Das Programm der Ema.Li Akademie ist Online

Die Seite mit dem Programm der Akademie der Emanzipatorischen Linken, der #EmaLiAk17, ist ab sofort Online. Auf der Akademie-Seite könnt ihr euch das Programm anschauen und auch ab jetzt anmelden.

Die Akademie, die für die Emanzipatorische Linke wie das ganze Jahr 2017 unter dem Motto „Auf zu neuen Ufern!“ bzw. #NeueUfer steht, soll Raum bieten zum Kennenlernen, Diskutieren, Entwickeln von Visionen, Träumen und Party machen.

Natürlich gibt es nicht unendlich viele Plätze und auch bei der Ema.Li gilt: zuerst bestellt, zuerst dabei. Also: meldet euch schnell an. Wir Freuen uns.

Alles weiter findet ihr hier: Hier geht’s zur Akademie HP


Auf zu neuen Ufern

Vom 31. März bis zum 2. April 2017 findet im Naturfreundejugend Haus in Hannover mit „Auf zu neuen Ufern“, erstmalig die neue Frühjahrs-Akademie der Emanzipatorischen Linken statt.
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Wir können Politik auch anders. Zukunft gestalten, verändern, anders denken. Zukunft gestalten heißt, Veränderungen mit Enthusiasmus zu begrüßen, in Problemen die Chance auf grundsätzliche Verbesserung zu erkennen.
Experimentierfreude ist nicht immer gern gesehen, auch und gerade bei der Definition von dem, was „die Politik“ sein soll. Parteien, auch DIE LINKE, werden an ihren Positionen zu tagesaktuellen Ereignissen gemessen, also an ihren Reaktionen auf externe Geschehnisse.
Gestaltungswille, politische Ziele und Visionen sind für Parteien, auch für die Partei DIE LINKE, oftmals nur optionale Aspekte, da sich Wähler*innen-Stimmen vermeintlich nur mit dem Handeln im „Jetzt und Hier“ gewinnen lassen, nicht mit dem Versprechen einer anderen, besseren Zukunft. Es geht aber auch anders. Nur manchmal muss man dafür zu neuen Ufern aufbrechen. 
Deshalb: „Auf zu neuen Ufern“.
Darum geht es bei der 1. Akademie der Emanzipatorischen Linken. Diese bietet Raum um über unsere Inhalte zu sprechen, aber auch die Vernetzung unter unseren Mitgliedern voranzutreiben.
Wir konnten als Referent*innen und Diskutierende (bisher) gewinnen: Katja Kipping, Robert Zion (Journalist, Publizist und Buchautor), Julia Reda (Piraten, MdEP), Stephan Urbach (Autor und Netzaktivist), Maren Kaminski (GEW, Gewerkschaftssekretärin), Roman Grussu (Betriebsrat bei der Volkswagen Financial Services AG (VWFS)), Sven Kindler (MdB, Die Grünen) Doris Achelwilm (Vorsitzende DIE LINKE Bremen), Anne Helm (MdA Berlin), Katharina König (MdL DIE LINKE Thüringen), Daniel Schwerd (MdL DIE LINKE NRW, angefragt), Marco Höhn (Landesgeschäftsführer DIE LINKE. SH), Thomas Dutzak (Mitarbeiter Politikentwicklung/-beratung/Öffentliches Wirken, DIE LINKE. Sachsen), Oliver Höfinghoff, Peter Meiwald (MdB, Die Grünen) und viele, viele andere.
Das volle Programm werden wir Ende Februar veröffentlichen. Freut euch darauf!
Wir freuen uns auf Euch und drei Tage voll Debatten, Party und Kultur. Die Veranstaltung wird einen Unkostenbeitrag von 50 € kosten. Enthalten sind zwei Übernachtungen im Naturfreundehaus und Vollverpflegung an den Veranstaltungstagen.

Die #DDR neu denken?!

Eine Veranstaltung der Emanzipatorischen Linken Berlin am Freitag, den 24. Februar ab 19:00 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus,  Rosa-Luxemburg-Saal

Die Vielzahl der Reden auf Gedenkveranstaltungen zur SED-Diktatur wie auch der Wortmeldungen im „Fall Holm“ haben gezeigt, dass wir im Kontext mit der DDR bis heute über keinen praktikablen Herrschaftsbegriff verfügen. Dabei hat es an Vokabeln nicht gefehlt: Unrechtsstaat, Parteidiktatur, Homunculus sovieticus oder autoritärer Fürsorgestaat. Doch keine dieser Bezeichnungen hat sich durchgesetzt, ist von der Mehrheit der Leute, die in der DDR gelebt haben, angenommen worden. Wir können sagen, worum es sich beim Kaiserreich gehandelt hat, bei der Weimarer Republik und auch beim Dritten Reich. Zur DDR aber fehlen uns die Worte. Denn was auch immer man dem SED-Staat vorwerfen kann, er war an keinem Angriffskrieg und an keinem Völker- und Massenmord beteiligt.

