Wir sind 300!

Hurra, wir haben die Mitgliederzahl 300 überschritten, hier geht es zur aktuellen Mitgliederstatistik! Alles wird gut!


Das war’s mit den #Piraten. Was bleibt als Erbe?

Ursprünglich veröffentlicht auf Plattform libertärer Opportunisten:

Darüber will die Emanzipatorische Linke Berlin in Kooperation mit dem berlinxx.net mit Anne “@SeeroiberJenny” Helm, Bezirksverordnete in Neukölln und bis September 2014 Pirat*In, am 24. April ab 19 Uhr in der Greifswalder Straße 220, 10405 Berlin, diskutieren.

“Open-Source-Demokratie“ und Schwarmintelligenz”

Benjamin Hoff schrieb Ende 2012, dass sich in Deutschland „eine durch die digitale Revolution geprägte Wählerschaft, mit einer eigenen Lebenswelt herausgebildet hat, die in der Piratenpartei ihren parteiförmigen Ausdruck” findet, „da das herkömmliche Parteienspektrum dieses Milieu nur unzureichend erfassen kann.”[1] Viele Menschen, die die Piratenpartei unterstützen und wählten sahen in ihr eine Partei neuen Typs, die gekennzeichnet war von einer Struktur aus „„Open-Source-Demokratie“, die mittels Schwarmintelligenz fortentwickelt wird.”[2] Die Wählenden der Piratenpartei stellen eine soziale Schicht dar, die neben anderem, auch die Eigentumsfrage in neuer Gestalt stellt „weil sich die technologische Struktur der Wertschöpfung und der Gesellschaft radikal verändert hat, weil etwa technologisch gestützte Produktions-, Distributions- und Konsumweisen…

Original ansehen noch 705 Wörter


Die Hoffnung des demokratischen Monsters, zwischen Syriza und Podemos

Von Antonio Negri / Raúl Sánchez Cedillo (Februar 2015)

Ein Gespenst geht um in Europa“. So titelte vor ein paar Tagen die italienische Zeitung Il Manifesto in einem Kommentar über die Besuche von Tsipras und Varoufakis bei den europäischen Regierungen. Ein wahrer Alptraum für die deutschen Ordo-Liberalen, ein Geisterfahrer geradezu, ein Selbstmord-Fahrer, der sich gegen den europäischen Bus werfen will, wie das auf der Titelseite des Spiegel dargestellt wurde. Stellen wir uns vor, was bei einem Sieg von Podemos in Spanien passieren wird: was für ein enormes Gespenst sich dann herumtreiben wird, ein wahres und echtes Monster, gezeugt von den Ausgebeuteten und Produktivkräften der viertgrößten europäischen Wirtschaft! In wenigen Wochen beginnt der Wahlkampf in Spanien, und mit vielfacher Kraft wird sich das Ritornell der europäischen Regierungen wiederholen und die spanischen BürgerInnen in Furcht versetzen. Bereiten wir uns darauf vor. Sicherlich werden die schlechten Verheißungen der arroganten, europäischen PropagandistInnen nicht eintreten. Aber bereiten wir uns unterdessen vor: Was kann Podemos zu Europa sagen?

Im Bewusstsein der zeitlichen und politischen Beschleunigung, die der Sieg von Syriza mit sich gebracht hat, ist der Europa-Diskurs von Podemos einerseits durch aufrichtige Solidarität und Wertschätzung für den Sieg der demokratischen GriechInnen geprägt, auf der anderen Seite durch Vernunft die Linie von Tsipras kann selbst in der kurzen Zeit, die uns von den spanischen Wahlen trennt, scheitern. Aber Vernunft ist nicht Zweideutigkeit. Wir alle wissen tatsächlich, dass nichts gefährlicher wäre als eine zweideutige Position, nicht nur in Bezug auf die nun zwischen Griechenland und Europa eröffneten Verhandlung, sondern vor allem im Hinblick auf die Politik, die das Europa der Troika bislang entwickelt hat. Jede Zweideutigkeit auf diesem Terrain muss beseitigt werden, und das ist auch geschehen, wenn wir beurteilen, was wir in den letzten Monaten erfahren haben: Es gibt zwei Europas, und man muss sich im einen oder im anderen positionieren. In Spanien kann man vernünftigerweise nur im Lichte der schon von Syriza geöffneten Front gewinnen, die sich über Europa ausbreiten muss. Die Politik der Schulden, die Probleme der Souveränität und die atlantische Frage können nur im europäischen Raum in Angriff genommen werden.

