Emanzipatorische Linke mit neuem Ko-Kreis!

Am 21. April fand im INTERIM in Leipzig die Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken statt, welche dieses Jahr die 500-Mitglieder-Marke knackte.
Neben Diskussionen über eine Neudefinition des Selbsverständnisses der Ema.Li, fand die Wahl des neuen Koordinierungskreises statt.
In einem grundsätzlichen Beschluss legte die Ema.Li in ihrem Selbstverständnis fest, dass sie innerhalb der Partei DIE LINKE Druck machen will „Für ein konsequent antifaschistisches und antirassistisches Profil der LINKEN. Für eine Linke, die sich konsequent gegen (antimuslimischen) Rassismus, Antifeminismus, Antisemitismus, Antiziganismus und andere Ideologien der Ungleichheit wie Trans*phobie, Homophobie, Ableismus usw. stellt.“
In einem weiteren Beschluss, der das Selbstverständnis der Ema.Li definiert,  wurde festgelegt, dass die EmaLi „Für eine kosmopolitisch orientierte Partei DIE LINKE, für die der Veränderungsanspruch nicht an territorialen oder kulturellen Grenzen endet [eintritt]. Linke Politik denkt über jede Form von Grenzen hinaus und versucht diese einzureißen. Darum stehen wir für eine Politik der Überwindung des Nationalstaats und eine Politik der offenen Grenzen.“
Außerdem wurde die Struktur für ein „moderneres, gegen den Zeitgeist stehendes Basispapier“ beschlossen. Es wurden Bereiche neu definiert, in denen Grundpositionen in einem neuen Basispapier „Für eine Emanzipatorische Linke – anders leben, anders arbeiten, anders kämpfen“ bezogen werden sollen. In der Diskussion um eine neues Basispapier kam der Wille nach einer umfassenden Modernisierung der Emanzipatorischen Linken zum Ausdruck.
Der Ko-Kreis wurde dieses Wochenende um zwei Prersonen auf 8 vergrößert und dieser besteht seitdem aus Sandra Beier (Berlin), Anne Helm (Berlin), Sarah Rambatz (Hamburg) und Judith Seiler (Regensburg) und weiter aus Oliver Höfinghoff (Berlin), Peter Laskowski (Tübingen), Ferdinand Nieman (Emmerich) und Siggi Seidel (Hannover). Zwar nicht im KoKreis, aber im Bild: Michael Karek (Berlin) als Hüter des Schatzes und Uwe Schwarz (Berlin) als Herr der Akten.
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Europa von Links oder „Die Grenzen Nieder!“

An der EU wäre zu kritisieren, was am Kapitalismus zu kritisieren ist, dazu die deutsche Vormacht und die mörderischen Außengrenzen. Die Vorteile der EU entspringen dem Nachteiln der EU für das  Nationale. Für einen paneuropäischen Faschismus fehlt es an der Identifikation, offene Grenzen haben Vorteile für Europäer und Flüchtlinge und der Staatenbund enthält Elemente zur Überwindung der nationalen Engstirnigkeit.

Folgt daraus, dass der Rahmen, in dem wir uns bewegen, der Europäische Raum ist? Muss unser Streben nach gesellschaftlichen Veränderungen immer auch ein Streben nach Veränderungen in Europa beinhalten? Gilt, dass wir nicht gegen die EU und den Euro kämpfen, sondern gegen die kapitalistische EU und eine kapitalistische Währungspolitik. Wie sieht eine Europa-Politik aus, mit der es kein Zurück zum Nationalstaat und einer nationalen Währungssouveränität geben kann? Bedeutet dies, das nicht „Alle Grenzen auf“ die richtige Forderung ist, sondern „Alle Grenzen weg“?

Über diese Fragen wollen wir mit unseren Gästen bei diesem Podium Diskutieren.
Podiumsdiskussion am Sonntag, den 22. April ab 10:00 im INTERIM, Demmeringstraße 32, 04177 Leipzig 
mit
Wulf Gallert, MdL DIE LINKE Sachsen-Anhalt
Tilman van Loos, Mitglied DIE LINKE SACHSEN
Konstanze Kriese für die Emanzipatorische Linke
Hier geht es zur Entsprechenden Facebook Veranstaltung.
Die Podiumsdiskussion ist eine öffentliche Veranstaltung im Rahmen der #EmaLiAk18

