlich.


Machtfrage, nicht Rechtsfrage. Ziviler Ungehorsam als Teil der gewerkschaftlichen Geschichte und Gegenwart

e9dae84e90Artikel von Julia Böhnke und Jan Duschek aus dem soeben erschienen Buch “Ungehorsam! Disobedience! Theorie & Praxis kollektiver Regelverstöße“.

Klappentext des Buches: “Praktiken des Zivilen Ungehorsams sind in den letzten Jahren in Deutschland überraschend en vogue: Heiligendamm, Dresden, Stuttgart, Wendland, Frankfurt und die Zelte der Occupy-Bewegung waren und sind unübersehbare Zeichen einer Renaissance von Zivilem Ungehorsam im Lande. Beflügelt werden sowohl Aktionen als auch die Debatte darüber durch die Platzbesetzungen und Massenaktionen des „Arabischen Frühlings“ und der folgenden weltweiten Anti-Krisen-Proteste. Welches sind und waren die Legitimationsressourcen, Streitpunkte und Bezüge innerhalb der ungehorsamen Bewegungen? Wo werden Kämpfe gesellschaftlich vergleichbar gestaltet, aber nicht durch die Bezugnahme auf den Begriff des Zivilen Ungehorsams legitimiert? Inwiefern spielt der Begriff des Zivilen Ungehorsams überhaupt „nur“ für bestimmte Protestformen und -momente eine Rolle? Und, grundsätzlich: Auf welche theoretische Definitionen wird sich bezogen, wenn von „Zivilem Ungehorsam“ die Rede ist und wo werden aus einer linken Perspektive theoretische Abgrenzungen vollzogen? Dieses Buch trägt Überlegungen und Erfahrungen verschiedener Autor*innen zusammen.”

Hrsg. von Friedrich Burschel, Andreas Kahrs und Lea Steinert (Edition Assemblage, farbig Broschur, 140*205mm, 144 Seiten, 14.00 Euro, ISBN 978-3-942885-60-7).

Der Artikel hier hier beim http://www.labournet.de als PDF.


Kommunismus für die Hosentasche

Wie sieht ein Kommunismus aus, der von Postmoderne und Biomacht weiß? Martin Birkner hat eine lesenswerte und streitbare Antwort vorgelegt. Er propagiert einen neuen Kommunismus, einen der den des Industriesystems aufhebt.

Der in Wien lebende und unter anderem als Mitherausgeber der Zeitschrift grundrisse bekannte Martin Birkner hat mit seinem Buch ein kompaktes und streitbares Kompendium zum Postoperaismus vorgelegt.

Der Operaismus (operaio/operaia dt.: Arbeiter/Arbeiterin) entstand in den 1960er Jahren im intellektuellen Handgemenge der Kämpfe von Arbeiter*innen in Italien (1). Er geht davon aus, dass gesellschaftliche Entwicklung nicht durch objektive Bewegungsgesetze des Kapitals bestimmt wird, sondern vor allem in dessen Reaktion auf die autonomen Kämpfe von Arbeiter*innen. Die soziale Figur des „Massenarbeiters“ erhielt in diesem Konzept Veränderungsmacht. Diese Zentralität des „Fließbandarbeiters“ und das dazugehörige Bild des etwas simplen Ping-Pong von Arbeiter*innenkampf und Reaktion wurde in den 1970er und 198er Jahren erweitert und von der Vorstellung der „Gesellschaft als Fabrik“ abgelöst. In dieser Weiterung, dem vor allem mit Antonio Negri verbundenen Postoperaismus, wird der untrennbar mit Emotionen und Kreativität verbundenen sog. „immateriellen Arbeit“ eine tragende Rolle für den modernen Kapitalismus zugeschrieben. Die Intellektualität der Massen und ihre Fähigkeit zur Kooperation bergen aus dieser Perspektive gleichzeitig bereits die Potentiale für einen neuen Kommunismus in sich. Gleichzeitig werden im Postoperaismus auch Migration, die Inwertsetzung und Disziplinierung der Körper und Seelen oder die globalen Machtverhältnisse (das sog. „Empire“) reflektiert.

Martin Birkner stellt sein Buch in den Zusammenhang des Epochenbruchs der 1960er Jahre, den er als bedeutender einschätzt als die allerorten im Munde geführte „Zeitenwende“ von 1989, mit der das so bezeichnete „kurze 20. Jahrhundert“ entlang der scheinbaren Auflösung des Antagonismus Kapitalismus/Kommunismus seinen Endpunkt gefunden habe. In jenen Jahren vor nunmehr einem halben Jahrhundert sei ein fundamentaler Wandel in der Grammatik politischer Forderungen und Praktiken eingetreten. Den Rest des Beitrags lesen »


#fsa14 // Demo “Freiheit statt Angst” 2014

FsA14_Banner_300x250px_1.0Der Bundesvorstand des forum demokratischer sozialismus (fds) ruft seine Mitglieder, sowie alle Genossinnen und Genossen der Partei DIE LINKE auf, sich auch in diesem Jahr wieder an der Großdemonstration “Freiheit statt Angst – Aufstehen statt Aussitzen” am 30. August 2014 in Berlin zu beteiligen.

Wir wollen damit, gemeinsam mit vielen BündnispartnerInnen als Mitglieder der Partei DIE LINKE ein deutliches Zeichen gegen den sich immer weiter ausbreitenden “Überwachungswahn” setzen. In dem Aufruf des auch von der LINKEN getragenen Bündnisses heißt es u.a.:
“Die grenzenlose Überwachung ist Realität. Die Snowden-Enthüllungen belegen: Geheimdienste und Unternehmen treten unsere Rechte mit Füßen und sind dabei an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Sie dringen in die letzten und intimsten Winkel unserer Privatsphäre vor. Mit Verlaub, es reicht!”

Treffpunkt ist am 30. August um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Informationen über Anreisemöglichkeiten und Materialien erhaltet ihr auf der Bündnisseite https://freiheitstattangst.de/


Arbeit und Kapitalismus aus anarchistischer Perspektive

Ein neu auf deutsch erschienenes Buch zeigt Strategien gegen Ausbeutung in der Arbeitswelt. Das US-Autorenkollektiv »Crimethinc« legte mit »Work« kurz vor Beginn der Occupy-Bewegung ein Manifest über die neoliberale Arbeitswelt vor. Nun ist das Buch auch auf Deutsch erhältlich.
Die Rezension im ND vom 28. Juli hier lesen.


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