Weiterlesen auf transversal.at  // kompletten Text drucken // weitere Beiträge u.a. hier im umfangreichen Online-Dossier des ND zu Syriza oder hier auf der nicht weniger ausführlichen Sonderseite Griechenland der Rosa-Luxemburg-Stiftung.


Aufruf antirassistischer Netzwerke zu den Aktionen gegen die Einweihung der neuen EZB am 18. März in Frankfurt

NoBorder goes Blockupy!

2014 war ein historisches Jahr der sozialen und politischen Bewegungen und Kämpfe der Migration: Rekordzahlen bei der Überquerung des zentralen Mittelmeeres und der Ägäis, kontinuierliche kollektive Überwindung der Zäune in Ceuta und Melilla, Proteste und hartnäckiges Ausharren bis zum richtigen Moment in Calais oder Patras, Aufstände und Hungerstreiks in Abschiebeknästen quer durch Europa,  Haus- und Platz-besetzungen in Athen, Rom oder Berlin, erfolgreiche Aktionen und Kirchenasyle gegen Dublin-Abschiebungen sowie die Aushebelung der Abschiebehaft in Deutschland, der Marsch für Freiheit von Straßburg bis Brüssel, und vieles mehr.

Freiheit statt Frontex
Symbolischer Protest und alltäglicher Widerstand attackieren die herrschende Flüchtlings- und Migrationspolitik auf allen Ebenen, noch nie waren die äußeren wie inneren Grenzen der EU so stark umkämpft. Frontex und Tausende Tote auf See, die Abschiebungen per Dublin-Verordnung, Kontrollen und Festnahmen – täglich oder à la „Mos Maiorum“, sowie die Internierung in Abschiebeknästen stehen exemplarisch für ein tödliches, unmenschliches EU-Grenzregime, das sich jedoch überall mit den erstarkten selbstorganisierten Kämpfen für das Recht auf Bewegungsfreiheit konfrontiert sieht. Den Rest des Beitrags lesen »


Hoffnung statt Zynismus! Vier Thesen zur Griechenland-Wahl

[!!! UPDATE vom 28.1. 2015 am Ende des Eintrages ]
Das Team von Griechenland Entscheidet mit seinen Einschätzungen zu den Wahlergebnissen und der neuen Regierung in Griechenland. Stand: 26. Januar.
Quelle: Blog mosaik.at, ein parteiübergreifender rot-grüner Blog aus Österreich (mehr).

These 1: Der Wahlausgang ist ein historischer Sieg für alle, die in Europa gegen die Verarmungspolitik kämpfen.

Lassen wir uns nicht den Blick aufs Wesentliche verstellen: Der 25. Jänner war ein historischer Tag in der jüngeren europäischen Geschichte. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wurde in einem EU-Land eine Partei an die Regierung gewählt, die für eine echte Alternative zum neoliberalen Kapitalismus steht. Das wird die europäische politische Landschaft grundlegend verändern. SYRIZA wird den Widerstand gegen den verfehlten Kurs der EU-Eliten – ob in der Frage der Austeritätspolitik, der Migrationspolitik oder von TTIP – in die Institutionen der Europäischen Union tragen. Das wird die Voraussetzungen für Kämpfe außerhalb Griechenlands, ob in Bewegungen, Gewerkschaften oder Parteien, verbessern.
Auch wenn SYRIZA die absolute Mehrheit knapp verfehlt hat, ist ihr Sieg eindrucksvoll. Er ist das Ergebnis jahrelanger, konsequenter politischer Arbeit und eines Einigungsprozesses der pluralen griechischen Linken. So wie SYRIZAs Sieg ohne die sozialen Bewegungen und Kämpfe in Griechenland nicht möglich gewesen wäre, wird auch der Erfolg ihrer Regierung von ihnen abhängen. Angesichts der Übermacht von europäischen Eliten, nationalen Oligarch_innen und internationalen Finanzmärkten braucht die Regierung den Druck von Kämpfen in Betrieben, Parteien und auf der Straße, um Kurs halten zu können.
Den ganzen Text hier lesen.   Der Blog mosaik.at auf twitter @mosaik_blog