Europa im Spannungsfeld von Neoliberalismus und Nationslismus

Der Neoliberalismus vollzieht seit Jahrzehnten als aktuelle Entwicklungsphase des Kapitalismus einen Siegeszug, der auch den letzten Winkel der Erde seiner zerstörerischen Marktradikalität unterwirft.
Auf den ersten Blick könnte man meinen, eine globalisierte Weltwirtschaft böte keinerlei Anknüpfungspunkte für neofaschistische Ideologie und Politik.
Aber dennoch macht sich europaweit eine zunehmende Popularität Neofaschistischer Parteien und Ideologien breit. Schaut man aber genauer hin, erkennt man, dass die Unterwerfung aller Lebensbereiche unter die Profitlogik und die Propagierung von Standortnationalismus für ein gesellschaftliches Klima sorgt, woran neofaschistisches Gedankengut anschlussfähig ist.
Die Entwicklungen von Neoliberalismus und Neofaschismus verweisen auf einige zentrale Fragen: Was sind neoliberale, was neofaschistische Kernelemente und wie korrespondieren sie? Hat der Neofaschismus sich unter neoliberalen Bedingungen gewandelt? Modernisierungsverlierer*innen oder -gewinner*innen: An wen wenden sich die Rechten denn eigentlich? Wo macht sich der Neofaschismus zum Handlanger des Neoliberalismus? Wie wird es möglich, dass die Rechte als Gegner des Neoliberalismus auftritt und dabei auch linke Protestformen okkupiert?
Über diese Fragen wollen wir mit unseren Gästen bei diesem Podium Diskutieren.
Podiumsdiskussion am Samstag, den 21. April ab 19:30 im INTERIM, Demmeringstraße 32, 04177 Leipzig 
mit
Stefan Liebich, MdB Berlin
Janis Ehling, Mitglied des Parteivorstands DIE LINKE
Oliver Höfinghoff, KoKreis Emanzipatorische Linke
Moderation:
Anne Helm, MdA Linksfraktion Berlin
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Die Podiumsdiskussion ist eine öffentliche Veranstaltung im Rahmen der #EmaLiAk18

Wutbürger gegen Volksverräter und Lügenpresse

Die Geschwindigkeit der Veränderungen am rechten Rand der Gesellschaft hat in den zurückliegenden drei, vier Jahren derart zugenommen, der Takt neuer, ins Kraut schießender Erscheinungen wie Pegida, Bundesweiter „Demos für alle“, AfD, massiver Proteste gegen Geflüchtete und ihre Unterbringung, christlich-fundamentalistischer, antifeministischer, rassistischer, antimuslimischer und verschwörungswirrer Massenbewegungen halten uns in Atem.

Kann man sich so vorstellen: den Deutschen Wutbürger.

Nicht mehr nur Anti-EU-Politik und antimuslimischer Populismus, sondern vor allem auch die Themen der „Anti-68er“ feierten fröhliche Urstände: Es geht gegen „Homo-Ehe“, Feminismus, zeitgemäßen Sexualkundeunterricht, Gender-Mainstreaming, Abtreibung und „Tugendterror“. Christlicher und evangelikaler Fundamentalismus gepaart mit völkisch- konservativem Familienpopulismus, Schwulenfeindlichkeit und Antifeminismus schießen zu einem rechtspopulistischen Cocktail rückwärtsgewandter Ideologeme zusammen, der jedem emanzipativ und antifaschistisch denkenden (und handelnden) Menschen bitter aufstößt.
Über das, was die „Wutbürger“ antreibt wollen wir mit unseren Gästen bei diesem Podium Diskutieren.
Podiumsdiskussion am Freitag, 20. April ab 19:30 im INTERIM, Demmeringstraße 32, 04177 Leipzig 
mit
Anne Helm, MdA DIE LINKE Berlin, KoKreis der Ema.Li
Katharina König-Preuss, MdL DIE LINKE Thüringen
Sarah Rambatz Mitglied des Bundessprecher*innenrats der linksjugend [’solid]
Hier geht es zur Entsprechenden Facebook Veranstaltung.
Die Podiumsdiskussion ist eine öffentliche Veranstaltung im Rahmen der #EmaLiAk18

„Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ zur BMV 2018

Die Zeiten ändern sich und damit auch die Präsentation der Inhalte zu unserer Bundes Mitgliederversammlung (BMV) am Samstag, den 21. April an 09:00 Uhr im Interim in Leipzig.

Darum sind die Materialien zur BMV 2018 als Sonderausgabe unserer Schriftenreihe „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ erschienen.

Außer dem Rechenschaftsbericht des KoKreises enthält diese verschiedene Satzungsänderungsanträge, darunter zwei, durch die die Präambel der Satzung so geändert wird, dass die Ema.Li „für ein konsequent antifaschistisches und antirassistisches Profil der LINKEN“ sowie „für eine LINKE, für die es kein Zurück zum Nationalstaat geben wird“ Eintritt.

Außerdem enthält sie mehrere Anträge zur Debatte über die Frage, ob die Ema.Li ein neues Basispapier benötigt und wenn ja, wie es strukturiert sein soll und wie sich die Ema.Li nach außen hin aufstellen wird.
Da es bei der Ema.Li keine Antragsfrist für „Sonstige Politische Anträge gibt“ werden diese erst kurz vor der BMV nachgereicht werden.