Die Debatte um Andrej Holm hat gezeigt, dass eine Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR immer noch nötig ist. Eine Auseinandersetzung, jenseits von Verteufelung und Heroisierung. Ein dritter weg der Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR sozusagen. Ist es an der Zeit, die DDR neu zu erzählen? Ohne dass Staat und Gesellschaft gleichgesetzt, nicht verklärt und schon gar nicht dämonisiert werden.

Um uns an diesen dritten Weg – die DDR neu zu denken – heran zu Tasten Laden wir euch ein, Gemeinsam mit

Ellen Brombacher (Mitglied des Bundessprecherrats der Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke)

Karsten Krampitz (Historiker, Mitglied der Ema.Li Berlin)

Dietrich Peter Otto Mühlberg ( Kulturwissenschaftler, Mitbegründer des Fachs Kulturwissenschaft in der DDR und emeritierter Professor der Humboldt-Universität Berlin)

unter der Moderation vom

Sandra Beier (Mitglied des Ko-Kreis der  Emanzipatorischen Linken in der Partei Die Linke)

Oliver Höfinghoff (Mitglied des Ko-Kreis der  Emanzipatorischen Linken in der Partei Die Linke)

an diesem Abend im Karl-Liebknecht-Haus zu Diskutieren.

 

Die #DDR neu denken?!

Seit dem 3. Oktober 1990 gehört die Deutsche Demokratische Republik endgültig der Geschichte an. Wie Hermann Weber im Vorwort seiner „Geschichte der DDR“ konstatiert, war dieses Land nur eine historische Episode. Doch einschließlich seiner Vorgeschichte als Sowjetische Besatzungszone hat es mit seinen über 45 Jahren fast so lange existiert wie das deutsche Kaiserreich (1871 bis 1918) und erheblich länger als die vierzehnjährige Weimarer Republik und die zwölfjährige NS-Diktatur.[1] Und ebenso wie die BRD war auch die DDR eine Folge der deutschen Niederlage im Zweiten Weltkrieg. Mit ihrem Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat die DDR die Bundesrepublik grundlegend verändert. Was wir heute sind, sind wir geworden; die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland im 20. Jahrhundert ist ohne Kenntnis von der Existenz des anderen deutschen Staates und seiner Geschichte nicht wirklich zu verstehen. Doch Geschichte, wie sie sich tatsächlich abgespielt hat, ist immer schwieriger und komplizierter als der Wille zur Erinnerung.

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Digitalisierung, Klassenkampf, Revolution – Broschüre der RLS

analysen33_digitalisierungDigitalisierung, Industrie 4.0 – warum sollen sich Linke für solche Themen interessieren? Was ist an Vernetzung, Smart Factories, Home-Office, Crowdwork, Big Data von Bedeutung? Die Antwort hängt wesentlich davon ab, welche sozialen Veränderungen sich hinter diesen technischen Begriffen überhaupt verbergen. Industrie 4.0 ist Realität, Versprechen und Drohung zugleich. In der Broschüre von Stephan Kaufmann soll erklärt werden, was die Digitalisierung ist, was sich ihre Protagonist_innen von ihr versprechen, wo sie ihre Chancen, Risiken und Grenzen sehen. Zudem soll geklärt werden, warum die Digitalisierung in Deutschland in Form der «Industrie 4.0» beworben wird und ob es sich hier tatsächlich um eine vierte industrielle Revolution handelt. Die Broschüre ist hier als PDF online und kann, wie viele Publikationen der RLS unter bestellung(ädd)@rosalux.org kostenfrei bestellt werden.


