Die wichtigste und schönste Demonstration des Jahres!

Ursprünglich veröffentlicht auf T*park:

Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen

Demo 2. Mai 2015
13:00 Uhr
Senefelder Platz

Musikalische Abschlusskundgebung mit der Bolschewistischen Kurkapelle schwarz/rot
14:30 Mittelstreifen Schönhauser / Höhe BAIZ

Parteien von Links bis Rechts wollen die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Aber eigentlich werden die Arbeitslosen bekämpft. Weniger sollen sie haben, für unbezahlte Arbeit zur Verfügung stehen. Und wer Arbeit hat, der soll natürlich auch mit weniger auskommen. Alle haben das gleiche Problem: zu geringes Einkommen. Trotzdem versucht man die Menschen zu spalten, in Arbeitende und Arbeitslose. Und die Arbeitslosen in Arbeitswillige und Arbeitsscheue. Als ob nicht alle die gleichen Probleme und Bedürfnisse hätten. Immer weniger Menschen erledigen immer mehr Arbeit. Es gibt keinen Mangel. Aber es gibt Armut.
Was für ein Skandal! Veraltete Arbeitsethik: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Jeder Mensch hat das Recht auf Essen! Arbeit entscheidet nicht über seine Existenzberechtigung.

Gegen die Diskriminierung Arbeitsloser!
Gegen den Zwang zu Lohnarbeit!

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Therapiestunde der (Ex-)Piraten oder Auf dem Weg zum Sozialismus 4.0?

Ursprünglich veröffentlicht auf Plattform libertärer Opportunisten:

Das Bürgerbüro “BerlinXXnet” in der Greifswalder Straße war die würdige Couch, die Emanzipatorische Linke Berlin der passende Rahmen und die Piraten die originellen Klienten für eine politische Therapiesitzung, die ausloten sollte, was von dem Leuchtfeuer in der Parteienlandschaft geblieben ist, wo der “ekelige” Rest einer Partei am auseinander brechen, seine neue politische Heimat findet und was eine Linke, speziell die Emanzipatorische Linke, davon eventuell haben könnte.

Dazu musste man sich von Anne und Klaus-Peter und später auch von Teilen der zahlreich erschienenen Berliner (Ex-) Piraten-Prominenz knallharte Analysen zum Zusammenbrechen der Piratenpartei anhören, die zum Teil auch sehr persönlich, emotional und verletzlich waren. Es waren noch einige Wunden zu lecken. Es ging um Hausaufgaben, die die Piratenpartei für die Gesellschaft und für andere Parteien bereits erledigt hatte oder als Impulsgeber und Vorreiter für Diskurse zur Verfügung stand. Und es ging um die vielen nicht erledigten Aufgaben, die weiterhin zum großen Teil…

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Es reicht! Gemeinsame Erklärung zum NSU-VS-Skandal

vs-aufloesen
Dienstag, 7. April 2015 – 13:30 Uhr Kundgebung in Berlin
Die NSU-Affäre ist einer der größten politischen Skandale der deutschen Nachkriegsgeschichte. Über Jahre hinweg verübte der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) rassistisch motivierte Morde in ganz Deutschland – und dies offensichtlich unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Doch unter Tatverdacht gestellt wurden bei der Mordserie die Angehörigen und das persönliche Umfeld der Opfer. Besonders deutliche Hinweise auf Verbindungen zwischen Inlandsgeheimdienst und dem rechtsterroristischen Netzwerk gibt es in Hessen. Der Mitarbeiter des dortigen Verfassungsschutzes Andreas Temme war beim NSU-Mord in Kassel 2006 am Tatort: Er saß in jenem Internet-Café, in dem der 21-jährige Halit Yozgat am 6. April 2006 erschossen wurde. Es gibt Indizien, dass dies kein Zufall war. Protokolle einer Telefonüberwachung lassen den Schluss zu, dass Temme und einer seiner V-Leute aus der Nazi-Szene über den Mordanschlag auf Halit Yozgat im Vorfeld informiert waren.
Ganzen Aufruf samt Liste der Unterzeichner_innen ansehen.
Die Kunhdgebung findet vor der Hessischen Landesvertretung, Ebertstr./ Ecke In den Ministergärten statt.
Foto: strassenstriche.net (CC BY-NC 3.0)


Wir sind 300!

Hurra, wir haben die Mitgliederzahl 300 überschritten, hier geht es zur aktuellen Mitgliederstatistik! Alles wird gut!


Das war’s mit den #Piraten. Was bleibt als Erbe?

Ursprünglich veröffentlicht auf Plattform libertärer Opportunisten:

Darüber will die Emanzipatorische Linke Berlin in Kooperation mit dem berlinxx.net mit Anne “@SeeroiberJenny” Helm, Bezirksverordnete in Neukölln und bis September 2014 Pirat*In, am 24. April ab 19 Uhr in der Greifswalder Straße 220, 10405 Berlin, diskutieren.