Die Sonderausgabe unserer Schriftenreihe „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ findet ihr hier: Material zur BMV 2018


Diether Dehms neuster homophober Ausfall

Diether Dehm bezeichnete in seiner Ostermarsch-Rede und gegenüber Sputnik News Außenminister Maas als „gut gestylten Nato-Strichjungen“.

Diese Äußerung Diether Dehms nutzt Ressentiments gegenüber Männern, die Sex mit Männern haben und instrumentalisiert sie zum Zweck der Diffamierung eines politischen Gegners. Die von Homophobie und von Verachtung gegenüber sexuell ausgebeuteten Menschen geprägte Äußerung Diether Dehms ist schlicht widerlich. Frank Laubenburg, Bundessprecher der BAG DIE LINKE.queer: „Stigmatisierung, mangelnde rechtliche Anerkennung und beschissene Lebensverhältnisse kennzeichnen ja die aktuelle Situation von Strichern. LINKE stehen an deren Seite und nutzen den Begriff nicht zur Diffamierung.

Nur die Nutzung der gesellschaftlichen Verachtung gegenüber „Strichern“ macht die gewollte Diffamierung wirkungsvoll. Das macht deutlich, dass Diether Dehm bewusst Homophobie in Verbindung mit der gesellschaftlichen Verachtung gegenüber Sexarbeiter*innen genutzt hat, um Heiko Mass zu diffamieren.
Dass Diether Dehms homophober Ausfall bei einer Friedensdemo mit Applaus bedacht und von Mitgliedern der Partei DIE LINKE auf Facebook und Twitter verteidigt bzw. relativiert wird, ist bezeichnend für die Haltung gegenüber Queers in Teilen der LINKEN.

Teile der deutschen LINKEN haben die Emanzipation von Queers nie als klassisches fortschrittliches Thema angesehen, nie begriffen, dass es dabei nicht um partikulare Minderheitenthemen, sondern um allgemeine Menschenrechte geht. Gerade nach der „Ehe für alle“ wird deutlich, dass Teile der LINKEN die Forderung nach Gleichstellung zwar unterstützen, sie aber eher als eine Art Luxusproblem betrachten. Ausdruck dieser Haltung ist, dass es von Teilen der LINKEN als vollkommen OK angesehen wird, das Diether Dehm Homophobie in Verbindung mit der gesellschaftlichen Verachtung gegenüber Sexarbeiter*innen nutzt, um Heiko Mass zu diffamieren.

Weiterhin ist es so, das Diether Dehm sich auf ein Niveau begibt, welches man eigentlich nur von Pegida und der AfD kennt. Wenn Kritik durch wüste Beleidigungen bis hin zu sexuellen Gewaltfantasien ersetzt wird, ist es keine Kritik mehr, sondern nur noch dumpfe Pöbelei. Die Frage ist doch, wo der Unterscheid liegt, wenn man bei Pegida Merkel als „Hure“ betitelt, wenn der AfD-Politiker Peter Boehringer Merkel als „Merkelnutte“ und „Dirne der Fremdmächte“ beschimpft und Linke nun den Außenminister als „Stricherjungen“ bezeichnen. Da gibt es keinen Unterschied mehr.

Die völlige Verrohung der politischen Kultur wird durch die extreme Rechte gezielt betrieben und nutzt ihr am meisten. Als Linke sollten wir hingegen auf eine scharfe Analyse und eine spitze Kritik setzen. Wüste Beleidigungen sind aber keine Kritik, sondern wie in diesem Fall desaströs peinlich.

Aber es gibt sie glücklicherweise, die anderen Teile der LINKEN. Wenn Klaus Lederer Dehm wegen seiner Äußerungen frontal mit den Worten Dehm sei „gewohnt peinlich im Stil, aber schon deshalb nicht mehr ernst zu nehmen“ angeht, dann wird klar: Dehms Liebäugeln mit dem homophoben Teil der Gesellschaft bleibt aus den Reihen der Partei DIE LINKE nicht unwidersprochen. Wenn die BAG DIE LINKE Queer schreiben „Wir verlangen eine eindeutige Stellungnahme von Partei- und Fraktionsvorstand zu den wiederholt aufgetretenen homophoben und sexistischen Ausfällen Diether Dehms.“ so brgüßen wir es und können das zu 100 % unterstützen.


Das Programm der #EmaLiAk18 zum Downloaden.

Das Programm der #EmaLiAk18 als pdf zum Downloaden, zum mobil lesen, sich informieren, zum nachschlagen, zum Ausdrucken, den Aufenthalt planen und, und, und…..

 

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