Zu Islamkritik und anti-muslimischem Rassismus – Drei Vorschläge für DIE LINKE

Ein Beitrag der Thema.Li, der Themengruppe in der Emanzipatorischen Linken Berlin

Anti-muslimischer Rassismus ist in den letzten Jahren das Zugpferd der Rechten geworden. Mit dem wieder erstarkenden Nationalismus in Europa und den jüngeren Debatten um Willkommenskultur, islamistischen Terrorismus, eine Begrenzung der Zuwanderung und den Umgang mit Geflüchteten im Alltag kristallisiert sich immer wieder ein Querschnittsthema heraus: Welche Rolle spielt der Islam? – Und in linken Debatten zunehmend: Kann Islamkritik links sein? Hier scheiden sich die Geister. Die einen sehen den Islam als Ursache für den Islamismus und stellen heraus, wie autoritär, frauenfeindlich und antisemitisch der Islam sein kann. Sie sagen, Islamkritik muss von links besetzt werden, oder sogar, es gäbe gar keine rechte Islamkritik. [1]

Die anderen fokussieren vor allem den anti-muslimischen Rassismus und sehen auch Islamkritik von linker Seite als Teil dieses Ressentiments. [2]

Tatsächlich ist die Sachlage komplex. Sich gegenseitig Zuhören und Abwägen kann den Kampf gegen anti-muslimischen Rassismus mit dem Kampf gegen Islamismus verbinden und neue Perspektiven für linke Politik eröffnen.

 

Drei herrschaftskritische Strategien zusammengefasst

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Gegen anti-muslimischen Rassismus!

DieLinke muss sich auch weiterhin klar gegen den weit verbreiteten anti-muslimischen Rassismus stellen, also auch gegen die Stigmatisierung von Muslimen als bspw. durchweg frauenfeindlich, ohne dabei den Kampf gegen Sexismus und Patriarchat zu vernachlässigen. Islamkritik ist zwar nicht zwingend, aber derzeit faktisch in vielen Fällen mit der Ablehnung des Islam insgesamt verbunden. Deshalb spielt auch die atheistisch motivierte Ablehnung des Islam leider häufig der Ausgrenzung von Minderheiten in die Hände und ist für eine linke Massenpartei mittelfristig keinesinnvolle Option. Ob als parlamentarische Opposition oder in Regierungsverantwortung: Die Linke muss sich schließlich auch für den Schutz der in den Grundrechten verankerten Glaubens- und Gewissensfreiheit verantwortlich fühlen, soweit diese in Einklang mit der Entfaltung der übrigen Grundrechte steht.

Gegen Islamismus!

DieLinke kann und muss sich klar und konsequent gegen Islamismus und dessen Vertreter_innen stellen, also gegen autoritäre, demokratiefeindliche, chauvinistischpatriarchale und antisemitische Herrschaftsprojekte unter dem Banner des Islam. Praktisch steht hier eine Prüfung der Zusammenarbeit mit einigen fragwürdigen Islamverbänden in Deutschland an, die anscheinend nicht mit offenen Karten spielen, was ihre politischen Ziele und Ideologien betrifft. Bei der Suche nach muslimischen Bündnispartnern sollte Die Linke die Kritik an Verbänden wie DITIB, Zentralrat der Muslime und Islamrat stärker berücksichtigen und den Gesprächsangeboten der Säkularen und Liberalen Muslime mehr Beachtung schenken.

Für Säkularisierung!

Die Frage nach dem Umgang mit dem Islam sollte enger mit der allgemeinen Haltung der Linkspartei zu Religion und religiösen Organisationen verknüpft werden. Eine Intensivierung der Debatte um eine weiterführende Säkularisierung Deutschlands scheint mit Blick auf die krassen finanziellen und arbeitsrechtlichen Privilegien der Landeskirchen dringend notwendig. Die gleichzeitige Säkularisierung christlicher wie islamischer Institutionen kann für das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft wichtige Weichen stellen. Es darf davon ausgegangen werden, dass viele unserer kirchlichen Bündnisparter_innen im Kampf gegen Rassismus auch einer Säkularisierung positiv gegenüberstehen. Die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie der jeweiligen Bundesarbeitsgemeinschaften von Linkspartei, Grüne und SPD liegt nahe.

Zum Weiterlesen: Zu Islamkritik und anti-muslimischem Rassismus


Silvester in Köln – Staatlicher Rassismus pur

Von Sandra Beier (Berlin), Anne Helm (Berlin), Oliver Höfinghoff (Berlin), Peter Laskowski (Gärtringen) und Siggi Seidel (Hannover)

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz hat am 29. Oktober 2012 in einer Entscheidung festgestellt, dass die Praxis des „Racial“ oder „Ethnic Profiling“ gegen das Verbot der Diskriminierung aufgrund der „Rasse“ verstößt. Es stellte fest, dass „alleine aufgrund der Hautfarbe keine Person Einschränkungen ihrer persönlichen Freiheit hinnehmen muss.“. Das OVG legte, auch bindend für die Polizei, fest, dass es in einem Rechtsstaat kein „Racial Profiling“, keine polizeiliche Gesichtskontrolle, keinen polizeilichen Pauschalverdacht für Nichtweiße geben dürfe.