UPDATE /

Die Chance nutzen! Nach der griechischen Wahl. Aufruf des Vorstandes des Institut Solidarische Moderne vom 28.1. 2015 (mehr) (als PDF)

«Die Hoffnung kommt – zurück nach Griechenland und damit nach Europa». Wahlanalyse der vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland aus linker Sicht. Autor Dominic Heilig für die RLS (mehr)

und dann aus dem Newsletter der Bundeskoordination Internationalismus (28.1. 2015):

Wahlen in Griechenland: Hoffnungsträger oder das kleinere Übel? SYRIZA hat die Wahlen in Griechenland gewonnen und ist dann eine Koalition mit der rechtskonservativen und nationalistischen Anel (Unabhängige Griechen) eingegangen. Wie geht es weiter in Griechenland? Wir haben für Euch einige Einschätzungen zusammengestellt:
Hellas: It’s the democracy, stupid. Der Wahlsieg von SYRIZA stellt die angebliche Alternativlosigkeit des Neoliberalismus in Frage, meint Raul Zelik. Hier in Neues Deutschland vom 27.01.
Vom Hoffnungsträger zum kleineren Übel. Substanzielle Veränderungen sind von SYRIZA nicht zu erwarten. Von Heike Schrader hier in der ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 601 / 20.1.2015
Griechenland hat gewählt – Und nun? Zur Debatte um «Grexit», Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza. Rosa Luxemburg Stiftung.
Nicht die Griechen, die Troika und Finanzmärkte haben das Land verwüstet. Von Fred Schmid in isw-information, Januar 2015 (PDF)
Regierungsbildung im Eiltempo. SYRIZA bildet eine Koalition mit den nationalistischen Unabhängigen Griechen Von Anke Stefan hier in Neues Deutschland vom 27.01.
Griechenland: Vier Milliarden Steuereinnahmen fehlen im Etat. SYRIZA stoppt Privatisierungen von Elektrizitätsgesellschaft und Staatseisenbahnen / Tausende Staatsbeamte werden wieder eingestellt in Neues Deutschland vom 28.01. (mehr)

Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit (Rezension)

Ronald Blaschke bespricht das Buch “Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle“.

Der Vorschlag eines ökologischen Grundeinkommens (ÖGE), den Ulrich Schachtschneider in seinem jüngsten Buch begründet und ausführlich entwickelt, wird bereits seit Jahren diskutiert, ist aber weiterhin sehr aktuell.

9783865816931_8957ca313b_9210f45f22Ein ökologisches Grundeinkommen – vielen auch als Ökobonus bekannt – ist ein Grundeinkommen, welches wesentlich über Ökoabgaben auf Naturressourcenverbrauch und Umweltschädigungen bzw. über die Umlenkung von umweltschädlichen Subventionen finanziert wird. Schachtschneider plädiert für eine schrittweise Anhebung der Höhe des ökologischen Grundeinkommens auf das existenzsichernde Niveau von etwa 1000 € (S. 11, 37, 144). Mit einer schrittweisen Anhebung sind aber grundsätzliche Probleme verbunden: Zum einen werden emanzipatorische Effekte mit einem partiellen, also zu niedrigen Grundeinkommen nicht erzielt und stellen somit mögliche weitere Anhebungen auf die gewünschte Höhe in Frage. Zum anderen müssen Anrechnungen auf weiterhin bestehende bedürftigkeitsgeprüfte Leistungen verhindert werden (S. 135 f.). Wohl deswegen verweist Schachtschneider auch auf einen möglichen Finanzierungsmix (Ökoabgaben, Einkommen-, Vermögen-, Finanztransaktionssteuer usw.), der eine existenzsichernde Höhe sofort ermöglicht (S. 144).

Der ganze Text hier auf der website des Netzwerk Grundeinkommen.


Refugees Welcome! Flüchtlingspolitik in Hessen – eine Podiumsdiskussion zu aktuellen Entwicklungen

https://emalihessen.wordpress.com/2014/11/22/refugees-welcome-fluchtlingspolitik-in-hessen-eine-podiumsdiskussion-zu-aktuellen-entwicklungen/


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