“Open-Source-Demokratie“ und Schwarmintelligenz”

Benjamin Hoff schrieb Ende 2012, dass sich in Deutschland „eine durch die digitale Revolution geprägte Wählerschaft, mit einer eigenen Lebenswelt herausgebildet hat, die in der Piratenpartei ihren parteiförmigen Ausdruck” findet, „da das herkömmliche Parteienspektrum dieses Milieu nur unzureichend erfassen kann.”[1] Viele Menschen, die die Piratenpartei unterstützen und wählten sahen in ihr eine Partei neuen Typs, die gekennzeichnet war von einer Struktur aus „„Open-Source-Demokratie“, die mittels Schwarmintelligenz fortentwickelt wird.”[2] Die Wählenden der Piratenpartei stellen eine soziale Schicht dar, die neben anderem, auch die Eigentumsfrage in neuer Gestalt stellt „weil sich die technologische Struktur der Wertschöpfung und der Gesellschaft radikal verändert hat, weil etwa technologisch gestützte Produktions-, Distributions- und Konsumweisen…

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Die Hoffnung des demokratischen Monsters, zwischen Syriza und Podemos

Von Antonio Negri / Raúl Sánchez Cedillo (Februar 2015)

Ein Gespenst geht um in Europa“. So titelte vor ein paar Tagen die italienische Zeitung Il Manifesto in einem Kommentar über die Besuche von Tsipras und Varoufakis bei den europäischen Regierungen. Ein wahrer Alptraum für die deutschen OrdoLiberalen, ein Geisterfahrer geradezu, ein Selbstmord-Fahrer, der sich gegen den europäischen Bus werfen will, wie das auf der Titelseite des Spiegel dargestellt wurde. Stellen wir uns vor, was bei einem Sieg von Podemos in Spanien passieren wird: was für ein enormes Gespenst sich dann herumtreiben wird, ein wahres und echtes Monster, gezeugt von den Ausgebeuteten und Produktivkräften der viertgrößten europäischen Wirtschaft! In wenigen Wochen beginnt der Wahlkampf in Spanien, und mit vielfacher Kraft wird sich das Ritornell der europäischen Regierungen wiederholen und die spanischen BürgerInnen in Furcht versetzen. Bereiten wir uns darauf vor. Sicherlich werden die schlechten Verheißungen der arroganten, europäischen PropagandistInnen nicht eintreten. Aber bereiten wir uns unterdessen vor: Was kann Podemos zu Europa sagen?

Im Bewusstsein der zeitlichen und politischen Beschleunigung, die der Sieg von Syriza mit sich gebracht hat, ist der Europa-Diskurs von Podemos einerseits durch aufrichtige Solidarität und Wertschätzung für den Sieg der demokratischen GriechInnen geprägt, auf der anderen Seite durch Vernunft die Linie von Tsipras kann selbst in der kurzen Zeit, die uns von den spanischen Wahlen trennt, scheitern. Aber Vernunft ist nicht Zweideutigkeit. Wir alle wissen tatsächlich, dass nichts gefährlicher wäre als eine zweideutige Position, nicht nur in Bezug auf die nun zwischen Griechenland und Europa eröffneten Verhandlung, sondern vor allem im Hinblick auf die Politik, die das Europa der Troika bislang entwickelt hat. Jede Zweideutigkeit auf diesem Terrain muss beseitigt werden, und das ist auch geschehen, wenn wir beurteilen, was wir in den letzten Monaten erfahren haben: Es gibt zwei Europas, und man muss sich im einen oder im anderen positionieren. In Spanien kann man vernünftigerweise nur im Lichte der schon von Syriza geöffneten Front gewinnen, die sich über Europa ausbreiten muss. Die Politik der Schulden, die Probleme der Souveränität und die atlantische Frage können nur im europäischen Raum in Angriff genommen werden.

Weiterlesen auf transversal.at  // kompletten Text drucken // weitere Beiträge u.a. hier im umfangreichen Online-Dossier des ND zu Syriza oder hier auf der nicht weniger ausführlichen Sonderseite Griechenland der Rosa-Luxemburg-Stiftung.


Aufruf antirassistischer Netzwerke zu den Aktionen gegen die Einweihung der neuen EZB am 18. März in Frankfurt

NoBorder goes Blockupy!

2014 war ein historisches Jahr der sozialen und politischen Bewegungen und Kämpfe der Migration: Rekordzahlen bei der Überquerung des zentralen Mittelmeeres und der Ägäis, kontinuierliche kollektive Überwindung der Zäune in Ceuta und Melilla, Proteste und hartnäckiges Ausharren bis zum richtigen Moment in Calais oder Patras, Aufstände und Hungerstreiks in Abschiebeknästen quer durch Europa,  Haus- und Platz-besetzungen in Athen, Rom oder Berlin, erfolgreiche Aktionen und Kirchenasyle gegen Dublin-Abschiebungen sowie die Aushebelung der Abschiebehaft in Deutschland, der Marsch für Freiheit von Straßburg bis Brüssel, und vieles mehr.

Freiheit statt Frontex
Symbolischer Protest und alltäglicher Widerstand attackieren die herrschende Flüchtlings- und Migrationspolitik auf allen Ebenen, noch nie waren die äußeren wie inneren Grenzen der EU so stark umkämpft. Frontex und Tausende Tote auf See, die Abschiebungen per Dublin-Verordnung, Kontrollen und Festnahmen – täglich oder à la „Mos Maiorum“, sowie die Internierung in Abschiebeknästen stehen exemplarisch für ein tödliches, unmenschliches EU-Grenzregime, das sich jedoch überall mit den erstarkten selbstorganisierten Kämpfen für das Recht auf Bewegungsfreiheit konfrontiert sieht. Den Rest des Beitrags lesen »


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