Aber: Im Gegensatz zur gültigen Verfassungslage und der darauf fußenden Rechtsprechung ist „racial profiling“ üblicher Bestandteil der polizeilichen Praxis. Wenn nach genau einer Person gefahndet wird, dann macht eine Personenbeschreibung mit Hautfarbe als Merkmal Sinn, um jedoch zu entscheiden, wer in eine allgemeine Kontrolle kommt, eben genau nicht, dann ist es genau das: „Racial Profiling“.

Polizeilicher Pauschalverdacht gegen Nichtweiße Menschen

Dass es einen polizeilichen Pauschalverdacht gegen Nichtweiße Menschen gibt, ist kaum zu bestreiten. Nicht umsonst ist die Deutsche Polizeigewerkschaft 2012 über das OVG-Urteil hergefallen und hat erklärt, dass es sich um „schöngeistige Rechtsprechung“ handele, die von der Praxis und von ihren Notwendigkeiten keine Ahnung habe.. Als hätte er zu entscheiden, welche Gesetze in Deutschland gelten, und welche Gesetzen von der Polizei zu beachten sind, erklärte Kölns Polizeipräsident Jürgen Mathies „Ich will eins betonen, weil es unter anderem in den sozialen Netzwerk kritische Stimmen zum sogenannten ‚Racial Profiling‘ gab. Ich weise die negative Kritik, die damit verbunden ist, zurück.“ 

Ein einzelner Schwarzafrikaner? Nach rechts. Ein einzelner Araber, oder jemand, der so aussieht? Nach rechts. Ein Blonder ohne Mütze? Nach Links.“ beschrieb ein Journalist auf der Internetseite von ntv, wie die Männer sortiert wurden. Im Kessel waren Frauen, Deutsche türkischer herkunftAfghanen. Sie alle eint nicht, das sie Jung, Männlich und Aggressiv sowie Nordafrikaner waren, sondern: die Haut und Haarfarbe. Wenn in Köln nichtweiße Männer die rechte Tür nehmen und sich einer erniedrigenden Kontrollen unterziehen müssen und gefühlt Platzverweise wegen ihrer Herkunft kassieren, während weiße Menschen von der Polizei durch die linke Türe den Platz zum Feiern gebeten werden, so ist mehr als offensichtlich, dass es sich hier einzig um eine Entscheidung auf der Basis von Aussehen und Hautfarbe handelt, also um „Racial Profiling“.
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Buch „Der lange Sommer der Migration. Grenzregime III“ ist erschienen

cover_sommer-der-migrationAngesichts der kraftvollen, eigensinnigen und selbstorganisierten Bewegungen während des »Langen Sommers der Migration« 2015 versagten die wesentlichen europäischen Mechanismen, die auf Abwehr, Selektion und Kontrolle der Flüchtlinge zielen. Die Migrant*innen haben das rigide Europäische Grenzsystem an den Rand des Zusammenbruchs gebracht, womit dessen Krise, die sich bereits seit 2011 abzeichnete, ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte.

Der Band setzt sich in rund 20 Beiträgen mit der anhaltenden Migration nach Europa und den Politiken der Kontrolle und Regulierung auseinander. Die Autor*innen rekonstruieren die Migrationen des letzten Sommers, nehmen die Kämpfe an den Hotspots der Auseinandersetzungen in den Fokus, stellen Unterstützungsinitiativen wie »Moving Europe«, das »WatchTheMed Alarm Phone« und »Sea Watch« vor und untersuchen die neuen Tendenzen der europäischen Migrations-, Flüchtlings- und Grenzpolitik anhand unterschiedlicher Länder. Und natürlich werfen sie dabei immer auch einen Blick über die Grenzen Europas hinaus. 

Diskutiert wird auch die Bereitschaft großer Teile der hiesigen Bevölkerung, den Geflüchteten in praktischer Solidarität zur Seite zu stehen, während in verblüffender Gleichzeitigkeit rassistische Stereotypien mobilisiert und die Aufenthaltsbedingungen der Geflüchteten staatlicherseits noch einmal verschärft werden.

Inhaltsverzeichnis und Einleitung findet ihr hier im PDF. Das Buch ist im gut sortierten Buchhandel ab sofort erhältlich.
Hess | Kasparek | Kron | Rodatz | Schwertl (Hg.): Der lange Sommer der Migration. Grenzregime III (ISBN 978-3-86241-453-6 | erschienen 12/2016 | 280 Seiten | Paperback | lieferbar | 18,00 EUR)